
Am 11.10.2023
PolitikSondersitzung des Andernacher Stadtrates
Culinacum nach heftigem Schlagabtausch beerdigt
Andernach. Nach einer sechsstündigen Debatte in nichtöffentlicher und öffentlicher Sitzung fand sich im Stadtrat nicht die nötige Mehrheit, um das rund 13 Millionen Euro teure Culinacum-Projekt fortzusetzen. Die Fraktionen von SPD und FWG und auch Oberbürgermeister Christian Greiner sprachen sich dagegen aus. Zu Beginn der Sitzung legte der CDU-Fraktionsvorsitzende Gerhard Masberg Amt und Mandat nieder.
18 Stimmen dafür, 18 dagegen – so lautete das Ergebnis der Abstimmung am Montagabend um 23 Uhr. Vorausgegangen war eine intensive, leidenschaftlich und des Öfteren hitzig geführte Debatte, in der nochmals alle Argumente für und gegen das Culinacum-Projekt vor vollem Haus ausgetauscht wurden.
Nachdem der Vorsitzende Gerhard Masberg überraschend Fraktion und Rathaus verlassen hatte, erklärte dessen Stellvertreter Raphael Busenkell, dass die CDU einig sei, das Culinacum-Projekt fortzusetzen, es sei „alternativlos“, „wirtschaftlich sinnvoll“ und biete in der Symbiose von Stadt- und Ernährungsgeschichte eine einmalige Chance zur touristischen Aufwertung der Stadt. Bürgermeister Claus Peitz (CDU) betonte, der Bauzustand des derzeitigen Stadtmuseum sei „dramatisch“, das Haus von der Leyen nicht geeignet, die Geschichte Andernachs zu präsentieren und zu bewahren. Statt die Kosten des Culinacums bis auf den letzten Cent bestimmen zu wollen, forderte Peitz Mut zur Nutzung der historischen Chance ein, denselben Mut, der schon beim Geysir-Zentrum und der Essbaren Stadt zum Erfolg geführt habe. In die gleiche Kerbe hieben auch die Sprecher von Bündnis 90 / Die Grünen, AfD und FDP: Unisono drangen sie auf eine „mutige Entscheidung“ für das Culinacum, Martin Esser von der AfD warf den Gegnern „Feigheit“ vor.
Ihre Ablehnung begründeten SPD und FWG mit den finanziellen Risiken, die mit dem Projekt verbunden seien: So befänden sich die Errichtungskosten zwar „Stand jetzt“ im geplanten Rahmen, doch dass es so bleibe, davon könne man angesichts der rasanten Steigerung der Baukosten nicht ausgehen. Dr. Jens Groh (SPD) meldete zudem Bedenken an, ob die Betriebskosten in Höhe von 700000 Euro jährlich nicht am Ende an der Stadt hängenbleiben, seine Fraktion hege Zweifel, ob tatsächlich 50000 Besucher pro Jahr das Culinacum besuchen würden. Hartmut Dressel (FWG) offenbarte, dass im Andernacher Haushalt für das Jahr 2024 eine Finanzierungslücke von elf Millionen Euro bestehe; es werde zu Ausgabenkürzungen kommen. Angesichts der wackeligen finanziellen Lage sei nicht verantwortbar, sich weitere Belastungen und Risiken aufzuhalsen.
Oberbürgermeister Christian Greiner (FWG) wies in einer ausführlichen Rede zurück, dass es an dem Mut für eine Fortsetzung des Culinacum-Projektes fehle oder gar „Feigheit“ vorliege, und erhielt dafür aus den überfüllten Zuschauerrängen großen Beifall. Greiner zeigte auf, dass die Stadt finanziell und personell am Limit und darüber hinaus sei und das Culinacum-Projekt Ressourcen binde, die anderswo, etwa beim Bau von Sozialwohnungen, Schulen, Kitas und des neuen Heimes der Feuerwehr, dringend benötigt würden. Die Idee des Culinacums sei sehr gut, so der Oberbürgermeister, aber in der aktuellen krisenhaften Situation nicht umsetzbar.
Zu Beginn der öffentlichen Sitzung hatte der Vorsitzende des Preisgerichts, Professor Alexander Reichel aus Kassel, noch den Gewinner des von der Stadt ausgelobten Architektenwettbewerbes für den Bau des Culinacums vorgestellt: Den 1. Preis erhielt der Entwurf des Hamburger Architekturbüros Hupe Flatau Partner. Doch das ist nun Andernacher Stadtgeschichte.