Josef Oster: BAAINBw muss organisatorisch und rechtlich handlungsfähiger gemacht werden
Krieg hat Auswirkungen auf Koblenz
Koblenz. Der Koblenzer CDU-Bundestagsabgeordnete begrüßt uneingeschränkt die klaren Entscheidungen, die der Bundestag in seiner historischen Sitzung am Sonntag getroffen hat. „Dieser Tag steht für eine 180-Grad-Wende unserer Verteidigungs- und Außenpolitik“, so Oster. „Mit dem beeindruckenden Bekenntnis zur NATO und der massiven Erhöhung des Verteidigungshaushaltes haben wir uns klar positioniert und die einzig richtige Antwort auf Putins Angriffskrieg gegeben.“
Josef Oster betont, dass auf den Standort Koblenz-Lahnstein jetzt gewaltige Aufgaben zukommen. Vor allem für das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hätten die Entscheidungen für eine möglichst zügige umfangreiche Beschaffung von Waffen und Waffensystemen sowie Militärgerätschaften erhebliche Auswirkungen. „Die Beschäftigten müssen jetzt mit Hochdruck daran arbeiten, dass unsere Bundeswehr für die Aufgaben in der Nato und unsere Landesverteidigung gewappnet ist“, so Oster.
Auftragsverfahren beschleunigen
Der Bundestagsabgeordnete, der auch stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss ist, hat aber aufgrund seiner guten Kontakte in das BAAINBw Bedenken, dass die große Behörde die Erwartungen erfüllen kann. „Das liegt nicht an den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern“, stellt der Abgeordnete fest. „Für die dringend notwendigen schnellen Beschaffungsmaßnahmen muss das BAAINBw von organisatorischen und rechtlichen Korsetts befreit werden. Ich denke da beispielsweise an den lähmenden Prozess langwieriger Ausschreibungsverfahren. Dazu gehören aber auch die aufwendigen Vorlagen für den Verteidigungsausschuss, die bereits bei kleineren Aufträgen sehr viel Energie und vor allem Zeit kosten. Im Interesse der Sicherheit von uns, Europa und der Welt müssen wir Wege finden, die das Auftragsverfahren für militärische Güter deutlich beschleunigen“, so Josef Oster.
Pressemitteilung des
Büro von Josef Oster
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Josef Oster. Foto: privat
Putins Begründung für einen Krieg, er wolle neue Grenzen in Europa ziehen, markiere eine Zeitenwende, ist im TAGESSPIEGEL zu lesen: „Diese Zäsur ist der Maßstab für die Reaktion in Deutschland und Europa. Alles muss überprüft werden, vom Tempo der Energiewende bis zum Verteidigungsetat. Ist es noch zu verantworten, Putins Militärmaschine mit Euros und Dollar für sein Gas und Öl zu finanzieren? Bis erneuerbare Energien blutiges russisches Gas ersetzen, kann man teureres Flüssiggas anderswo kaufen und die Laufzeiten von Atom- und Kohlekraftwerken strecken. Und: ****
*******Die Lehren aus Bosnien gelten auch für die Ukraine. Wenn hochgerüstete Nachbarn angreifen, darf man den Menschen dort Waffen zur Verteidigung ***nicht verweigern.***** Putins neue Welt erzwingt neue Antworten“, ist der Berliner TAGESSPIEGEL überzeugt.
**** Vielleicht geht es was schneller in Koblenz ! Einfach Überstunden machen !!
So traurig das alles ist. Was so ein Krieg alles bewerkstelligen kann. Da kommen Politiker doch tatsächlich zu der Erleuchtung, was man so alles in den letzten Jahrzehnten verschlafen u. ignoriert hat. Jetzt, wo die Kacke am dampfen ist, besinnt man sich auf Worte wie zügig, beschleunigen, mit Hochdruck arbeiten etc. Sicherheit von uns, Europa u. der Welt, markige Sprüche, Herr Oster, die jedoch so garnicht zu dem passen, was ihr in den vergangenen Jahren so verbockt habt. Nun eine Behörde mit ebensolchen Sprüchen aus einem Tiefschlaf zu erwecken, in den ihr sie geschickt habt, ist nicht dazu angetan, euer ramponiertes Image aufzubessern, im Gegenteil. Deutschlands Ansehen u. Handlungsfähigkeit wurde durch euer Denk- u. Leistungstief der letzten Tage/Wochen auf Jahre, wenn nicht Jahrzehnte weltweit beschädigt. Anstatt, wie andere Nationen, schnell,unbürokratisch, der Situation angemessen, zu agieren, habt ihr euch u.a. in diversen Talkshows bis zur Lächerlichkeit produziert.