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BLICK aktuell - Politik aus Koblenz

Politik #Koblenz

AfD-Stadtratsfraktion: Grüne wollen ein Dezernat für Klimaschutz

AfD prüft Bürgerentscheid

Koblenz. Zur Forderung der Fraktion der Grünen nach einem Klimaschutz-Dezernat nimmt Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion, wie folgt Stellung: mehr...

WGS-Fraktion für Abbiege-Hilfen bei städtischen LKWs

Stadt Koblenz sollte als gutes Beispiel vorangehen

Koblenz. Die WGS-Fraktion beantragt in der nächsten Stadtratssitzung, dass städtische LKWs mit Abbiege-Assistenten nachgerüstet und bei Neuanschaffungen nur noch LKWs mit dieser Ausstattung bestellt werden. mehr...

Anna-Lena Kachel wurde ausgezeichnet

SPD Arzheim verleiht Bürgerpreis für ehrenamtliches Engagement

Anna-Lena Kachel wurde ausgezeichnet

Arzheim. Seit 2009 verleiht der SPD-Ortsverein Arzheim jährlich einen Bürgerpreis an Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils, die sich in besonderer Weise für das Allgemeinwohl einsetzen. Für das Jahr 2019 wurde mit Anna-Lena Kachel eine Preisträgerin ausgewählt, die sich in besonderem Maße im kirchlichen Bereich engagiert. Bei der Preisverleihung konnte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Heribert Heinrich... mehr...

Ex-Minister steht erneut vor Gericht

Letztes Kapitel im juristischen Nachspiel zur Nürburgring-Affäre

Ex-Minister steht erneut vor Gericht

Der frühere Finanzminister des Landes Rheinland-Pfalz, Ingolf Deubel, wird sich am Donnerstag, 30. Januar, erneut für verschiedene Untreue-Delikte, die im Zusammenhang mit der fehlgeschlagenen Privatisierung des Nürburgrings stehen, vor dem Landgericht Koblenz verantworten müssen. Im Jahr 2014 hatte die vierte Große Strafkammer dieses Gerichts Deubel zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Der Bundesgerichtshof hob diese Verurteilung für einige Untreuedelikte in einem Revisionsverfahren jedoch teilweise auf. Das Gericht in Koblenz muss nun vor allem die Frage nach der Gesamtstrafe für den Angeklagten neu beantworten.mehr...

Verband Reale Bildung (VRB)

VRB fordert konkrete Vor-Ort-Unterstützung für Schulen

Region. Der Verband Reale Bildung (VRB) sieht in den Überlastungsanzeigen einzelner Lehrerkollegien das Ergebnis einer mangelnden Vor-Ort-Unterstützung. Schulen sind unterschiedlich auch hinsichtlich der Aufgabenbelastungen, die sie zu bewältigen haben. „Lehrkräfte und Schulleitungen befinden sich hinsichtlich der physischen und psychischen Anforderungen, die der Schulalltag stellt, längst am Limit“, erklärt VRB-Landesvorsitzender Timo Lichtenthäler. mehr...

Wiederkehrende Beiträge – Eine Frage der Solidarität

Die SPD-Fraktion im Koblenzer Stadtrat

Wiederkehrende Beiträge – Eine Frage der Solidarität

Koblenz. Die Diskussion um das Thema Ausbaubeiträge wird seit einem Jahr intensiv in Koblenz geführt. So wie der Rat der Stadt Koblenz nicht in der Lage ist, zu verhindern, dass Koblenzer Bürgerinnen und Bürger Einkommenssteuer zahlen, so kann er auch nicht entscheiden, ob Ausbaubeiträge gezahlt werden oder nicht. Der Koblenzer Stadtrat kann lediglich beschließen, ob die Grundstückseigentümer der... mehr...

Clemensstraße –Stärkung des lokalen Einzelhandels

SPD-Stadtratsfraktion zur Umsetzung des Verkehrsgutachten

Clemensstraße –Stärkung des lokalen Einzelhandels

Koblenz. Was lange währt, wird endlich gut? – Noch muss das Sprichwort mit einem Fragezeichen versehen werden, zumindest in Bezug auf den gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen und Linken zur ‚Aufwertung der City zwischen Zentralplatz und Altstadt‘. Hinter diesem Titel verbirgt sich ein altbekannter Antrag, den die SPD-Fraktion bereits seit 2013 immer wieder zur Abstimmung gibt: Die Wiedereinführung der... mehr...

Leerstehende ehemalige Sparkassenfiliale als möglicher Standort

Freie Wähler für Mobilitätspunkt/Fahrradstation am Koblenzer Hauptbahnhof

Leerstehende ehemalige Sparkassenfiliale als möglicher Standort

Koblenz. Trier, Erfurt, Dresden und viele andere Städte mehr haben an ihren Hauptbahnhöfen sog. Fahrradstationen bzw. Mobilitätsstationen geschaffen. Bestes Beispiel aus Rheinland-Pfalz ist die Stadt Trier mit ihrer vorbildlichen neuen Fahrradstation am Hauptbahnhof, genannt „Mobilität am Hauptbahnhof“. Diese Station in Trier wurde direkt neben dem Hauptbahnhof errichtet. Der Zugang zu dem Gebäude ist über ein Chipkartensystem geregelt. mehr...

