Politik | 04.10.2023

MdB Rudolph zum Bundeshaushalt 2024

Mittelkürzungen für Bundesanstalt für Gewässerkunde fallen geringer aus

Thorsten Rudolph (2.v.li.) und Metin Hakverdi (li.) waren im Sommer zu Gast in der Bundesanstalt für Gewässerkunde in Koblenz und informierten sich bei der Behördenleitung um Dr. Birgit Esser (2.v.re.) über die Arbeit der Behörde. Quelle: Bundesanstalt für Gewässerkunde / Dominik Rösch

Koblenz. Gute Nachrichten für die in Koblenz ansässige Bundesanstalt für Gewässerkunde: Wie der Koblenzer SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Thorsten Rudolph mitteilte, ist es bei den Verhandlungen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags gelungen, die BfG finanziell besser auszustatten, als dies im Haushaltsentwurf der Bundesregierung vorgesehen war. „Mein Kollege Metin Hakverdi und ich haben uns in den Beratungen dafür eingesetzt, dass die vorgesehenen Kürzungen im Bereich der flexibilisierten Mittel für Personal- und Verwaltungsausgaben reduziert werden und hatten Erfolg“, erklärte Rudolph, der dem Haushaltsausschuss als einziger Rheinland-Pfälzer angehört.

Somit stehen der Bundesanstalt im kommenden Jahr 200.000 Euro mehr zur Verfügung als zunächst vorgesehen. Und auch die Anschubfinanzierung für die drei Stiftungsprofessuren für den Studiengang „Gewässerkunde und Wasserwirtschaft“, ein Gemeinschaftsprojekte der Koblenzer Hochschulen und der BfG, ist im Haushaltsentwurf vorgesehen. „Dass es uns trotz der allgemeinen Konsolidierungserfordernisse und der Einsparzwänge in vielen Bereichen gelungen ist, diese wichtige Bundesbehörde in meinem Wahlkreis finanziell besser auszustatten, als dies vom Ministerium vorgesehen war, freut mich sehr. Und ich bin meinem Kollegen Metin Hakverdi sehr dankbar, dass er sich ebenfalls für die BfG stark gemacht hat“, so Rudolph.

Hakverdi ist im Haushaltsausschuss zuständig für den Etat des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV), in dessen Geschäftsbereich auch die BfG fällt. Daher hatte Rudolph den Hamburger SPD-Abgeordneten bereits eingeschaltet, nachdem die erwähnten Stiftungsprofessuren kurzfristig aus dem Haushalt für 2023 gestrichen worden waren. Beide setzten sich im Anschluss dafür ein, dass die Anschubfinanzierung im Bundeshaushalt für das Jahr 2024 vorgesehen ist. Im Sommer hatte Rudolph Hakverdi zudem nach Koblenz eingeladen, um sich dort über die Arbeit der BfG und deren Finanzbedarf zu informieren.

„Solche Besuche, Kontakte und Netzwerke sind enorm wichtig, wenn man auf Bundesebene etwas für den Wahlkreis erreichen will. Ich freue mich sehr für die BfG, dass es in diesem Fall gelungen ist, denn die Behörde leistet einen enorm wertvollen Beitrag zum Schutz und zur Weiterentwicklung unserer Gewässer, sagt Rudolph.

Pressemitteilung des

Büro von Dr. Thorsten Rudolph

Thorsten Rudolph (2.v.li.) und Metin Hakverdi (li.) waren im Sommer zu Gast in der Bundesanstalt für Gewässerkunde in Koblenz und informierten sich bei der Behördenleitung um Dr. Birgit Esser (2.v.re.) über die Arbeit der Behörde. Quelle: Bundesanstalt für Gewässerkunde / Dominik Rösch

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