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BLICK aktuell - Politik aus Koblenz

Politik #Koblenz

Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Grüne sehen sich durch Bürger- panel in ihrem Kurs bestätigt

Koblenz. Die Koblenzer Grünen sind im vergangen Jahr mit dem Slogan „Koblenz sattelt um“ in den Wahlkampf gegangen. Auf den Plakaten war der Kaiser, so wie er am Deutschen Eck steht, statt auf einem Pferd auf einem Fahrrad zu sehen. Auf einer anderen Plakatserie hieß es „Freie Fahrt für jedes Rad“ und auf weiteren Plakaten wurde versprochen für das Ein-Euro-Ticket im ÖPNV zu kämpfen. mehr...

Freie Wähler fordern ein Alkoholverbot für das gesamte Platzgelände

Dringlichkeitsantrag als Lösung für Münzplatzproblem

Koblenz. Wie in den Medien berichtet wurde, kam es in letzter Zeit auf dem Münzplatz wiederholt zum Einsatz von Polizei und Ordnungsamt, weil zu viele Menschen auf dem Platz waren, von denen einige die Corona-Abstandsregeln nicht einhielten. Der gemeinsame Konsum alkoholischer Getränke war den Berichten zu Folge einer der Hauptgründe für diese Zusammentreffen. Die Polizei musste zuletzt sogar die Menschen per Lautsprecher auffordern, den Platz zu verlassen. mehr...

Antrag der WGS-Stadtratfraktion

Ehrenamtliche Friedhofspaten gesucht

Koblenz. Im vergangenen Jahr stellte die Wählergruppe Schupp den Antrag, für die städtischen Ortsteilfriedhöfe ehrenamtlichen Friedhofspaten einzuführen. mehr...

Die SPD-Fraktion im Koblenzer Stadtrat

Corona-Virus verlangsamt Umsetzung des Spielplatzes ‚In der Klause‘

Koblenz. Aktuell sind die Auswirkungen der COVID 19-Pandemie alltägliches Thema. Der Virus wirkt sich mittlerweile auch auf geplante Projekte in den Stadtteilen aus, so beispielsweise auf die Umsetzung des Rübenacher Spielplatzes ‚In der Klause‘. Am geplanten Standort der neuen Anlage wurden seitens der Stadt bereits die erforderlichen Rodungsmaßnahmen vorgenommen, was die SPD-Fraktionsvorsitzende... mehr...

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünenfordert einen besseren Schutz der Bäume

Grüne fordern Baumschutzsatzung für Koblenz

Koblenz. In der Sitzung des Stadtrats am 4. Juni werden die Grünen eine Baumschutzsatzung beantragen. So sollen Koblenz Bäume besser und nachhaltig geschützt werden. Prinzipiell sollen dadurch größere Bäume in der Stadt vor Fällungen und Schädigungen geschützt werden. Ordnungsgemäße Maßnahmen zur Erhaltung, Pflege und Entwicklung bleiben selbstverständlich erlaubt. mehr...

SPD Arbeitsgemeinschaft 60 plus im Stadtverband Koblenz

Von Rentenkommission enttäuscht

Koblenz. Als sehr ernüchternd bezeichnete der Landesvorstand der AG60 plus die Ergebnisse der sogenannten Rentenkommission, wie das Koblenzer Landesvorstandsmitglied, Ingo Degner, jetzt seinen Koblenzer Genossen berichtete. mehr...

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz

Kabinett beschließt Moped-Führerschein mit 15

Rheinland-Pfalz. Das Kabinett ist dem Vorschlag von Verkehrsminister Dr. Volker Wissing gefolgt und hat die Einführung des Moped-Führerscheins mit 15 Jahren beschlossen. „Mit dem Kabinettsbeschluss ist der Weg frei. Jetzt können Jugendliche ab 15 Jahren den Sommer und die Ferien nutzen, um den Führerschein zu machen“, sagte Verkehrsminister Dr. Volker Wissing. „Egal ob Freizeit oder Ausbildung, Jugendliche wollen mobil sein. mehr...

