Koblenz. Zu einem gemeinsamen Gedankenaustausch und Gespräch trafen sich der Koblenzer SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Thorsten Rudolph und Vertreter der Bürgerinitiative „Unsere Altstadt“ im SPD – Wahlkreisbüro des Abgeordneten im Herzen der Koblenzer Altstadt.

Die BI freute sich zunächst darüber, dass der Vertreter einer demokratischen Partei in der Mehlgasse ein neues Domizil gefunden hat und somit die Politik in der Altstadt auch „Flagge“ zeigt.

Im Mittelpunkt des Treffens standen Fragen zur Situation des „Koblenzer Hofes“ und der Gesamtsanierung des Kurfürstliches Schlosses. „Für die Bürgerinitiative wäre es wichtig“, so Winfried Hähle (Vorsitzender der BI), „dass beide in Bundeshand befindlichen Bauwerke spätestens zur Bundesgartenschau 29 optisch aufgewertet und nicht als zusätzliche Baustellen für die BUGA-Besucher dastehen würden“.

Dr. Rudolph konnte zumindest, was das Schloss betrifft, darauf hinweisen, dass alle Planungen seines Wissens so ausgerichtet sind, dass zumindest der Außenbereich des Schlosses zur BUGA fertiggestellt sein werde. In Bezug auf den „Koblenzer Hof“ sei inzwischen klar, dass das BAAINBw die Liegenschaft auch in Zukunft nutzen wolle. Es käme jetzt darauf an, dass Bundeswehr und Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) nun schnell über die notwendige Sanierung unter Beibehaltung der historischen Außenfassade entscheiden würden. Der Abgeordnete erklärte sich auch gerne bereit, sich dafür einzusetzen, dass die BImA die Bevölkerung bezüglich des Baus und der Planung so bald wie möglich informiert.

Im Hinblick auf die angespannte Haushaltslage des Bundes machte Dr. Rudolph deutlich, dass aus dem Bundeshaushalt nur in sehr begrenztem Umfang Mittel für lokale Denkmalschutzprojekte zur Verfügung stünden. „Der Denkmalschutz ist in erster Linie Sache der Länder und Kommunen“, erklärte der Abgeordnete. „Der Bund hat sich aber immer bereit erklärt, mit Denkmalschutzsonderprogrammen einige zusätzliche Mittel dafür zur Verfügung zu stellen, um an der ein oder anderen Stelle Schwerpunkte setzen und die Kommunen unterstützen zu können. Ich bin sehr zuversichtlich, dass er dies trotz der gegebenen Sparzwänge auch weiterhin tun wird.“ Vor diesem Hintergrund dankte die Bürgerinitiative Dr. Rudolph dafür, dass es möglich war in der vergangenen Legislaturperiode über das damalige Denkmalschutzsonderprogramm Bundesmittel für den ersten Bauabschnitt der Florinskirche einzustellen und damit die Entwicklung des „Sanierungsfalles Florinsmarkt“ voranzubringen.

Des Weiteren wurde von der BI die Frage der Auswirkungen der „Zeitenwende“ - insbesondere in Bezug auf den Zivilschutz - angesprochen. Auch hier konnte Dr. Rudolph auf die Ankündigungen des Bundesinnenministers, die aktuell anstehenden Beratungen im Deutschen Bundestag und die anschließende Umsetzung auf Landes- und Kommunalebene verweisen. Auf die Idee der Bürgerinitiative, Hausbesitzern Bundesfördermittel zum Beispiel für die Kellerrevitalisierung als Schutzräume anzubieten, sah er mit Blick auf die erheblichen Kosten allerdings skeptisch.

Pressemitteilung Bürgerinitiative „Unsere Altstadt“