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BLICK aktuell - Politik aus Koblenz

Politik #Koblenz

Die Linke. Koblenz

Ortsbegehung in Lützel

Koblenz. In Lützel soll Großes geschehen: Umgestaltungen des Uferbereiches im Umfeld des Schartwiesenwegs, aber auch in anderen Bereichen Lützels, u. a. um die Kulturfabrik und den Bahnhof, sind in Planung. Annette Vollmar von Die Linke. Koblenz dazu: „Wir hoffen bezüglich des Projektes ‚Zukunft Stadtgrün Koblenz-Lützel‘ auf ein baldiges Veröffentlichen der Ergebnisse der Fragebogenaktion (bis 30. Juni) und die der Bürger*innenbefragung, die am 1. August in Lützel stattfand. mehr...

Freie Wähler Fraktion im Stadtrat Koblenz

Freie Wähler fordern dringend ein Verkehrskonzept für die Rüsternallee

Koblenz. „In der Verkehrsgemengelage auf der Rüsternallee entwickeln sich für alle Verkehrsteilnehmer ständig und besonders in starken Verkehrszeiten gefährliche und unzumutbare Situationen. Gefährdet sind von der Karthäuser Bevölkerung besonders Radfahrer, davon sind viele Kinder und Jugendliche, sowie Fußgänger, ebenfalls mit einem hohen Anteil an Kindern und Jugendlichen.“ berichtet der Karthäuser Edgar Kühlenthal, Stadtrat von den Freien Wählern von seinen täglichen Beobachtungen. mehr...

SPD-Fraktion im Koblenzer Stadtrat

SPD-Sozialausschussmitglieder zu Gast in Rhein-Mosel-Werkstatt

Koblenz. Es war ein kleiner Zeitungsartikel über den neu eröffneten Bereich der Rhein-Mosel-Werkstatt für Personen mit hohem Unterstützungsgrad, der den sozialpolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Manfred Bastian, dazu bewog, die Einrichtung um einen Besuchstermin zu bitten. „Ich freue mich, dass dieser Besuch trotz der aktuellen Auflagen und Vorsichtsmaßnahmen so schnell und unkompliziert geklappt hat“, so Bastian. mehr...

SPD-Fraktion im Koblenzer Stadtrat

Lokale Landwirtschaft spürt Klimawandel

Koblenz. Klimeks Traktor zieht eine riesige Staubwolke hinter sich her, als er auf das Gelände der neuen Halle am Rand von Rübenach fährt. Die aktuellen warmen Temperaturen haben den Boden austrocknen lassen. Der Nebenerwerbslandwirt erklärte bei einem Treffen mit der SPD-Fraktionsvorsitzenden Marion Lipinski-Naumann und Ratsmitglied Fritz Naumann, dass Trockenperioden zunehmend ein Problem sind. „In den letzten Jahren waren die Sommer heiß, der Boden trocknet aus und es fehlt das Wasser. mehr...

Umsetzung des Koblenzer Verkehrsentwicklungsplans 2030

Grüne wollen Radverkehrsachse Innenstadt - Arenberg

Koblenz. Der Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2030 beschreibt vier besonders wichtige Radverkehrsachsen. Auf sicheren und direkten Wegen sollen Radfahrende unter anderem von der Innenstadt über Ehrenbreitstein nach Arenberg fahren können. Diese Radstrecke sind die Koblenzer Grünen nun entlang gefahren und haben den aktuellen Zustand sowie erforderliche Maßnahmen diskutiert. Ein kurzer Abstecher galt auch dem rechtsrheinischen Rheinradweg. mehr...

CDU-Stadtratsfraktion zum Kommunale-Finanzen-Urteil des OVG Koblenz

Stephan Otto: „Erneute schallende Ohrfeige für die Landesregierung!“

Koblenz. Die Landesregierung hat in einem weiteren Rechtsstreit in Sachen Kommunale Finanzen eine erneute krachende Niederlage erlitten. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz hat zugunsten des Landkreises Kaiserslautern entschieden, der gegen die von der Kommunalaufsicht angeordnete Erhöhung der Kreisumlage geklagt hatte. Diese Anordnung sei ein unzulässiger Eingriff „in die verfassungsrechtlich... mehr...

CDU-Bundestagsabgeordneter Josef Oster

62 Millionen Euro für Betriebe der Region

Koblenz. Die Förderbank KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) hat seit dem 23. März im Wahlkreis Koblenz zahlreiche Unternehmen mit Krediten unterstützt und damit zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen durch die Corona-Pandemie beigetragen. Rund 220 Unternehmen nahmen Gründer-, Schnell- und Unternehmerkredite in Höhe von insgesamt mehr als 62 Millionen Euro in Anspruch. „Ohne die Kredite könnten viele Betriebe die Coronakrise nicht überstehen. mehr...

