Josef Oster: BAAINBw muss organisatorisch und rechtlich handlungsfähiger gemacht werden

Krieg hatAuswirkungen auf Koblenz

Koblenz. Der Koblenzer CDU-Bundestagsabgeordnete begrüßt uneingeschränkt die klaren Entscheidungen, die der Bundestag in seiner historischen Sitzung am Sonntag getroffen hat. „Dieser Tag steht für eine 180-Grad-Wende unserer Verteidigungs- und Außenpolitik“, so Oster. „Mit dem beeindruckenden Bekenntnis zur NATO und der massiven Erhöhung des Verteidigungshaushaltes haben wir uns klar positioniert und die einzig richtige Antwort auf Putins Angriffskrieg gegeben.“

Josef Oster betont, dass auf den Standort Koblenz-Lahnstein jetzt gewaltige Aufgaben zukommen. Vor allem für das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hätten die Entscheidungen für eine möglichst zügige umfangreiche Beschaffung von Waffen und Waffensystemen sowie Militärgerätschaften erhebliche Auswirkungen. „Die Beschäftigten müssen jetzt mit Hochdruck daran arbeiten, dass unsere Bundeswehr für die Aufgaben in der Nato und unsere Landesverteidigung gewappnet ist“, so Oster.

Auftragsverfahren

beschleunigen

Der Bundestagsabgeordnete, der auch stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss ist, hat aber aufgrund seiner guten Kontakte in das BAAINBw Bedenken, dass die große Behörde die Erwartungen erfüllen kann. „Das liegt nicht an den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern“, stellt der Abgeordnete fest. „Für die dringend notwendigen schnellen Beschaffungsmaßnahmen muss das BAAINBw von organisatorischen und rechtlichen Korsetts befreit werden. Ich denke da beispielsweise an den lähmenden Prozess langwieriger Ausschreibungsverfahren. Dazu gehören aber auch die aufwendigen Vorlagen für den Verteidigungsausschuss, die bereits bei kleineren Aufträgen sehr viel Energie und vor allem Zeit kosten. Im Interesse der Sicherheit von uns, Europa und der Welt müssen wir Wege finden, die das Auftragsverfahren für militärische Güter deutlich beschleunigen“, so Josef Oster.

Pressemitteilung des

Büro von Josef Oster