Mainz/Kreis Ahrweiler. Der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags ist am heutigen Freitag, 2. August 2024, veröffentlicht worden. Der Bericht wurde gegen 8 Uhr über das Offene Parlamentarische Informationssystem des Landtags (OPAL) als Drucksache veröffentlicht. Die abschließende parlamentarische Beratung des Abschlussberichts ist für das September-Plenum am 18. und 19. September 2024 vorgesehen. Der rund 2.100 Seiten umfassende Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses „Hochwasserkatastrophe“ ist unter folgendem Link abrufbar: https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/10000-18.pdf

Der Abschlussbericht umfasst die Berichtsteile Einsetzung, Untersuchungsauftrag und Konstituierung, Verlauf und Verfahren, Zusammenfassung der Beweisaufnahme sowie Würdigung der Beweisaufnahme und Ergebnis der Untersuchung. Die abweichenden Bewertungen der Abgeordneten der Oppositionsfraktionen sind dem Bericht als Anlage beigefügt. Im Juli 2021 forderte das Hochwasser mindestens 135 Todesopfer und zerstörte zahlreiche Gebäude und Infrastrukturen.

Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ konstituierte sich am 1. Oktober 2021 und hielt insgesamt 47 Sitzungen ab. Der Ausschuss hat rund 294 Stunden getagt. Davon entfielen rund 254 Stunden auf öffentliche Sitzungen zur Beweisaufnahme und rund 40 Stunden auf nicht öffentliche Sitzungen. Im Rahmen der öffentlichen Beweisaufnahme wurden 226 Zeugen zum Teil mehrfach vernommen. Hinzu kamen 23 Sachverständige, von denen drei jeweils dreimal gehört wurden. In elektronischer Form lagen dem Untersuchungsausschuss etwas mehr als eine Million Dateien mit einem Umfang von über 560 Gigabyte vor. Daraus ergaben sich über 7.000 Protokollseiten.

BA