Bei Flüchtlingen den richtigen Weg einschlagen

Koblenz. Derzeit kommen etwa 150 Flüchtlinge am Tag in Rheinland-Pfalz an, werden zunächst in zentralen Landesaufnahmeeinrichtungen untergebracht und später auf die Städte und Landkreise im Land verteilt. Auch im Koblenzer Stadtrat ist das Thema der Flüchtlingsunterbringung schon mehrfach Thema gewesen, gerade auch bei den Haushaltsberatungen. Bereits vor einem Jahr hatten Freie Wähler im Stadtrat angeregt, dass Arbeitsgelegenheiten nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz geschaffen werden. Passiert ist seitdem zu wenig. Freie Wähler Koblenz appellieren nun an den Stadtvorstand ein Modellprojekt aus der Pfalz an Rhein und Mosel umzusetzen.

„Es hilft uns allen nicht, wenn wir jedem Flüchtling mit Misstrauen begegnen. Helfen kann nur eine echte Integration und Arbeit,“ erklären der Freie Wähler-Vorsitzende Stephan Wefelscheid, MdL und sein Stellvertreter Christian Altmaier. Bereits vor einem Jahr hatte die Stadtratsfraktion das Thema der sog. Arbeitsgelegenheiten nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz auf die Tagesordnung des Stadtrates gesetzt und sich dafür stark gemacht, dass Flüchtlinge gegen geringen Zuverdienst einer geregelten Arbeit nachgehen sollten. Allerdings teilte Bürgermeisterin Ulrike Mohrs (CDU) damals mit, dass die Stadt Koblenz beabsichtige, die Ausgestaltung der Arbeitsgelegenheiten neu zu konzipieren, auch nach Vorbild der Stadt Pirmasens. Wefelscheid und Altmaier fragen sich: „Unser Antrag ist jetzt ein Kalenderjahr her. Was ist denn aus der Ankündigung der Bürgermeisterin geworden? Uns geht das alles viel zu langsam. Andere Kommunen wie zum Beispiel Pirmasens machen es uns doch vor, wie es anders, wie es besser gemacht werden kann. Am Ende profitieren davon Stadt, Gesellschaft und Flüchtlinge.“

Bei der Landesregierung hat Stephan Wefelscheid nun konkrete Auskünfte zum „Pirmasenser Modell“ über eine Kleine Anfrage erfragt. Der ordnungspolitische Sprecher im Stadtrat, Christian Altmaier, hat dies seinerseits in Koblenz mit zwei Anfragen zum Themenkomplex Flüchtlinge gleichgetan. „Mich interessieren konkrete Zahlen zu Finanzen, Anzahl an Ausreisepflichtigen und wie die Stadtspitze den ‚Pirmasener Weg‘ bewertetet“, so Altmaier. Wenn die Pläne der Landesregierung Umsetzung finden sollten, werden für jeden neu zugewiesenen Flüchtling der Stadt künftig pauschal 10.000 Euro vom Land gezahlt. Allerdings gilt diese Zahlung nicht für bereits Zugewiesene. Insofern müsse man handeln und sich sinnvolle Modelle der Integration ansehen, damit möglichst viele anerkannte Asylbewerber in Arbeit kommen.

Pirmasens beschreibt seinen Weg folgendermaßen: „Integration frühestmöglich fördern und damit einerseits Ziele wie einen schnellen Wechsel in den kräftesuchenden Arbeitsmarkt schneller erreichen und andererseits Fehlentwicklungen wie negative Fahrwasser vermeiden: Die Asylsuchenden erhalten über den Integrationskurs betont niederschwellige lebenspraktische Hilfestellungen, um im neuen Lebensumfeld schnell Fuß fassen zu können. Sie werden bereits ab dem Folgetag ihrer Ankunft eng begleitet und bei der Lösung ihren individuellen Problemstellungen unterstützt. Deshalb wird nur zur Hälfte der Zeit mit Lehrbuch gearbeitet, in der anderen Hälfte geht es um individuelle Fragestellungen aus der Runde. Bildungsniveau und -nähe, Kultur und Muttersprache, aber auch der Grad der Traumatisierung sind hier sehr inhomogen verankert. Daher wurde bei der Auswahl der Kursleiterin darauf geachtet, dass sie sehr erfahren ist sowohl im Sprachunterricht als auch im Umgang mit Menschen mit Migrationshintergrund.“ Somit fördere und fordere die Stadt Pirmasens Flüchtlinge und bereite sie auf das Leben in der Bundesrepublik Deutschland gezielt vor.

„Wer im Einklang mit anderen und nach deren Regeln leben möchte, muss sie kennen und verinnerlichen können, dies gilt nicht nur für Gesetze und Vorschriften, sondern auch für gesellschaftliche Normen“, erläutern Wefelscheid und Altmaier. „Ein ‚Guten Tag‘ oder der respektvolle Umgang mit Menschen gleich welchen Geschlechts ist nicht in jeder Kultur selbstverständlich, insofern fordern wir von der Stadtverwaltung sich den ‚Pirmasenser Weg‘ genau anzusehen und ihn dann zu beschreiten. Ziel muss es sein, dass wie in Pirmasens beim Jobcenter überhaupt keine Flüchtlingsbetreuung mehr erfolgt, weil diese bereits alle in Lohn und Brot stehen. Denn nur so gelingt es uns auch Kosten einzusparen und gezielt Förderung zu geben, die auch nachhaltig ankommt“, erklären die beiden Ratsherren weiter und betonen „wer Probleme vermeidet, braucht sie später erst gar nicht zu lösen.“ Freie Wähler finden, dass Koblenz nunmehr einen Schritt weitergehen und die Blaupause aus Pirmasens endlich umsetzen muss.

Pressemitteilung der

Freie Wähler

Stadtratsfraktion Koblenz