„Bündnis Buntes Linz“ ruft zu Demonstration gegen Rechtsextremismus auf

Linz: Demo für Demokratie und Vielfalt am Samstag

Linz: Demo für Demokratie und Vielfalt am Samstag

Symbolbild. Foto: Archiv/CF

01.02.2024 - 13:34

Linz. Das „Bündnis BUNTES Linz“ ruft am kommenden Samstag, 3. Februar, um 5 vor 12 Uhr zu einer Demonstration auf dem Marktplatz in Linz auf. Zwischen 11.55 Uhr und 13.00 Uhr sollen sich Bürgerinnen und Bürger versammeln, um für Demokratie und Vielfalt einzutreten und ein Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen. Anlass für diese Veranstaltung sind ebenfalls die jüngsten Enthüllungen des Recherchenetzwerks Correctiv über ein geheimes Treffen in Potsdam, an dem Vertreter der Wirtschaft sowie Mitglieder der AfD und der WerteUnion teilgenommen hatten.

In Reaktion darauf haben die Organisatoren in Linz – einer Stadt, die sich Vielfalt groß auf die Fahnen geschrieben hat – kurzfristig ein Bündnis ins Leben gerufen. Dieses Bündnis besteht aus 20 Gruppen, darunter Vereine, Verbände, kirchliche Institutionen, Kultur- und Karnevalsgemeinschaften sowie alle im Stadtrat vertretenen Parteien. Sie alle möchten am Samstag, zwischen den Terminen des „Närrischen Wochenendes“ und zeitnah zu weiteren Demonstrationen im Kreis Neuwied, ein starkes Zeichen für Demokratie, Toleranz, Vielfalt und Freiheit setzen.

Unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt“ sind alle Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten für den Schutz und die Förderung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung einzusetzen.

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06.02.2024 08:16 Uhr
K. Schmidt

Ich verwende den Begriff Rattenfänger im Zusammenhang mit dieser Partei deshalb, weil ich der Auffassung bin, dass man die Wählerschaft einzig durch Rhetorik und Protest anzieht, nicht durch Programmatik. Rückschlüsse auf die Wähler kann man durch den Begriff nicht ziehen. Wenn ich mir die AfD-Programme und Konzepte ansehe, fällt mir auf, dass sie in Teilen dem, was sich Wähler von der Partei versprechen, deutlich widersprechen. Und bei Themen wie Corona oder auch der Flut hörte man eine auffallend lange Zeit erstmal gar nichts aus AfD-Kreisen. Es wurde erst gewartet, wie sich die anderen positionieren, wo u.a. die Medien Angriffspunkte aufzeigen, um dann zu schauen wo man gezielt die Unzufriedenheit abgreifen kann. Die AfD war bislang weit hauptsächlich eine Partei der Reaktion, nicht der Aktion, und auch als Oppositionspartei wäre schon mehr Aktion möglich. Siehe z.B. auch die PM des Neuenahrer AfD-Stadtratmitglieds neulich mit den Radwegen.



02.02.2024 11:50 Uhr
Amir Samed

@K. Schmidt, ihre Beiträge sind für gewöhnlich eloquent und von einer wohltuenden Neutralität geprägt. Leider, vielleicht auch nur Zufall, begeben sie sich hier auf das niedrige intellektuelle Niveau von Hr. Steinmeier, der, indirekt, die Mitglieder und Wähler der AfD, durch das Wort "Rattenfänger", diese als Ratten bezeichnet und somit entmenschlicht. Wohin die dehumanisierung eines Gegners, sei es auch wie hier der Politische, führt, das hat die Geschichte mehrfach unsäglich gezeigt. Es befremdet mich solcherlei von einem Bundespräsidenten, der der politischen Neutralität verpflichtet ist, zu hören. Er zeigt damit eindeutig, dass er eben nicht das Staatsoberhaupt aller Staatsbürger in diesem Land ist.



02.02.2024 08:05 Uhr
K. Schmidt

Als die ersten Rufe nach der Bezahlkarte laut wurden, war man stramm rechts, wenn man das befürwortete. Jetzt wird dieses System von der Ampel gefeiert wie lange nichts mehr. Klingbeil/SPD fordert diese Woche erneut vom Kanzler und den Ländern, die Möglichkeiten der Rückführungen illegaler Einwanderer endlich konsequenter umzusetzen. Und die Oberbürgermeisterin von Rostock (Kröger, Die Linke) veröffentlicht eine Pressemeldung dazu, was der Begriff Remigration eigentlich bedeutet, und wieso ihre Verwaltung dazu seit Jahren extra ein Sachgebiet im Rathaus so benannt hat. Die AfD veröffentlichte inzwischen auch ein Positionspapier, was sie unter Remigration versteht, und wenn man es sich durchliest, könnte man staunen. Ich mag diese Rattenfänger nicht, aber wie und wo sich hier gerade wieder die Grenzen der politischen Richtungen und Sichtweisen verschieben, macht mir mehr Angst, als die AfD macht. Bei zuvielen Sätzen kann man gar nicht unterscheiden, wer sie gesagt haben könnte.



01.02.2024 14:02 Uhr
Amir Samed

„Unser Land braucht jetzt eine breite Einheitsfront gegen rechts“ - Schlagzeile aus dem "Neuen Deutschland" vom 4. Januar 1990 ... dieselbe Sprache, dieselben Gegner, wie weit ist dieser Staat und seine Demokratie erodiert? Der Verfassungsschutz bespitzelt seinen eigenen Ex-Chef, Hans-Georg Maaßen. Der Mann war 27 Jahre lang für die Sicherheit der Bundesrepublik tätig. Was soll man dazu noch sagen?



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