Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

SPD Rheinland-Pfalz

Landesparteitag wird verschoben

24.04.2020 - 09:16

Region. Die SPD Rheinland-Pfalz hat ihren ordentlichen Landesparteitag auf einen noch unbestimmten Termin verschoben. Das hat der SPD-Landesvorstand in seiner letzten Videokonferenz besprochen. Der ordentliche Landesparteitag mit Vorstandswahlen war ursprünglich für den 27. Juni in Idar-Oberstein geplant gewesen. Nach einem alternativen Termin wird derzeit gesucht.

Die CDU Rheinland-Pfalz hatte in den vergangenen Tagen in einigen Medien den schweren Vorwurf erhoben, durch eine später gestrichene Formulierung in einer früheren Fassung der Corona-Bekämpfungsverordnung der Landesregierung habe die Durchführung des SPD-Landesparteitages im Juni sichergestellt werden sollen. Diese Anwürfe weist Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, in aller Deutlichkeit zurück:

„Die CDU wirft der Landesregierung vor, sie habe durch ihr Regierungshandeln die SPD begünstigen wollen – das ist ungeheuerlich und entbehrt jeglicher Grundlage. Denn die Argumentation der CDU ist auch inhaltlich falsch: Durch die ursprüngliche Formulierung in der Corona-Bekämpfungsverordnung hätten wahlvorbereitende Veranstaltungen wie etwa Landesvertreterversammlungen ermöglicht werden sollen. Bei unserem ursprünglich für Juni geplanten Parteitag hätte es sich aber um einen ordentlichen Landesparteitag mit Delegierten gehandelt – und nicht um eine wahlvorbereitende Veranstaltung. Insofern wäre dieser Parteitag überhaupt nicht unter den Schutz der ursprünglichen Formulierung in der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes gefallen. Die Anwürfe der CDU Rheinland-Pfalz entbehren jeglicher Grundlage.“

Pressemitteilung

SPD-Landesverband

Rheinland-Pfalz

Artikel bewerten

rating rating rating rating rating
24.04.2020 11:10 Uhr
S. Schmidt

So bleibt mehr Zeit für das Motto zu formulieren, natürlich erfolgt die Umsetzung in die bei den Sozialdemokraten beliebte Idee kindischer Gesetzesnamen (wie z.B. Gute-KiTa-Gesetz).



Kommentare können für diesen Artikel nicht mehr erfasst werden.
Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag erstellen zu können.
Weitere Berichte

„Zur Sache Rheinland-Pfalz!“ im SWR Fernsehen

Streit um Brexbachtalbahn spaltet Westerwald

Bendorf. Blockiert Bendorf die Reaktivierung der Bahn? Darüber berichtet das Politikmagazin „Zur Sache Rheinland-Pfalz!“ am Donnerstag, 2. Juli 2020, ab 20:15 Uhr im SWR Fernsehen. mehr...

Abenteuer in Mayen-Koblenz

Die Heimat im Urlaub neu entdecken

Kreis MYK. Die Gischt eines Geysirs spüren, römisches Bauwesen bestaunen, den Eifelturm besteigen – was nach Urlaub in Island, Italien oder Frankreich klingt, sind Sehenswürdigkeiten direkt vor der Haustür. Denn wer seinen Urlaub dieses Jahr in der Heimat verbringt, braucht nicht auf spannende Erlebnisse, ausgezeichnete Kulturdenkmäler und reizvolle Landschaften zu verzichten. Der Vulkanpark im Landkreis Mayen-Koblenz bietet Museen, Bergwerke und Landschaftsdenkmäler, die Ferienspaß garantieren. mehr...

Weitere Berichte

FWG Mayen-Koblenz zum Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein

Als Maximalversorger für unsere Region sehr wichtig

Kreis Mayen-Koblenz. Nachdem sich der Kreistag in zwei Sondersitzungen im Februar sehr intensiv mit den notwendigen Maßnahmen zur Überwindung der akuten Liquiditätskrise und der Implementierung einer... mehr...

Geänderte Öffnungszeiten

Corona-Ambulanz in Mayen

Geänderte Öffnungszeiten

Kreis MYK. Bereits vom Wochenende 4./5. Juli an ändern sich die Öffnungszeiten in der Corona-Ambulanz in Mayen. Aufgrund rückläufiger Patientenzahlen, ist die Corona-Ambulanz in der Weiersbachhalle in Mayen ab sofort an Wochenenden und Feiertagen geschlossen. mehr...

