Konstituierende Stadtratssitzung in Weißenthurm

Veränderte Machtverhältnisseim Rathaus der Stadt

Weißenthurm. Die Weißenthurmer Wähler haben am 26. Mai SPD und Freien Wählern die absolute Mehrheit beschafft und den Kommunalpolitikern spannende Aufgaben in den nächsten fünf Jahren gegeben. Die bisherige stärkste Partei büßte dabei erstmalig nach Jahrzehnten die absolute Mehrheit ein und kann somit nicht mehr alleine im Stadtrat entscheiden. Dass dies von einigen Mitgliedern der bisherigen Mehrheitspartei noch immer nicht richtig realisiert wurde, konnte jeder Teilnehmer in der konstituierenden Stadtratssitzung am 18. Juli spüren.

Bei der Wahl des ersten Beigeordneten, vorgeschlagen wurden Johannes Juchem von der FWG und Martin Mayen von der CDU, siegte nach einem Patt im ersten Wahlgang der Kandidat der FWG mit zwölf gegen zehn Stimmen. Die SPD stellte anschließend Manfred Henneberger als Kandidaten für den zweiten Beigeordneten zur Wahl, die Abstimmung brachte das klare Ergebnis von zwölf gegen zehn für den Sozialdemokraten. Während der Bildung und den Wahlen zu den städtischen Ausschüssen, anschließend dem Erlass einer Geschäftsordnung, noch Einstimmigkeit im Plenum herrschte, war die bisherige Mehrheitspartei in einem einzigen Tagesordnungspunkt mit ihrer Ablehnung erfolgreich: bei der Änderung der Hauptsatzung, beantragt von der SPD wegen der Zuteilung der einzelnen Geschäftsbereiche der beiden Beigeordneten, gilt wegen der urlaubsbedingten Nichterreichung der Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Mitglieder des Stadtrates der Antrag als abgelehnt.

Trotzdem konnte sich der Bürgermeister danach über ein tolles Ergebnis freuen. Einstimmig wurde sein Antrag zur Übertragung von Haushaltsermächtigungen vom letzten auf dieses Jahr gebilligt.

Im Stadtrat Weißenthurm ergeben sich nun ganz neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit und Gestaltung. Diese möchte die SPD und wird sie auch weiter nutzen!

Dabei wird es nicht um feste Koalitionen oder dergleichen gehen, sondern um offene Debatten, um Sachthemen über Parteigrenzen hinweg im Sinne einer positiven Entwicklung unserer Stadt.

Die Sozialdemokraten freuen sich jedenfalls auf die nächsten fünf Jahre!Pressemitteilung

SPD Fraktion

im Stadtrat Weißenthurm