Gemeinde Grafschaft. Die Anträge der SPD Fraktion zum Haushalt 2021 sind Vorschläge, besonders diejenigen auch weiterhin zu entlasten, die während der Corona Pandemie über die Maßen gefordert waren und noch weiterhin sind.

„Es ist unser Ziel, dort zu unterstützen, wo dies durch Bund, Land, Kreis oder sonstige Institutionen nicht oder nur teilweise möglich ist. Wir wollen bedarfsgerecht, zielgenau und auf unsere Gemeinde zugeschnitten Hilfe und Unterstützung geben. Das ist bei einer insgesamt schwierigen Haushaltlage nicht einfach, aber machbar“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Hubert Münch. Die bereits im Nachtragshaushalt 2020 von der SPD eingebrachten Entlastungen werden nun auch in 2021 gewährt bis zum Ende der Corona-Pandemie. Ein erneuter Gemeinderatsbeschluss war notwendig, da die CDU Fraktion die Hilfen bis 31. Dezember 2020 begrenzt hatte. Wir hatten schon bei Antragstellung im März 2020 das Auslaufen der Hilfen bis Ende der Pandemie festschreiben wollen. So wird es nun auch gemacht.

Direkte Entlastung für Familien mit Kindern

1. Die Gemeinde übernimmt auch weiterhin den Elternanteil der Finanzierung der betreuenden Grundschulen. Die betroffenen Familien werden beitragsfrei gestellt.

2. Die Gemeinde verzichtet auf den Elternanteil der gemeindlich organisierten Kinder- und Jugendfreizeiten. Die Gemeinde übernimmt den Elternanteil auch für Kinder- und Jugendfreizeitveranstaltungen externer Anbieter (nach bestimmten Kriterien).

Zukunftstechnologie Glasfasernetz und Photovoltaik

1. Für den Anschluss der Grafschafter Haushalte an das Glasfasernetz erhält der Anschlussteilnehmer einen einmaligen Zuschuss von 150 Euro. Dieses Förderprogramm wird 2021 fortgesetzt. Das war bereits Beschlusslage des Gemeinderates.

2. Den Ausbau von Photovoltaik auf Gemeindeeigenen Gebäuden wollen wir in 2021 forcieren. Leider war die Mehrheit des Gemeinderates nicht bereit Mittel in 2021 dafür im Haushalt vorzusehen.

Hilfe für Grafschafter Vereine

1. Grafschafter Vereinen werden „Coronabedingte“ Mehraufwendungen auf schriftlichen Nachweis je Verein bis zu einer Höhe von 2.000 Euro erstattet.

2. Die Förderung von förderfähigen kulturellen Veranstaltungen von je 250 Euro wird nicht mehr wie bisher auf vier Veranstaltungen begrenzt, sondern wird für jede Veranstaltung gewährt. Dies kommt auch den Kulturschaffenden zu Gute.

„Es sind gerade die kleineren Maßnahmen, die in der Gesamtheit Erleichterung für die Betroffenen schaffen. Unsere Anträge sind zielführend, sozial gerecht und finanzierbar“, so Udo Klein, Vorsitzender der SPD Grafschaft. Das galt in 2020. Das gilt auch im neuen Haushaltsjahr.

Pressemitteilung der

SPD Grafschaft