Alle Artikel zum Thema: FDP

Koblenz. Die FDP-Fraktion hat eine kleine Anfrage zur neuen Verkehrsführung am Peter-Altmaier-Ufer gestellt. Hintergrund sind die von der Stadtverwaltung vorgenommenen Fahrbahnverengungen und die Einführung von Tempo 30, die ohne vorherige Beschlussfassung der Ratsgremien umgesetzt wurden.

Koblenz. Die FDP Koblenz bedankt sich herzlich beim Team des Koblenzer Weindorfs für viele Jahre engagierter Gastfreundschaft und kultureller Bereicherung. Das Traditionslokal war nicht nur ein beliebter Treffpunkt für Bürgerinnen und Bürger, sondern auch ein bedeutender Ort für politische Veranstaltungen und demokratische Willensbildung. Die FDP Koblenz hat in den vergangenen Jahren viele Veranstaltungen im Weindorf abgehalten.

Koblenz. Vor Kurzem wurden die Jungen Liberalen Koblenz auf dem 71. Bundeskongress der JuLis in Esslingen ausgezeichnet. Im Rahmen des Bundestagswahlkampfs hatten die JuLis bundesweit einen Wettbewerb für Kreis- und Bezirksverbände organisiert. Für jede Aktion – ob Flyern, Haustürwahlkampf, Infostand oder sonstige Veranstaltungen – konnten Punkte gesammelt werden. Ziel war es, durch gamifizierte Elemente...

Bad Neuenahr-Ahrweiler. Der Haupt- und Finanzausschuss hat sich in seiner Sitzung am 15. September für die Gründung der „Bürgerstiftung Bad Neuenahr-Ahrweiler“ als rechtsfähige öffentliche Stiftung des bürgerlichen Rechts ausgesprochen. Als Mitglieder des ersten Stiftungsvorstands werden Jürgen Knieps, Gabriele Aßmann und Rudi Frick vorgeschlagen. Die Stiftung soll über eine Million Grundstockvermögen sowie eine halbe Million Gebrauchsvermögen aus bislang nicht verwendeten Flutspenden verfügen.

Ehrenbreitstein. Die FDP Koblenz hat gemeinsam mit den Koblenzer Landtagskandidaten Hubertus Hacke-Dietze (Wahlkreis linke Rheinseite) und Florian Pernak (Wahlkreis rechte Rheinseite) eine Ortsbegehung im Stadtteil Ehrenbreitstein durchgeführt. Im Mittelpunkt standen die geplante Sanierung der B42 sowie die angespannte Verkehrssituation in den angrenzenden Wohngebieten.

Westerwaldkreis. Mit einer ungewöhnlichen Aktion startet Landtagskandidatin Jana Gräf (FDP) in den Wahlkampf: Mit dem Fahrrad und einem Wahlkampfanhänger bringt sie die Politik direkt zu den Menschen, quer durch den Westerwald und weiter durch Rheinland-Pfalz bis ins politische Herz nach Mainz.

Kreis Cochem-Zell. Die Freien Demokraten im Wahlkreis 15 Cochem-Zell ziehen nach einer Wahlkreismitgliederversammlung in Zell (Mosel) optimistisch in den Landtagswahlkampf. Gerade Im Hinblick auf das teils chaotische Agieren der neuen GroKo in Berlin zeige sich, dass die Freien Demokraten als kritische Stimme von Vernunft und Logik unverzichtbar seien für Freiheit, Demokratie und Bürgerrechte.

Koblenz. Der Spielplatz „Überm Rath“ im Stadtteil Güls soll attraktiver und familienfreundlicher werden. Die FDP-Fraktion im Koblenzer Stadtrat hat deshalb einen Antrag eingebracht, mindestens einen klimaresilienten, schattenspendenden Baum auf der Anlage zu pflanzen.

Niederzissen. Die Bauern im südlichen Kreis Ahrweiler treibt die Angst um. Denn dort gibt es auf dem Gebiet der Verbandsgemeinde Brohltal seit geraumer Zeit die beiden Naturschutzgebiete „Laacher See“ und „Bausenberg“, die eigentlich zur Verhinderung von Basaltabbau initiiert wurden. Doch mit der Novelle der Pflanzenschutzanwendungsverordnung, die im September 2021 in Kraft trat, wurde die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln in Gebieten mit besonderer Bedeutung für den Naturschutz verboten.

Koblenz. Die Landesregierung hat die Weichen für die Umsetzung einer Investitionsoffensive in Milliardenhöhe sowie des Sofortprogramms für die rheinland-pfälzischen Kommunalhaushalte über 600 Millionen Euro gestellt. Dazu erklären die beiden Landtagskandidaten der Freien Demokraten aus Koblenz Florian Pernak (Wahlkreis 8) und Hubertus Hacke-Dietze (Wahlkreis 9):

Koblenz. Die FDP Rheinland-Pfalz hat auf ihrer Landesvertreterversammlung am vergangenem Samstag in Speyer die Liste für die Landtagswahl 2026 aufgestellt. Florian Pernak, Landesvorsitzender der Jungen Liberalen Rheinland-Pfalz, konnte dabei den aussichtsreichen Listenplatz 6 erreichen und hat damit gute Chancen, in den Landtag einzuziehen.

