Alle Artikel zum Thema: Ausschuss

Mainz/Kreis Ahrweiler. Der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags ist am heutigen Freitag, 2. August 2024, veröffentlicht worden. Der Bericht wurde gegen 8 Uhr über das Offene Parlamentarische Informationssystem des Landtags (OPAL) als Drucksache veröffentlicht. Die abschließende parlamentarische Beratung des Abschlussberichts ist für das September-Plenum am 18. und 19. September 2024 vorgesehen.

Rhein-Sieg-Kreis. Aus der Arbeit der Abteilung Tiergesundheit des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes des Rhein-Sieg-Kreises berichtete dessen Leiter, Dr. Johannes Westarp, im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Landwirtschaft des Rhein-Sieg-Kreises. Dieser tagte am 16. November 2023 im Siegburger Kreishaus.

Ahrtal. Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags hat sich in seiner öffentlichen Sitzung am 9. Dezember 2022 insbesondere mit der Frage beschäftigt, wie die Flutkatastrophe im Ahrtal bewältigt worden ist. Hierzu waren insgesamt 15 Vertreter:innen der Kommunen, wie insbesondere Ortsbürgermeister der betroffenen Gemeinden, geladen. Der Ausschuss befasste sich konkret...

Mainz/Ahrtal. Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags hat sich in seiner öffentlichen Sitzung am 2. Dezember 2022 mit Fragen zu Polizeihubschraubervideos und Lagemeldungen aus der Flutnacht sowie zum Umgang mit den jeweiligen Unterlagen bis zum 6. August 2021 befasst. Als Zeugen geladen waren Mitarbeiter aus dem Polizeipräsidium Koblenz, von der Polizeihubschrauberstaffel Rheinland-Pfalz sowie aus dem Ministerium des Innern und für Sport.

Mainz/Kreis Ahrweiler. In seiner ersten Doppelsitzung am 22. und 23. September 2022 hat der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags die Rolle der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) sowie des Innenministeriums beleuchtet. Als Zeugen waren dabei zum zweiten Mal ADD-Präsident Thomas Linnertz und Innenminister Roger Lewentz geladen.

Ahrtal. In seiner Sitzung am 16. September 2022 hat der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags seinen Fokus nochmals auf die Kommunikation in der Flutnacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 gerichtet. Befragt wurde auch Umweltstaatssekretär Erwin Manz. Konkret wurde in der Sitzung unter anderem Beweis erhoben zur Frage, ob und wie Kontakte zwischen der Struktur- und...

Mainz/Ahrtal. Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags hat sich in seiner letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause am Freitag, 22. Juli 2022 unter anderem mit dem Brand- und Katastrophenschutzgesetz des Landes (LBKG) befasst und wie dieses auszulegen ist. Die nächste Sitzung des Gremiums findet am Donnerstag, 8. September 2022 statt.

Mainz/Ahrtal. Der rheinland-pfälzische Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ hat am Freitag, 8. April 2022 im Plenarsaal des Landtags in Mainz seine elfte öffentliche Sitzung zur Beweisaufnahme durchgeführt. Im Mittelpunkt standen Vertreterinnen und Vertreter des Landes. In dieser Sitzung sagten unter anderen Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Innenminister Roger Lewentz, Innenstaatssekretär Randolf Stich und der Präsident der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Thomas Linnertz, aus.

Mainz/Ahrtal. Der rheinland-pfälzische Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ hat am Freitag, 11. März 2022 im Plenarsaal des Landtags in Mainz seine achte öffentliche Sitzung zur Beweisaufnahme durchgeführt. In dieser Sitzung ging es um die Frage, ob und wann das Landesamt für Umwelt und das Klimaschutzministerium über die Lage an der Ahr informiert wurden, wie die Kommunikation ablief und wie die jeweilige personelle Besetzung war.

Mainz/Rheinland-Pfalz. Der rheinland-pfälzische Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ hat am Freitag, 18. Februar 2022 im Plenarsaal des Landtags in Mainz seine sechste öffentliche Sitzung zur Beweisaufnahme durchgeführt. Im Zentrum stand dabei die Rolle des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Bonn. Befragt wurden drei Zeugen des BBK, darunter auch der Präsident des...

Altenahr. Ein grundsätzlich positives Signal in Richtung Dernau sandte der Ausschuss für Bauwesen, Klima, Umwelt und Natur der Verbandsgemeinde Altenahr, der am Dienstagabend in den Räumen des provisorischen Rathauses im Hotel „Am Roßberg“ in Altenahr tagte. Im Unterpunkt, in dem über das weitere Vorgehen bezüglich der Flutschäden an verbandseigenen Gebäuden beratschlagt wurde, kam auch die Zukunft der Grundschule in Dernau zur Sprache.