Politik | 04.10.2021

Landtagsabgeordneter Peter Moskopp (CDU)

Neues Kita-Gesetz seit 1. Juli

Rheinland-Pfalz. Als stellvertretendes Mitglied im Bildungsausschuss hat sich Peter Moskopp, MdL, immer wieder mit den Menschen, die sich in seinem Wahlkreis mit dieser Thematik im Alltag auseinandersetzen müssen, ausgetauscht. Diverse Fragen wie Zuschüsse im Rahmen des neuen Kita-Gesetzes, Betriebserlaubnisse, bis zu Fragen über finanzielle Mittel für Kita-Baumaßnahmen sowie die personelle Ausstattung der Einrichtungen wurden hierbei angesprochen. Unter anderem wurde die Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz kritisiert. Auch im Bereich der Finanzierung von Baumaßnahmen wurde Unmut laut. Bei einigen Einrichtungen bleiben Unsicherheiten bezüglich der Personalsituation im Hinblick auf dessen Verfügbarkeit und Einstellungsmöglichkeiten. Da es gleichzeitig aufgrund der gesetzlichen Änderungen des Kita-Gesetzes baulichen Änderungsbedarf gibt.

Aufgrund dieser ganzen Erkenntnisse betont Peter Moskopp: „Zum Ausbau und Umbau der Kitas benötigen die Einrichtungen dringend mehr finanzielle Mittel vom Land Rheinland-Pfalz, damit eine Umsetzung des neuen Kita-Gesetzes auch gelingen kann“.

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