Kreis Cochem-Zell. Julian Joswig, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen im Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück begrüßt die Ratifizierung des geänderten Moselvertrags, welche bereits die letzte Bundesregierung im September 2024 angestoßen hatte. Zugleich fordert er den neuen Bundesverkehrsminister Schnieder auf, den Ausbau der Wasserstraße ökologisch und resilient zu gestalten.

„Die Mosel ist mehr als ein Verkehrsweg – sie ist eine wichtige Lebensader unserer Region und ein europäisches Bindeglied zwischen Rheinland-Pfalz und unseren Nachbarregionen in Luxemburg und Frankreich. Dass die Schifffahrt auf der Mosel künftig abgabenfrei möglich ist, ist ein Schritt nach vorn – jetzt braucht es auch eine kluge Weiterentwicklung der Infrastruktur“, erklärt Julian Joswig, Bundestagsabgeordneter für die Region und Mitglied im Europa- und Wirtschaftsausschuss des Bundestags, anlässlich der morgigen Plenardebatte zum überarbeiteten Moselvertrag.

Mit dem vierten Änderungsprotokoll wird ein Jahrzehnte altes Abgabensystem abgeschafft und die Internationale MoselGesellschaft aufgelöst – ein Beitrag zu Bürokratieabbau und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der klimafreundlichen Binnenschifffahrt. Aber klar ist auch: Ohne moderne Schleusen und ausreichend Wasser wird auf Dauer kein ständiger Schiffsverkehr möglich sein.

Schleusenausfall zeigt Modernisierungsbedarf

Der Unfall an der Moselschleuse Müden Ende 2024, bei dem ein Schiff ungebremst ein Tor rammte, hatte den Schiffsverkehr auf der Mosel lahmgelegt – mit gravierenden Folgen für den Güterverkehr. Julian Joswig warnt: „Ein kaputtes Schleusentor führt zu Störungen in den Lieferketten und kann zur Folge haben, dass alltägliche Produkte teurer werden. Die Mosel braucht ein zukunftsfestes Instandhaltungskonzept – und einen verlässlichen Investitionsplan für den Umbau der Infrastruktur.“

Binnenschifffahrt mit Klimaschutz zusammendenken

Für Joswig steht fest: „Die Mosel ist mehr als nur eine europäische Wasserstraße, sie ist auch ein ökologisch sensibler Raum. Eine starke Binnenschifffahrt braucht daher zwei Dinge: Resilienz gegen Extremwetter – etwa bei Dürre oder Starkregen – und eine konsequente ökologische Modernisierung. Die Reform des Moselvertrags ist ein erster Schritt. Damit die Mosel zu einer echten Zukunftsachse wird, braucht es mehr als das.“

Er fordert daher:

• die Nachrüstung bestehender Schleusen mit energieeffizienter Technik,

• eine durchgängige digitale Verkehrssteuerung,

• ökologische Ausgleichsmaßnahmen entlang der Flusslandschaft,

• und ein grundlegendes Umdenken im Wasserbau: Statt starrer technischer Eingriffe braucht es nachhaltige Maßnahmen, die Binnenschifffahrt klimaresilient machen – auch angesichts von Extremwetter wie Dürre oder Starkregen.

Fazit: europäisch, ökologisch, verlässlich

„Die Mosel verbindet Länder und Regionen – mit dem neuen Abkommen können wir sie zu einem europäischen Vorzeigeprojekt für klimafreundliche, moderne Binnenschifffahrt machen. Dafür braucht es jetzt im zuständigen Bundesverkehrsministerium und bei Minister Schnieder eine politische Prioritätensetzung: für Infrastruktur, für ökologische Verantwortung – und für die Menschen entlang des Flusses“, so Joswig abschließend.

Pressemitteilung des

Büro von Julian Joswig