Roger Lewentz ist zurückgetreten

Mainz. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz ist zurückgetreten.Dies gaben Malu Dreyer und Roger Lewentz heute mittag bei einem Pressestatement in der Staatskanzlei in Mainz bekannt.

Im Rahmen des Treffens mit Journalisten erklärte Lewentz, die politische Verantwortung für die in seinem Verantwortungsbereich gemachten Fehler zu übernehmen. Die Videos aus der Flutnacht, die Polizeihubschrauber im Ahrtal aufgenommen hatten, seien ihm nicht durch das Lagenzentrum des Innenministeriums weitergeleitet worden. Lewentz bezeichnete dies als Fehler in einem Bereich, für er die Verantwortung trug. Lewentz wird noch ein paar Tage geschäftsführend ihm Amt bleiben. Wer die Nachfolge Lewentz antreten wird, steht bislang noch nicht fest, wird aber, laut Dreyer, in den nächsten Tagen bekannt gegeben. Hintergrund des Rücktritts war die heftige Kritik im Zusammenhang mit der Flut im Ahrtal. Diskutiert wurde, ob Lewentz in der Flutnacht genug Informationen hatte, um die Situation richtig als Katastrophe zu deuten und entsprechend zu reagieren. Videos, die von der Besatzung eines Polizeihubschraubers aufgenommen wurden, nährten Zweifel an Lewentz Darstellung. Ein ausführlicher Bericht der Hubschrauberpiloten führte zu weiteren Ungereimtheiten. Lewentz erläuterte im Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe in der Flutnacht kein umfassendes Lagebild gehabt und die Videos erst im Septermber diesen Jahres zum ersten Mal gesehen zu haben. Tatsächlich räumte später die Polizei ein, das Material - Bericht und Videos - zu spät an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet zu haben.

Ursprünglich soll heute um 15.15 Uhr eine Sondersitzung im Mainzer Landtag zur Rolle von Lewentz während der Flutnacht im Ahrtal stattfinden. Beantragt wurde die Sitzung von CDU und Freien Wähler. Das Plenum wurde aber als Konsequenz des Rücktritts abgesagt, der von CDU, Freien Wählern und AfD gefordert wurde. Die Frage, ob Lewentz den Posten des SPD-Vositzenden Rheinland-Pfalz weiter bekleiden werde, ließ er offen, betonte aber, dass er bis 2023 gewählt sei. Lewentz war über 11 Jahre Innenminister und wurde 2011 von dem damaligen Ministerpräsidenten Kurt Beck ernannt.

ROB