Landtagsabgeordnete Anna Köbberling

Bund und Land spannen Rettungsschirm für Kommunen

Koblenz. „Die Corona-Krise hat in die kommunalen Haushalte tiefe Löcher gerissen. Es ist daher eine gute Nachricht für unsere Städte und Gemeinden, dass nach Finanzministerin Doris Ahnen nun auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen Rettungsschirm für Kommunen angekündigt hat“, so die Landtagsabgeordnete Dr. Anna Köbberling. Bereits nach den Ergebnissen der aktuellen Steuerschätzung hatte die Landesregierung... mehr...

Landtagsabgeordnete Dr. Anna Köbberling (SPD)

Videokonferenz für Koblenzer Kulturschaffende

Koblenz. Die Corona-Krise stellt Kunst und Kultur in Rheinland-Pfalz vor große Herausforderungen. Mit einem 15,5 Millionen Euro starken Kulturpaket unterstützt die rheinland-pfälzische Landesregierung die Kulturszene in der Corona-Krise. mehr...

CDU-Fraktion im Koblenzer Stadtrat

Engagement Koblenzer Unternehmer in Coronazeiten wird begrüßt

Koblenz. Als Messeausstatter und Großformatdruckerei hat die Coronakrise das Unternehmen „German Print Group“ in Koblenz-Wallersheim schwer getroffen, denn weltweit wurden sämtliche Messeaktivitäten eingestellt und damit brachen 99 Prozent der Umsätze von heute auf morgen weg, so einer der beiden Geschäftsführer, Daniel Gutendorf. Alle 30 Mitarbeiter mussten in Kurzarbeit geschickt werden. Ein schwerer wirtschaftlicher Schlag für das erfolgsverwöhnte und seit Jahren expandierende Unternehmen. mehr...

CDU-Fraktion im Koblenzer Stadtrat

Koblenzer Schulen

Koblenz. Die Schulöffnung unter den strengen Hygienevorschriften hat viele Schulen vor eine Herausforderung gestellt. Schnell musste der Hygieneplan des Landes umgesetzt werden. In Koblenz konnten alle Schulen mit ausreichend Seife, Desinfektionsmittel, Papierhandtüchern von Seiten der Verwaltung versorgt werden. „Die Stadtverwaltung und hier besonders das Schulverwaltungsamt mit Herrn Karbach als... mehr...

SPD Koblenz

Me first - Populismus in unsicheren Zeiten

Koblenz. Klimawandel, Digitalisierung des Arbeitsmarkts, Migration, und natürlich – daran kommen alle momentan nicht vorbei – Covid-19 und seine Folgen. Alle genannten Themen stellen unsere Gesellschaft und die Politik vor enorme Aufgaben. Gerade die große Komplexität weckt den Wunsch nach Vereinfachungen. Neben der Vereinfachung der politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen sind alle mehr oder weniger empfänglich für einfache Lösungen. mehr...

Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Stadt Koblenz

Nachhaltiger Umgang mit den Nutzungsinteressen

Koblenz. Der Koblenzer Stadtwald ist für viele Pflanzen- und Tierarten ein wichtiger Rückzugsort. Gleichzeitig wird die grüne Lunge der Stadt auch forstwirtschaftlich genutzt. Neben den ökologischen und der ökonomischen Funktionen des Waldes ist der Stadtwald für die Menschen in Koblenz ein bedeutender Teil unserer Stadt. Viele Koblenzerinnen und Koblenzer suchen, gerade in Corona-Zeiten, im Stadtwald Erholung und Abstand vom Alltag. mehr...

