Politik | 06.08.2021

Clemens Hoch und Marc Ruland (SPD) zur Corona-Herbststrategie

„Wir sind vorbereitet auf einen sicheren Schulstart“

Mayen-Koblenz. Clemens Hoch, Staatsminister und Mitglied des Landtags, und Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, sind sich einig: „Rheinland-Pfalz ist gut vorbereitet auf einen sicheren Schulstart nach den Sommerferien!“

Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, hatte der neuen Ampelregierung in der letzten Kabinettssitzung vor den großen Ferien die Strategie für einen ‚sicheren Corona-Herbst‘ vorgestellt. Im Fokus standen der Schulbeginn nach den Sommerferien, eine massive Ausweitung der Impfkapazitäten sowie eine breit angelegte Informationskampagne.

Hoch und Ruland begrüßten, „dass Corona bedingte Vertretungseinsätze sowie die stärkere Förderung von Schülerinnen und Schülern mit fast 130 Millionen Euro Landesmitteln plus 63 Millionen vom Bund finanziert werden.“

Malu Dreyer unterstrich bei der Vorstellung der Herbststrategie: „Wir arbeiten dabei ganz eng mit unseren Kommunen dafür, dass es nicht wieder zum Lockdown und vor allem nicht zu Schulschließungen kommt!“ Eine hohe Impfrate bedeute weniger schwere Krankheitsverläufe und somit drohe dem Gesundheitssystem keine so schnelle Überlastung. Malu Dreyer appellierte, sich impfen zu lassen: „Tun Sie‘s auch für die Kinder und für alle, die sich nicht impfen lassen können! Kinder und Jugendliche haben auf vieles verzichtet, um ältere und erkrankte Menschen zu schützen. Jetzt können wir ihnen unsere Solidarität zeigen.“ Auch die Informationsoffensive werde nochmals ausgebaut. Außerdem stellt die Landesregierung auf www.corona.rlp.de wichtige Informationen in verschiedenen Sprachen bereit. Dreyer unterstrich weiter: „Die Inzidenz bleibt ein wichtiger Warnfaktor, aber wir müssen neu justieren. Je höher die Impfquote, desto weniger wird es schwere Verläufe geben. Ich halte eine bundeseinheitliche Lösung für notwendig.“

Alle Lehrkräfte und ErzieherInnen, die sich bis Ende des aktuellen Schuljahrs für eine Impfung registriert haben, werden bis zum Schuljahresstart 2021/2022 vollständig geimpft sein. Die Landesregierung bittet alle Mitarbeitenden in Schulen und Kitas, die noch nicht geimpft sind, sich im Interesse der Kinder für eine Impfung zu entscheiden.

Insgesamt hat die Landesregierung allein für Maßnahmen zur Raumlufthygiene für die Schulträger ca. 18 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Zudem können Luftfilteranlagen auch im Rahmen von Schulbaumaßnahmen gefördert werden. Viele Schulträger haben bereits von den Fördermöglichkeiten für Schulen und Kindertageseinrichtungen über das Bundesprogramm „Corona gerechte Um- und Aufrüstung von Raumlufttechnischen Anlagen in Öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten“ Gebrauch gemacht.

Bislang mussten Schülerinnen und Schüler sich zwei Mal pro Woche testen lassen, um am Präsenzunterricht teilnehmen zu können. Diese Testungen werden bis zum 10. September fortgeführt. Danach greift grundsätzlich ein anlassbezogenes Testkonzept bei konkret auftretenden Infektionen oder wenn die regionale Inzidenz oder weitere Faktoren, wie eine besondere Krankheitslast, einen Schwellenwert überschreiten.

Auch die rheinland-pfälzischen Hochschulen bereiten für das kommende Wintersemester wieder mehr Lehrformate in Präsenz vor. Gemeinsam mit dem Wissenschaftsministerium haben sie Grundlagen für eine Öffnung der Bildungseinrichtungen nach der 3-G-Regel (Geimpfte, Genesene und Getestete) vereinbart. Die Impfkampagne für junge Erwachsene und Studierende an sechs Hochschulstandorten unterstütze dieses Vorhaben, sagte Hoch: „Wer sich jetzt impfen lässt, kann gut geschützt ins Wintersemester starten. Eine hohe Impfquote unter den Studierenden ist der einfachste Weg zu mehr Normalität an den Hochschulen.“

Pressemitteilung

SPD Mayen-Koblenz

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