Alle Artikel zum Thema: FDP-Fraktion

Neuwied. Es war erwartbar, dass die Äußerungen von Tobias Härtling, Fraktionsvorsitzender des BSW im Neuwieder Stadtrat, zur gescheiterten Brandmauer auch auf Widerspruch stoßen würden. „Aber es ist erschütternd, dass von der Neuwieder SPD und FDP sowie den üblichen Leserbriefschreibern die Brandmauer nach der katastrophalen Bilanz der letzten Jahre weiterhin so verteidigt wird. Am Ende wird der Bote,...

Neuwied. Der FDP-Stadtverband Neuwied spricht sich gegen Überlegungen aus, Minijobs abzuschaffen. Aus Sicht der Freien Demokraten sind sie für viele Menschen ein wichtiger Bestandteil eines flexiblen Arbeitsmarktes und bieten sowohl Arbeitnehmern als auch Arbeitgebern wichtige Gestaltungsmöglichkeiten.

Rheinbach. Mit 22 Einzelanträgen hat die FDP-Fraktion die Haushaltsberatungen des Stadtrats Rheinbach geprägt – neun davon in einem parteiübergreifenden Kompromiss einstimmig durchgesetzt. Die Fraktion enthält sich beim Haushaltsentwurf, hält aber unmissverständlich fest: Wer die Warnsignale ignoriert, zwingt morgen alle Rheinbacherinnen und Rheinbacher zur Kasse.

Sinzig. Die FDP Sinzig zeigt sich irritiert über die jüngsten Ausführungen von Bündnis 90/Die Grünen Sinzig zur geplanten Fußgängerzone in der Sinziger Innenstadt.

Koblenz. Die Fraktion der FDP im Koblenzer Stadtrat fordert die Abschaffung der Baumschutzsatzung.

Bad Neuenahr. Die FDP-Landtagsfraktion aus Mainz besuchte jetzt zusammen mit der FDP-Kreistagsfraktion die berufsbildende Schule in Bad Neuenahr-Ahrweiler.

Sinzig. Sinzig liegt ihnen allen am Herzen. In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung machte sich Aufbruchstimmung zur Zukunft der Innenstadt breit. Dabei ging es unter anderem um die Neugestaltung des Marktplatzes, den ÖPNV, ein Parkleitsystem, die Frage nach einer Fußgängerzone, eine entsprechende Bürgerbefragung sowie die Thematik Kirchplatz in Verbindung mit der Problematik Denkmalschutz.

Bad Neuenahr-Ahrweiler. Der Stadtrat von Bad Neuenahr-Ahrweiler hat bei zwei Gegenstimmen den Haushalt 2026 beschlossen. Hier die nackten Zahlen: Festgesetzt wird im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf rund 102 Millionen Euro. Dem stehen Aufwendungen von 106 Millionen Euro gegenüber, was zu einem Jahresfehlbetrag von knapp vier Millionen Euro führt. Im Finanzhaushalt beträgt der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen minus 2,8 Millionen Euro.

Kreis Ahrweiler. Rosige Zeiten sehen anders aus. Das machte Landrätin Cornelia Weigand bei der Haushaltsdebatte im Ahrweiler Kreishaus in ihrer Haushaltsrede an einer Zahl fest. „Für Rheinland-Pfalz lautet diese Zahl: 538,64 Millionen Euro Defizit – so hoch fällt das voraussichtliche gemeinsame, saldierte Minus der Landkreise im kommenden Jahr aus. Das bedeutet eine Steigerung von 151,3 Mio. Euro...

Koblenz. Die FDP-Fraktion im Stadtrat Koblenz zeigt sich erfreut über die Entscheidung der Stadt, den 100. Geburtstag des in Koblenz geborenen ehemaligen französischen Staatspräsidenten Valéry Giscard d‘Estaing mit einer Feierstunde zu würdigen.

Koblenz. Der Spielplatz „Überm Rath“ im Stadtteil Güls soll attraktiver und familienfreundlicher werden. Die FDP-Fraktion im Koblenzer Stadtrat hat deshalb einen Antrag eingebracht, mindestens einen klimaresilienten, schattenspendenden Baum auf der Anlage zu pflanzen.

Koblenz. Die FDP Koblenz begrüßt die von den Stadtwerken vorgestellte Konzeption zur Überdachung geeigneter städtischer Parkflächen mit Photovoltaikanlagen. Der Vorstoß geht auf einen Antrag der FDP-Ratsfraktion aus dem Jahr 2023 zurück, in dem die Verwaltung beauftragt wurde, ein entsprechendes Konzept zu entwickeln.