Koblenz. Helsinki hat es: große, unterirdische Schutzräume für die Bevölkerung. Davon konnte sich der Koblenzer Landtagsabgeordnete Stephan Wefelscheid im letzten Jahr bei seinem Besuch in Finnland mit dem Ältestenrat des Landtags persönlich überzeugen. Ob private Bauherren oder die öffentliche Hand, in Helsinki ist es Verpflichtung, für neue Bauvorhaben Schutzräume für die Bevölkerung einzuplanen. Doch wie ist die Lage in Koblenz und Deutschland?

Im vergangenen Monat warnten die Chefs der deutschen Geheimdienste eindringlich vor einem zunehmend aggressiveren Agieren russischer Geheimdienste in Deutschland und sogar davor, dass Russland Deutschland als Gegner sehe und spätestens ab Ende des Jahrzehnts personell und materiell in der Lage zu einem Angriff auf den Westen sei, wie die Tagesschau am 14. Oktober berichtete.

Dies hatte der Koblenzer Abgeordnete und Vorsitzende der Freie Wähler Stadtratsfraktion, Stephan Wefelscheid, zum Anlass für eine Anfrage an die Landesregierung genommen: „In Krisenzeiten und sogar angesichts militärischer Bedrohungsszenarien ist der Staat für den Schutz und die Sicherheit seiner Bürger verantwortlich. Daher wollte ich wissen, welche Maßnahmen die Landesregierung zum Schutz der Bevölkerung vor solchen Szenarien ergreift, wie es um Schutzräume im Land bestellt ist und ob das Land tätig wird, solche Schutzräume zu reaktivieren oder zu finanzieren. Denn die Delegationsreise nach Finnland hat mir gezeigt, dass andere Länder in der Frage des Vorhaltens von Schutzräumen viel weiter sind.“

Die Antwort jedoch ist ernüchternd. „Dass die Landesregierung bezüglich aller Fragen zu Schutzräumen oder sonstigen baulichen Maßnahmen direkt auf den Bund und die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben verweist, zeigt mir, dass man sich mit dem Thema bewusst nicht weiter befassen will. Denn selbstverständlich kann das Land Maßnahmen etwa der Kommunen unterstützen und fördern, auch wenn es nicht dazu verpflichtet ist. Und einfach auf den Bund zu warten, ist bei diesem wichtigen Thema keine Option. Es geht schließlich um den Schutz von Menschenleben im Krisenfall“, so Wefelscheid.

Deswegen hat die Stadtratsfraktion Freie Wähler Koblenz das Thema nun mit einem Antrag auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag gebracht. Christian Altmaier, stellvertretender Vorsitzender der Freie Wähler Stadtratsfraktion meint hierzu: „Die Stadtverwaltung muss dringend eine Bestandsaufnahme vornehmen, welche Schutzräume, geeigneten Tiefgaragen etc. es aktuell gibt und ob sich diese aktivieren und nutzen lassen. Wir brauchen ein Schutzraumkonzept, um vorbereitet zu sein falls die Lage weiter eskaliert. Das liegt in unserer Verantwortung als Kommunalpolitik, jede Ebene ist gefragt.“

Pressemitteilung

Freie Wähler Koblenz