Westerwaldkreis. Mit einem klaren Signal startete die FDP Westerwald in den Landtagswahlkampf 2026: Jana Gräf, Kreisvorsitzende der Freien Demokraten, tritt im Wahlkreis 6 (Montabaur) als Direktkandidatin an und wurde mit einem starken Ergebnis auf Platz 10 der Landesliste der FDP Rheinland-Pfalz gewählt. Dabei setze Gräf sich erfolgreich durch und gehört damit zu den Top 12 der liberalen Kandidatinnen und Kandidaten, mit denen die FDP in den kommenden Wahlkampf zieht.

Kreis Ahrweiler. Beim Bevölkerungsschutz im Kreis Ahrweiler darf es keine Zwei-Klassen-Gesellschaft geben. Deshalb sollen alle Kommunen mit modernen Sirenen ausgestattet werden. Aus diesem Grund hat der Kreistag von Ahrweiler einstimmig auf Antrag der Fraktionen von CDU, FWG, FDP und SPD einstimmig folgenden Beschluss gefasst und damit einen Beschlussvorschlag der Kreisverwaltung abgeändert. Basis war, so Hans-Josef Marx von der FWG „im Wesentlichen ein entsprechender Antrag seiner Fraktion“.

Region. Am 25. Juni demonstrierten in Mainz rund 5.000 Jäger gegen die geplante Novelle des Landesjagdgesetzes von Rheinland-Pfalz. Auch die Berufsjäger waren mit einer Delegation von rund 40 Teilnehmern vertreten. Am Nachmittag desselben Tages fand im Landtag eine Sitzung des Umweltausschusses statt. Dort wurde ein vorgefertigter Kompromiss beschlossen, der weitere Änderungen am Entwurf des Jagdgesetzes vorsieht.

Koblenz. Die FDP Koblenz begrüßt die von den Stadtwerken vorgestellte Konzeption zur Überdachung geeigneter städtischer Parkflächen mit Photovoltaikanlagen. Der Vorstoß geht auf einen Antrag der FDP-Ratsfraktion aus dem Jahr 2023 zurück, in dem die Verwaltung beauftragt wurde, ein entsprechendes Konzept zu entwickeln.

Koblenz. Die FDP-Ratsfraktion und Kreisverband Koblenz begrüßen die Forderung der FDP- Landtagsfraktion, die wiederkehrenden Ausbaubeiträge abzuschaffen. „Gerade das Beispiel Koblenz zeigt, dass sich die wiederkehrenden Beiträge zu einem Bürokratie- Monster mit vielen rechtlichen Problemen und Belastungen der Bürger entwickelt hat. Daher ist es folgerichtig, die Ausbaubeiträge wie in vielen anderen Bundesländern abzuschaffen“, so der Vorsitzende der FDP Ratsfraktion, Christoph Schöll.

Koblenz. Die Freien Demokraten Koblenz haben ihre personellen Weichen für die Landtagswahl 2026 gestellt: In zwei Mitgliederversammlungen wurden Florian Pernak (22) für den Wahlkreis 8 (Koblenz/Lahnstein) und Hubertus Hacke (31) für den Wahlkreis 9 (Koblenz) als Direktkandidaten gewählt. Damit schickt die FDP ein junges, fachlich starkes und in der Region verwurzeltes Spitzenduo ins Rennen.

Rhein-Lahn-Kreis. Der Kreistag hat am 9. Dezember 2024 den Haushalt für das Jahr 2025 beschlossen. Dieser wurde am 11. Dezember 2024 der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) zur Genehmigung vorgelegt. Am 17. März 2025 hat die ADD dann den Haushalt und den Haushaltsplan für 2025 abgelehnt. Sie hat darauf hingewiesen, dass der Rhein-Lahn-Kreis nicht ausreichend dafür gesorgt hat, dass der...

Koblenz. Der Koblenzer Florian Pernak (22) wurde auf dem vergangenen Landeskongress zum Spitzenkandidaten der Jungen Liberalen Rheinland-Pfalz für die anstehende Landtagswahl 2026 nominiert.

Koblenz. Die FDP Koblenz lud zu einer spannenden Podiumsdiskussion ins Odeon-Apollo-Kinocenter ein. Rund 80 Gäste nahmen die Gelegenheit wahr, um über die Herausforderungen und Lösungen für die Wirtschaftspolitik der Zukunft zu diskutieren. Die Veranstaltung bot eine wertvolle Plattform für einen intensiven Dialog zwischen Experten und politischen Akteuren, die sich den drängenden wirtschaftlichen Fragen von Rheinland-Pfalz und Deutschland stellten.