Kreis-SPD: Verhalten der Koalition beim ÖPNV hat den Kreis Millionen gekostet
Mumm: Eine Sternstunde, wie man es eben nicht macht
Kreis MYK. In der jüngsten Sitzung des Kreisausschusses wurden die Ergebnisse von Prof. Sterzenbach und dem Institut BPV, Koblenz, Dr. Zimmer, vorgestellt. Nach der Beauftragung im Februar dieses Jahres durfte man auf die Ergebnisse gespannt sein. Als konkretes Ergebnis stellte Prof. Sterzenbach in seiner Analyse klar, dass eine Reduzierung des ÖPNV, also die Vermeidung von kreisweit bekannten „Geisterbussen“, dem Kreis jährlich Einsparungen in Millionenhöhe bringen wird. Im Umkehrschluss heißt dies nichts anderes, als das die Koalition in stetem Ignorieren der Anträge der SPD-Fraktion genau zu diesem Thema seit fast 1,5 Jahren Steuergeld zum Fenster rauswirft. Weiter heißt es in dem Gutachten, dass durch die Herausnahme vielfach nahezu leerer Großraumomnibusse ein großer und erheblicher Beitrag zur Entlastung der Umwelt geleistet wird. Dies bedeutet im Umkehrschluss, dass die Grünen als Teil der Koalition seit 1,5 Jahren der unnötigen Umweltbelastung zugesehen haben. Der stellv. Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Maximilian Mumm, hat für diese Art der Politik im Kreis keinerlei Verständnis mehr.
„Es geht kaum noch schlimmer. Im Februar 2023 habe ich für die Fraktion zum ersten Mal einen Antrag gestellt, dass das neue ÖPNV-System überprüft wird, weil sich die Bürgerinnen und Bürger und damit wir alle uns bereits damals über die vielen leeren Busse beklagt haben. Bis zum Februar dieses Jahres wurden alle unsere Anträge im Bereich des ÖPNV vom Landrat und der Koalition abgelehnt und meine Person wurde als „Schlechtreder“ des ÖPNV dargestellt. Im vergangenen Februar 2024 waren es dann der Landrat und seine Koalition, die Prof. Sterzenbach ins Spiel brachten und, wie ich angemerkt habe – eine gute Idee.
Das Ergebnis allerdings ist für Landrat und Koalition eine schallende Ohrfeige. Der von ihnen selbst ausgesuchte Professor attestiert ihnen sowohl finanziell als auch ökologisch ein Desaster. Ein Desaster, dass man hätte vermeiden könne, wenn man denn in diesem Kreis auch mal die Meinung der Opposition, in dem Fall unsere Meinung, gehört hätte. Und wenn Prof. Sterzenbach weiter davon spricht, dass die Busse zu groß sind und man ein flexibles Angebotssystem braucht, so führe ich an, dass wir genau zu diesen Themen ebenfalls vor längerer Zeit entsprechende Anträge gestellt hatten, die allesamt abgelehnt wurden. Und wenn der Fraktionsvorsitzende der CDU dann von einer Sternstunde der Erkenntnis spricht, so ist dies bestenfalls eine Sternstunde, wie man es eben nicht macht. Ich kann nur hoffen, dass sich dieser Politikstil nicht fortsetzt, denn unser Landkreis hat Besseres verdient,“ so Mumm in seiner Stellungnahme.
Pressemitteilung der
SPD Kreis MYK
