Oberhaid. Am Mittwoch, 31. Oktober 2025, versammelten sich die Mitglieder des Ortsgemeinderates im Dorfgemeinschaftshaus Oberhaid zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung unter der Leitung von Ortsbürgermeisterin Nora Pietsch.

Zu Beginn der Sitzung wurde die Tagesordnung um den Punkt „Steuerhebesätze 2026" erweitert.

Der erste Tagesordnungspunkt behandelte die Genehmigung der Sitzungsniederschrift der vorherigen Gemeinderatssitzung vom 25. September 2025, die einstimmig angenommen wurde. Anschließend stimmte der Rat dem Maßnahmenkonzept zur Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts für ein virtuelles Kraftwerk namens "Kommunal Energie" zu.

Beim dritten Tagesordnungspunkt „Jetzt reden WIR – Ortsgemeinden stehen auf" entschied sich der Rat mit sechs Gegenstimmen und einer Enthaltung, dem Aufruf diverser Ortsbürgermeister aus Rheinland-Pfalz nicht zu folgen. Für die anstehende 650-Jahrfeier der Ortsgemeinde Oberhaid präsentierte Karl-Heinz Fellenzer ein detailliertes Konzept, das einstimmig angenommen wurde.

Der neu eingefügte Tagesordnungspunkt „Steuerhebesätze 2026" wurde diskutiert, wobei beschlossen wurde, die Hebesätze für das Jahr 2026 unverändert zu belassen. In der anschließenden Einwohnerfragestunde wurden Fragen zur Glasfaserverlegung, zur Wartung der Geschwindigkeitsmessanlage und zur unzureichenden Markierung und Beleuchtung der Ein- und Ausfahrt der Neustraße geäußert. Ortsbürgermeisterin Pietsch kündigte an, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.

Unter dem Punkt „Mitteilungen und Anfragen“ informierte die Vorsitzende über bevorstehende Termine in der Gemeinde: der St. Martinszug am 7. November 2025, der Volkstrauertag am Ehrenmal Wittgert am 16. November 2025 und die Seniorenfeier am 6. Dezember 2025 in der Haiderbachhalle.

Nach dem öffentlichen Teil der Sitzung ging es in die nichtöffentliche Sitzung über, deren Ergebnisse anschließend von der Vorsitzenden bekannt gegeben wurden. BA