Politik
Traumergebnis bei
der Kandidatenkür

CDU Wachtberg

Traumergebnis bei der Kandidatenkür

Gemeinde Wachtberg. Ein bisschen sah man ihm den Stolz schon an. Kein Wunder bei dem Ergebnis, das Christoph Fiévet im sogenannten 300er-Gremium der Rhein-Sieg-CDU eingefahren hatte. Mit 98,7 Prozent... mehr...

Besondere Einrichtung der Stadt

Ludger Banken besucht Jugendwohnheim „Haus Rheinbach“

Besondere Einrichtung der Stadt

Rheinbach. Bevor die Sommerferien beginnen, nutzte Ludger Banken, Rheinbacher Bürgermeisterkandidat bei der Kommunalwahl im September, die Gelegenheit zum Besuch einer besonderen Einrichtung unserer Stadt:... mehr...

Sport

Sensation beim SV Niederbachem

C-Jugend spielt Bezirksliga

Niederbachem. Nach der Entscheidung des Verbandsjugendtages am 20. Juni 2020 waren die Verantwortlichen, Trainer und die Spieler des SV Niederbachem ernüchtert. mehr...

Stadtsportverband Meckenheim e.V.

„Sport im Park“

Meckenheim. Meckenheim bewegt sich nun im zweiten Jahr bei „Sport im Park“. Einfach vorbeikommen und mitmachen - ganz ohne Anmeldung. mehr...

Lesen Sie Jetzt:
Umfrage

Virologe Ch. Drosten warnt vor 2. Welle: Wie schätzen Sie den weiteren Verlauf der Pandemie ein?

Ich halte das für realistisch und befürchte einen 2. Shutdown.
Jetzt im Sommer wird sich das Virus langsamer verbreiten, denn wir sind alle viel draußen.
Ich sehe und erlebe viele, die sich nicht mehr an die Regeln halten - deshalb hat Drosten vermutlich Recht.
Ich halte Corona nicht für besonders gefährlich und bleibe deshalb gelassen.
Es ist mir egal - wir sind in Deutschland gut genug ausgestattet, um auch einen 2. Shutdown gut zu überstehen.
Spätestens im Herbst mit der üblichen Grippewelle wird sich auch Corona wieder ausbreiten.
aktuelle Beilagen
 
Kommentare
Helmut Gelhardt:
Geehrte Streiter von Pulse of Europe, Sie stellen zurecht fest: "Die Menschen haben mit Bestürzung erlebt, dass "systemrele- vante" Wirtschaftsbereiche einem seit Jahrzehnten gehuldigten neoliberalen Zeitgeist zum Opfer gefallen waren."Ich ergänze: und sind!Warum aber haben Sie als 'Festredner' einen Funktionär der FDP eingeladen, die noch mehr als das oberste Führungspersonal der CDU/CSU dem neoliberalen Credo (=marktextremistischer Kapitalismus) seit jedenfalls 1982 bis heute das Wort redet?Soll diese Person "Rechenschaft ablegen" oder haben Sie sich bei der 'Festrednerschaft' in der Personenauswahl vertan?Vom Säulenheiligen des Neoliberalismus,Friedrich August von Hayek, stammen die Worte:"Was eigentlich sozial heißt, weiß niemand.Wahr ist nur, dass eine soziale Marktwirtschaft keine Marktwirtschaft, ein sozialer Rechtsstaat kein Rechtsstaat, ein soziales Gewissen kein Gewissen,soziale Gerechtigkeit keine Gerechtigkeit - und ich fürchte auch,soziale Demokratie keine Demokratie ist."
Jean Seligmann:
Nach dem ganzen Trump-Bashing und dem Antiamerikanismus durch die Bundesregierung, Landesregierung und den Mainstreammedien, zeigen sich die gleichen Leute verwundert, dass die USA einen Teil ihrer Truppen verlegen/abziehen möchte. Die einzige verbliebene Schutzmacht für Deutschland so zu brüskieren zeugt von (dümmlicher) Überheblichkeit! Bedenke wohl, worum du bittest, es könnte dir gewährt werden!
Otfried Breidenich:
Ich bin der festen Überzeugung das bei einer VLN Veranstaltung das Coronarisiko auf der Nordschleife nicht besonders hoch ist. Schließlich kann man sich dort aus dem Wege gehen, was ja wie jetzt gesehen an Nord- und Ostsee nicht der Fall ist. Dort liegen und sitzen sie wie Heringe im Fass nebeneinander. Also was soll das? Ich will wieder Rennen sehen und hören.
Service
LESETIPPS
GelesenEmpfohlen
Anzeige Online bestellen

Geben Sie Ihre Anzeige in wenigen Schritten einfach selbst auf - Rund um die Uhr auf unserer Online-Anzeigenaufgabe! Wählen Sie hier einfach die passende Rubrik aus.