Corona-Virus:
Auswirkungen auf Gremienarbeit der Stadt Sinzig
Sinzig. Vor dem Hintergrund des von der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsident*innen beschlossenen „Lockdowns“ mit drastischen Kontaktbeschränkungen zur Verlangsamung des Infektionsgeschehens mit SARS CoV 2, werden im November in der Stadt Sinzig keine Präsenzsitzungen der städtischen Gremien stattfinden. Dies betrifft auch die bereits geplante Holzversteigerung, am 10. November in der neuen Schulmensa, diese muss auch abgesagt werden. „Auf Grund der leider auch im Kreis Ahrweiler weiterhin massiv steigenden Infektionszahlen mit SARS CoV 2 und den ab dem 2. November geltenden Kontaktbeschränkungen ist es nicht verantwortbar, Gremiensitzungen als Präsenzsitzungen durchzuführen. Diese Entscheidung - die von den Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat mitgetragen wird - dient in erster Linie dem Gesundheitsschutz der Gremienmitglieder und den Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung“, so Bürgermeister Geron zu dieser kurzfristig getroffenen Entscheidung.
Die Stadtverwaltung arbeitet mit Hochdruck an der Optimierung der technischen Infrastruktur, damit die ab dem 9. November geplanten Sitzungen überwiegend als Videokonferenzen durchgeführt werden können. Geron weiter: „Die Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz wurde diesbezüglich im Sommer geändert. Die Kreisverwaltung als Kommunalaufsichtsbehörde hat uns durch ihre zügige Entscheidung die Möglichkeit zur Durchführung von Sitzungen im Videoformat eröffnet. Sofern die weiteren Voraussetzungen erfüllt sind, werden wir dieses Medium nutzen, um die Gremienarbeit zum Wohle der Stadt Sinzig voranzutreiben.“ In diesem Zuge werden auch Ersatztermine für die nun kurzfristig abgesagten Gremiensitzungen festgelegt und kommuniziert. Über die Durchführung dieser Gremiensitzungen sowie die Teilhabemöglichkeit der Öffentlichkeit, wird in der jeweiligen öffentlichen Bekanntmachung rechtzeitig informiert.
Pressemitteilung der Stadt Sinzig