Lob ist durchaus angebracht

Thematische Stadtführungen in Koblenz

Lob ist durchaus angebracht

Koblenz. „Ein besonderes Lob für eine Angelegenheit ist angebracht, die man nicht übersehen sollte“, so Ratsmitglied Fritz Naumann. „Dieses Lob gehört den unermüdlichen Stadtführern, die fast im ganzen Jahr auf den Straßen und Plätzen unserer Stadt unterwegs sind. Diese Vermarktung und Darstellung unserer Heimatstadt hat in den vergangenen Jahren erheblich an Bedeutung gewonnen.“ mehr...

Detlef Knopp wurde geehrt

40-jährige Mitgliedschaft bei den Koblenzer Grünen

Detlef Knopp wurde geehrt

Koblenz. Detlef Knopp trat noch vor der Gründung der Bundesgrünen im Jahr 1980 der damaligen „sonstigen politischen Vereinigung Die Grünen“ bei und war im Dezember 1979 Mitgründer der Koblenzer Kreisverbands. In den frühen Achtzigerjahren war Detlef Knopp Geschäftsführer des Kreisverbands sowie Beisitzer im rheinland-pfälzischen Landesvorstand. Als die Koblenzer Grünen 1984 das erste Mal in den Koblenzer... mehr...

„Da läuft gehörig was aus dem Ruder“

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Oster zu Hetze undAngriffen gegen Bürgermeister sowie Rettungs- und Einsatzkräfte

„Da läuft gehörig was aus dem Ruder“

Region. Josef Oster war 16 Jahre lang Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Ems in Rheinland-Pfalz. Seit September 2017 gehört er als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Koblenz dem Deutschen Bundestag an. Der Innenpolitiker fordert eine konsequente Verfolgung aller Angriffe auf Bürgermeister und Rettungs- und Einsatzkräfte. „Was wir derzeit an Auswüchsen erleben, hat es zu meiner Zeit so noch nicht gegeben. mehr...

Lewentz lobt neuen Sonderpreis für Landeswettbewerb 2020 aus

„Unser Dorf hat Zukunft“

Region. Erstmalig lobt Innenminister Roger Lewentz in diesem Jahr den Sonderpreis „Mehr Grün im Dorf“ im Rahmen des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ aus. mehr...

Paul (AfD): Straßenausbaubeiträge als Wiederkehrende Beiträge

Nicht willkürliches Strecken und Streuen sind die Lösung, sondern Abschaffung

Koblenz. Die AfD hat sich in verschiedenen Landesparlamenten mit Gesetzentwürfen und Initiativen für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eingesetzt. In Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen haben die Landesregierungen bereits eingelenkt und eine entsprechende Reform des Kommunalabgabengesetzes beschlossen. Der Standpunkt der AfD ist länderübergreifend eindeutig: Straßenausbaubeiträge stellen... mehr...

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Kommentare
Politik | 28.01.2020

Erste Klimakonferenz des Jugendbeirats war ein voller Erfolg

juergen mueller:
Ja, das ist wirklich interessant zu lesen. "Kommunalpoltiker verfolgten interessiert die erste Klimakonferenz des Neuwieder Jugendbeirates.Es wäre nicht verwunderlich,wenn diese belächelt würde,obwohl es dafür keinen Grund gibt.Diese Veranstaltung als vollen Erfolg zu bezeichnen hört sich hochtrabend an,bezieht sich dieser doch eher auf die rege Teilnahme der Jugend.Politik ist hier nur Beiwerk.Man fühlt sich halt fälschlicherweise zu seinem Erscheinen selbst verpflichtet,nicht um unbedingt daraus zu lernen,sondern ganz einfach nur,um seiner Selbstdarstellung gerecht zu werden.Man sagt ja Kleinvieh mache auch Mist u.das ist richtig,mehr positiven Mist als es die vermeintlich GROSSEN jemals auf die Reihe kriegen,die sich vier Tage auf Kosten anderer gut beköstigen lassen,Klimakonferenzdie Davoser Schneelandschaft u.Bergwelt genießen um dann wieder satt nach Hause zu fahren.Klimakonferenz Neuwied,große Worte für eine kleine aber effektive Veranstaltung.
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Politik | 21.01.2020

Gülle-Importe nach Sinzig und seinen Stadtteilen

Vortrag mit Diskussion am 28. Januar in Sinzig

Heinz4255:
Hallo Jürgen, Genau so sieht es aus! Viele Grüße Heinz
juergen mueller:
Wie war das mit dem NITRAT im Grundwasser? In Deutschland liegt die Nitratkonzentration seit JAHRZEHNTEN "weit" über dem zulässigen Grenzwert und damit unverantwortungslos schon lange nicht mehr im "Grünen Bereich". Auch die GRÜNEN machen Politik (wie es ihnen passt) - lügen, täuschen und vertuschen. Da ändern auch Zahlenspielchen nichts daran. Selbst ist der Mann und daher ist jedem Bürger zu empfehlen, sich selbst schlau zu machen (wenn`s denn wirklich interessiert). Ich finde nur, dass wir die "Scheiße" anderer Länder nicht benötigen, da wir selbst genug davon haben.
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