Die SPD-Fraktion im Koblenzer Stadtrat

Rheinufer bald ohne Umwege erreichbar

Koblenz. Schon in 2018 war es ein gemeinsames Anliegen der SPD-Ratsfraktion und des SPD-Ortsvereins Lützel, den bereits bestehenden Weg von der Neuendorfer Straße zur Straße Schartwiesenweg/‚Am Ufer‘ weiter bis zum Leinpfad am Rheinufer zu verlängern. Nach erneuter Abfrage des aktuellen Sachstandes in dieser Angelegenheit präsentierte die Verwaltung in der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung einen ersten Vorentwurf zur Umsetzung der Wegeverlängerung. mehr...

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Nein, ich fahre lieber an die See.
Hier kenne ich doch bereits jeden Winkel!
Ehrlich gesagt: Weiß nicht.
 
 
Kommentare
Jean Seligmann:
Das zwanghafte und angestrengte Bemühen, die AfD zu diskreditieren, produziert Widerspruch und Lächerlichkeit am laufenden Band.
Siegfried Kowallek:
Beim Komplex AfD, Spenden und Geheimnistuerei denke ich eher an die verdeckten Zahlungen von rund 132.000 Euro an die AfD-Politikerin Alice Weidel, bei denen die Bundestagsverwaltung wegen möglicher Verstöße gegen das Parteiengesetz Sanktionen gegen diese Partei prüft. Es stehen Strafzahlungen in dreifacher Höhe der Spenden aus der Schweiz im Raum, also rund 396.000 Euro. Jetzt will aber die AfD-Fraktion im Neuwieder Stadtrat einen Teil ihrer Aufwandsentschädigungen für einen guten Zweck spenden, was auf jeden Fall sympathisch ist im Gegensatz zu einer verdeckten Entgegennahme großer Spenden von jemandem, der etwas zu verbergen hat. Der angekündigte Verzicht auf eine medienöffentliche Bekanntgabe von Empfängern dieser Spenden befremdet mich jedoch aus zwei Gründen. Zum einen wirkt das heimliche Spenden an gemeinnützige Vereine oder Organisationen dadurch vergleichbar anrüchig wie etwa ein heimlicher Bordellbesuch, den man auch nur dann selbst öffentlich macht, wenn man erfolgreicher Kommunalpolitiker in Ochtendung ist. Zum anderen überzeugt die Begründung nicht, in der Vergangenheit sei vielerorts Druck auf Organisationen ausgeübt worden, die von der AfD eine Spende angenommen hätten. Wäre das der Fall gewesen, hätte diese Partei das doch auf jeden Fall laut und heftig angeprangert. Dieses Liebäugeln mit einem Opfermodus erinnert an den bisherigen geheimnistuerischen Umgang der AfD mit ihren Freitagsveranstaltungen im Kreis, deren Veranstaltungsort man nur auf Nachfrage mitgeteilt bekam. Dabei weiß nicht nur ich, in welcher Neuwieder Gaststätte diese Veranstaltungen stattfanden. Zudem stand deren Name sogar in einem ausgewogenen Artikel über eine AfD-Freitagsveranstaltung. Und als ich die letzte Veranstaltung dieser Partei vor den Corona-Einschränkungen in Oberbieber zum Thema „Wald und Wild“ besuchte, sah ich dort keinen einzigen Gegendemonstranten, obwohl die Partei den Veranstaltungsort zuvor sogar hinreichend öffentlich bekanntgegeben hatte. Siegfried Kowallek, Neuwied
S. Schmidt:
Das ganze Geschäftsmodell um einen „unnatürlichen“ Klimawandel beruht auf Modellberechnungen und den Verlautbarungen des IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change). Nun hat die „University of Michigan“ in einer Pressemeldung vom 30.04.2020 die Katze aus dem Sack gelassen: Etliche der IPCC-Klimamodelle prognostizieren eine unrealistisch hohe Erwärmung für die Zukunft! Wie die „Berechnungen“ für die zu erwartenden „Corona-Opfer“ (es wurden bis zu 560.000 Tote prognostiziert), vollkommen falsch!
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