Oberhaid. Zunächst wurden alle Anwesenden, vor allem die ausgeschiedenen Ratsmitglieder, der neue Ortsgemeinderat, der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Ransbach-Baumbach, Michael Merz, und die Mitarbeiter der Verwaltung sowie die Zuhörer zu der konstituierenden Sitzung begrüßt. Anschließend befasste man sich im ersten Tagesordnungspunkt mit der Verabschiedung der ehemaligen Ratsmitglieder. Am 26. Mai 2019 fanden die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz statt. Hierbei wurden die Gemeinderäte und Ortsbürgermeister für die nächste Legislaturperiode gewählt. Bei den Gemeinderatswahlen in Oberhaid haben einige Ratsmitglieder sich nicht mehr für die Mitarbeit im Gemeinderat bereit erklärt, beziehungsweise haben nicht die ausreichende Stimmenanzahl für den Einzug in den Gemeinderat erhalten. Ortsbürgermeister Manfred Sabel kam in einer kleinen Ansprache auf die Verdienste der ausgeschiedenen Ratsmitglieder Michael Friedel, Karl-Heinz Fellenzer, Achim Groß und Dirk Kauffmann zu sprechen. Im darauffolgenden TOP 2 gratulierte Ortsbürgermeister Manfred Sabel dem neuen Rat zu ihrer Wahl am 26. Mai 2019 und nahm im Anschluss gemäß § 30 Abs. 2 GemO per Handschlag die Verpflichtung der Ratsmitglieder vor. Danach stand im Tagesordnungspunkt 3 die Ernennung des neuen Ortsbürgermeisters an. Als letzte Amtshandlung des scheidenden Ortsbürgermeisters Manfred Sabel gratulierte er Horst Albrecht Weggel zum positiven Wahlergebnis und ernannte ihn durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum neuen Ortsbürgermeister von Oberhaid. Anschließend wurde Weggel vereidigt und in das Amt eingeführt. Im weiteren Verlauf der Sitzung kam es zur Wahl des Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Oberhaid. Aus der Mitte des Ortsgemeinderates wurde Horst Schenkelberg zur Wahl vorgeschlagen. Dieser erklärte vorab, dass er im Falle einer Wahl dieses Mandat annehmen werde. Anschließend wurde gem. § 53 a Abs. 1 i.V.m. § 40 Abs. 5 GemO in geheimer Wahl, mittels Stimmzettel in einer Wahlkabine gewählt. Bei der Wahl haben alle Wahlberechtigten ihre Stimmzettel abgegeben. Von acht gültig abgegebenen Stimmen entfielen acht auf Horst Schenkelberg. Damit hatte Schenkelberg mehr als die Hälfte der abgegeben gültigen Stimmen und wurde somit zum neuen Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Oberhaid gewählt. Der Vorsitzende Horst Albrecht Weggel ernannte den neuen Ersten Beigeordneten durch Aushändigung der Ernennungsurkunde, vereidigte ihn und führte ihn in das Amt ein. Die Wahl des weiteren Beigeordneten wurde mangels Vorschläge auf die nächste Sitzung verschoben. Im Tagesordnungspunkt 5 „Erlass einer Geschäftsordnung“ beschloss der Ortsgemeinderat Oberhaid auf der Grundlage des § 37 Abs. 1 GemO die Geschäftsordnung für die Wahlzeit 2019 bis 2024. Folgend befasste man sich mit der Wahl eines Ratsmitgliedes als Vertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Kindertagesstätte Haiderbach“. Für die Wahl als Vertreter der Ortsgemeinde Oberhaid in die Verbandsversammlung wurde Nora Pietsch gewählt. Im Anschluss beschlossen die anwesenden Ratsmitglieder des Ortsgemeinderates Oberhaid, zwei Mitglieder des Gemeinderates als Anzahl der Ausschussmitglieder für den Rechnungsprüfungsausschus festzulegen. Nora Pietsch und Marén Dohmen wurden per Handzeichen als Ausschussmitglieder gewählt. Des Weiteren war die Zahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder festzulegen, die ebenfalls auf die Anzahl von zwei Ratsmitgliedern festgelegt wurde. Hierfür gewählt wurden ebenfalls per Handzeichen Niklas Goeth und Timo Dickopf. Im Anschluss daran teilte der neue Ortsbürgermeister Horst Albrecht Weggel dem Gemeinderat mit, dass er bestrebt den monatlichen Seniorennachmittag weiterzuführen aber berufsbedingt nicht gewährleisten kann, auch persönlich rechtzeitig im Vorfeld die erforderlichen Vorbereitungen treffen zu können. Er schlug vor, dass der Erste Beigeordnete Horst Schenkelberg diese Veranstaltung organisatorisch in Zusammenarbeit mit dem Möhnenverein „Schnattergänse“ durchführen soll. Der Ortsgemeinderat stimmte diesem Vorschlag einstimmig zu. Im Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Anfragen“ teilte der Vorsitzende mit, dass er sich vom 3. bis einschließlich 19. Juli in Urlaub befindet und die Vertretung der Erste Beigeordnete Schenkelberg wahrnimmt. Weiterhin informierte er den Gemeinderat über sein Vorhaben, das Dorf- und Straßenfest der Gemeinde Oberhaid wieder einzuführen. Dieses soll erstmalig am 17. August stattfinden.

Pressemitteilung

Gemeinderat Oberhaid