Die Flutkatastrophe ist zwei Jahre her. BLICK aktuell hörte bei den Bürgermeistern der Region nach:
Wiederaufbau nach der Flut: Was hat funktioniert, was nicht?
Ahrtal. Die Flutkatastrophe ist nun zwei Jahre her. Was hat sich seither getan? Was könnte besser laufen? BLICK aktuell hat die Bürgermeister in den betroffenen Kommunen gefragt, wie sie den bisherigen Wiederaufbau beurteilen.
Guido Orthen, Bürgermeister der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler:
„Mit großem solidarischem Zusammenhalt zahlreicher Helferinnen und Helfer, Unterstützerinnen und Unterstützer von nah und fern haben wir es geschafft, die Versorgungsinfrastruktur im Stadtgebiet in den Wochen und Monaten nach der Flut zügig wieder herzustellen. In der aktuellen Umsetzungsphase vieler Maßnahmen kommt es unter anderem darauf an, die Finanzierung sicherzustellen, um Planungssicherheit zu haben. Hier begrüßen wir die Verlängerung der Antragsfrist für Förderanträge im Rahmen der Aufbauhilfe. Wir wünschen uns aber weiterhin eine Vereinfachung der Antragsverfahren sowie eine Anpassung der Verwaltungsvorschrift oder, sollte dies nicht umsetzbar sein, einen Co-Finanzierungstopf für notwendige Verbesserungen (z.B. in den Bereichen Klima- und Hochwasserschutz oder Barrierefreiheit), die nicht den Status vor der Flut wiederherstellen und somit in der Regel nicht über den Aufbaufonds abgedeckt sind.“
Guido Nisius, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Adenau
„Sehr positiv ist die konstruktive und sachliche Zusammenarbeit mit der ADD als Anlaufstelle für die Bewilligungsverfahren sowie mit dem Innenministerium und dem Opferbeauftragten. Mit der ADD stehen wir hinsichtlich der Antragsverfahren in einem stetigen kooperativen Austausch.
Der eigentliche Wiederaufbauprozess gestaltet sich aber doch als aufwendiger Verwaltungsprozess. Die angekündigten „einfachen Verfahren“ gibt es so leider (aber erwartungsgemäß) nicht.
Insgesamt sind die Genehmigungsverfahren langwierig. Hier müsste weiter versucht werden, diese zu verschlanken. Hierzu könnte ich mir Meetings mit allen Beteiligten für eine Festlegung der Vorgehensweise und direkte Genehmigung im Termin als zielführend vorstellen. Dies wäre vergleichbar mit dem Ansatz der Scoopingtermine bei der Förderung.“
Andreas Geron, Bürgermeister der Stadt Sinzig
„Gut funktioniert haben der Mittelabruf vom Land und die Umsetzung der abgeschlossenen oder laufenden Projekte. Schwierigkeiten haben sich bei einigen Projekten ergeben, weil Ausschreibungen ergebnislos geblieben sind, z.B. beim Rhein-Ahr-Stadion oder beim TC Bad Bodendorf.“
Hinweis: Ein Statement von Dominik Gieler, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Altenahr lag zu Redaktionsschluss nicht vor.
ROB
