Region. „Gemeinsam haben wir die akute Phase der Corona-Pandemie gut in den Griff bekommen. Nun wollen wir Perspektiven für die Zukunft entwickeln und alles dafür tun, dass Rheinland-Pfalz gestärkt aus der Krise gehen kann. Auch das kann nur gemeinsam gelingen, wenn alle ihre Anliegen einbringen, ohne den Blick für das Ganze zu verlieren“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim zweiten Treffen des Corona-Bündnisses Rheinland-Pfalz, das Verbände, Organisationen und Institutionen aus allen relevanten gesellschaftlichen Bereichen vernetzt.
Das erste Treffen des Corona-Bündnisses am 30. April im Video-Format hatte wesentliche Impulse für das stufenweise Lockerungskonzept der Landesregierung gegeben, aber auch für das Konjunkturpaket, das die Länder gemeinsam mit dem Bund entwickelt haben. Das zweite Treffen mit über 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmern fand – natürlich unter Beachtung der notwendigen Abstands- und Hygieneregeln - als Präsenzveranstaltung in Mainz statt. Nach dem Erfahrungsaustausch über das Stufenkonzept und die Krisenhilfen standen die drei Themenblöcke „Gesellschaftliches Miteinander“, „Wirtschaft, Beschäftigung und Bildung“ sowie „Finanzen, Steuern und Grundrechte“ auf der Tagesordnung. Sie wurden in Kernbotschaften zusammengefasst und sollen in eine fachübergreifende Zukunftsstrategie für Rheinland-Pfalz einfließen.
„Ziel ist es, Gesundheitsschutz und Gesellschaft und Wirtschaft miteinander in Einklang zu bringen. Wir gestalten die Zukunft unseres Landes sozial gerecht, digital und nachhaltig“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken .
„In den vergangenen Monaten stand die Krisenbewältigung der Corona-Pandemie im Zentrum unserer Arbeit. Jetzt wollen wir die notwendigen Lehren aus der Krise ziehen und die richtigen Anreize und Themenschwerpunkte für eine weiterhin gute Entwicklung unseres Landes setzen. Aus Unterstützungsprogrammen sollen Konjunkturhilfen werden, Kurzarbeit soll in Vollzeitbeschäftigung zurückgeführt und der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft auf eine neue Basis gestellt werden“, so die Ministerpräsidentin. Es gelte, einen neuen Konsens und die richtige Balance zu finden aus einem leistungsfähigen Sozialstaat und einer gerechten Steuer- und Abgabenlast für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen.
Ausdrücklich lobten viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Corona-Bündnisses die Möglichkeiten der Mitwirkung in der Krisenbewältigung. Ihre Verbände und Organisationen seien gehört worden. Das sei ein Garant dafür, dass die Gesellschaft in der Krise zusammenbleibe.
Bedeutung der Digitalisierung
Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hob die Bedeutung der Digitalisierung hervor, die Wirtschaft müsse digital resilienter werden. „Wir wollen gestärkt aus der Krise gehen und sie auch als Chance betrachten. Wir haben in Rheinland-Pfalz in einem gemeinsamen Kraftakt die Weichen richtiggestellt, um auch über noch bevorstehende Schwierigkeiten hinweg zu kommen“, betonte Wissing. Die Wirtschaft habe sehr viel Anerkennung für das Krisenmanagement der Landesregierung übermittelt. „Im Schulterschluss haben die Landesregierung und die Akteure vor Ort die Krise bisher gut in den Griff bekommen“, sagte Wissing. Der enge Austausch sei dabei wichtig.
Klimawandel und Nachhaltigkeit
„Zugleich mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie müssen die zentralen Zukunftsthemen wie Klimawandel und Nachhaltigkeit mit Entschiedenheit angegangen werden. Daher ist es elementar und erfolgsorientiert, den konjunkturellen Aufschwung z.B. mit Wasserstoff-Nutzung, Gebäudesanierung und dem Ausbau Erneuerbarer Energien zu verbinden. Diese Bereiche bringen Jobs und Wertschöpfung ins Land“, sagte Umweltministerin Ulrike Höfken. „Mit einem breiten gesellschaftlichen Bündnis schauen wir nach vorne und haben über eine fachübergreifende Zukunftsstrategie diskutiert. Ich danke allen Akteuren, die sich eingebracht haben, unser Land zukunftsfest aufzustellen. Gemeinsam wollen wir die Klima- und Pandemie-Krisen zielgerichtet angehen.“
Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat das Corona-Bündnis ins Leben gerufen, um in einem breiten gesellschaftlichen Bündnis Zukunftsthemen zu bestimmen und die Effekte aller Maßnahmen im Blick zu behalten.
Das Corona-Bündnis Rheinland-Pfalz ist mit den jeweiligen sektorenübergreifenden Interessenvertretern besetzt. Dies sind:
Institutionen/Verbände
AOK Rheinland-Pfalz/Saarland, Arbeitsgemeinschaft der Handwerkskammern in Rheinland-Pfalz, Arbeitsgemeinschaft der Kreisfeuerwehrinspekteure, Bankenverband Rheinland-Pfalz e.V., Deutsche Bank AG Filiale Mainz, BUND Rheinland-Pfalz, Corona-Experte Sozialwissenschaften, Corona-Expertenteam RLP, DBB Rheinland-Pfalz, Debeka Krankenversicherungsverein a.G., Der Beauftragte der Ev. Kirchen im Lande Rheinland-Pfalz, Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz, Der Landesbeautragte für die Belange behinderter Menschen, DGB Rheinland-Pfalz/Saarland, DJV-Landesverband Rheinland-Pfalz, DRK-Landesverband Rheinland-Pfalz e.V., Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, Genossenschaftsverband - Verband der Regionen e.V., GEW Rheinland-Pfalz, HWK Reinhessen, IG BCE Landesbezirk Rheinland-Pfalz/Saarland, IG Metall-Bezirksleitung Mitte, IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz, ISB Rheinland-Pfalz, Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz, Kommissariat der Bischöfe Rheinland-Pfalz, LAG Soziokultur & Kulturpädagogik Rheinland-Pfalz, Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung, Landesärztekammer Rheinland-Pfalz, LandesAStenKonferenz Rheinland-Pfalz, Landesbeirat für Weiterbildung in Rheinland Pfalz, Landeselternausschuss der Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz, Landeselternbeirat Rheinland-Pfalz, Landeshochschulpräsidentenkonferenz, Landesjugendring RLP, Landespflegekammer Rheinland-Pfalz, Landespsychotherapeutenkammer Rheinland-Pfalz, Landesseniorenvertretung, Landessportbund Rheinland-Pfalz, Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Rheinland-Pfalz, Landkreistag Rheinland-Pfalz, Landtag Rheinland-Pfalz, Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz, LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz e.V., LSV Rheinland-Pfalz, LVU Rheinland-Pfalz, PflegeGesellschaft Rheinland-Pfalz e.V., Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit Runder Tisch Islam, Sparkassenverband Rheinland-Pfalz, Staatstheater Mainz, Städtetag Rheinland-Pfalz, Universität Koblenz-Landau, ver.di Landesbezirk Rheinland-Pfalz-Saarland, Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz sowie Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz.
Pressemitteilung der
Staatskanzlei Rheinland-Pfalz