Josef Oster, MdB wirbt für Bundesprogramm „Lokale Allianzen für Menschen mit Demenz“

Arbeit für Demenzerkrankte wird gefördert

Koblenz. In Deutschland sind etwa 1,6 Millionen Menschen an Demenz erkrankt. Experten rechnen damit, dass sich die Zahl der Demenzerkrankten bis in 30 Jahren verdoppeln wird. „Ich kenne viele Familien in meinem Wahlkreis, in denen Angehörige aufopferungsvoll umsorgt werden“, so Josef Oster. „Ziel ist es, dass Menschen mit Demenz bis zuletzt ein Leben in Würde führen können.“ Der Koblenzer Bundestagsabgeordnete Josef Oster weiß, dass Betreuende oft an die Grenzen des für sie Machbaren stoßen. mehr...

Detlev Pilger, MdB informiert über die MS Wissenschaft

Zukunft durch Innovationen erleben

Koblenz. Die MS Wissenschaft macht in Koblenz vom 24. August (ab 13 Uhr) bis 26. August am Peter-Altmeier-Ufer, Nähe Deutsches Eck in Koblenz, einen Halt. Das Wissenschaftsjahr 2020/21 und auch die Ausstellung auf der MS Wissenschaft, dem Ausstellungsschiff des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF), widmen sich dem Klimawandel und der Ressourcenknappheit in anschaulicher und verständlicher Form. mehr...

FREIE WÄHLER-Landtagskandidat Christian Altmaier startet Sommer-Gespräche

Im Liegestuhl mit Abstand gute Gespräche

Koblenz. Der Sommer 2020 ist durch CoVid19 ein ganz Besonderer. Den Freie Wähler-Landtagskandidaten Christian Altmaier stellt es vor die Herausforderung, mit Abstand gute Gespräche mit den Wählerinnen und Wählern zu führen, um die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten. Seine Lösung: Er lädt auf einen Liegestuhl zu einem Getränk ein. Bis zum Fuße des Glases kann das Gespräch geführt werden. Die Liegestühle werden an schönen Orten in den Stadtteilen des Wahlkreises stehen. mehr...

SPD-Ortsvereine Karthause und Süd beseitigen schlimmsten Müll

Dreck weg am Rittersturz

Koblenz. Der ehemalige Koblenzer erschreckte sich, als er auswärtigen Gästen den Rittersturz zeigen wollte: Papiertüten bekannter Fast-Food-Ketten, Glasbruch, eine Unzahl an Zigarettenkippen, Unkraut und inzwischen so hoch gewachsene Büsche, dass die schöne Aussicht nur noch eingeschränkt genossen werden kann. Um hier schnell Abhilfe zu schaffen, wandte er sich mit der Bitte um Unterstützung an die Koblenzer SPD. mehr...

Freie Wähler erneuern Forderung nach Alkoholverbot

Will Oberbürgermeister einen Maulkorb für umtriebiges Ratsmitglied?

Koblenz. Schon früh positionierten sich Freie Wähler im Koblenzer Stadtrat in der Corona-Krise. So forderten sie von der Stadtspitze die Einführung einer Maskenpflicht, um die Ausbreitung des COVID19-Virus einzudämmen, noch bevor die Landesregierung es verpflichtend machte. Um die nächtlichen Corona-Partys in der Altstadt in Zaum zu halten, plädierte der ordnungspolitische Sprecher der FW-Fraktion, Christian Altmaier, für die Einführung eines Alkoholverbotes auf dem Münzplatz. mehr...

SPD Ortsverein Lützel zur Verkehrsinsel in der Neuendorferstraße

Beschilderung wurde erweitert

Lützel. Wieder einmal kann der SPD-Ortsverein Lützel einen Erfolg für den Stadtteil auf seine Fahnen schreiben. Vor Kurzem stellte die SPD die Anfrage, für eine erweitere Beschilderung an der Verkehrsinsel in der Neuendorferstraße, da häufig Autofahrer trotz der Verkehrszeichen „Rechts fahren“ und „Durchfahrt verboten“ verbotswidrig falsch links gefahren sind und somit als Geisterfahrer ein Risiko für andere Autofahrer darstellten. mehr...

Kita-Plätze in Koblenz

Weiter dringender Handlungsbedarf vorhanden

Koblenz. „Die ausreichende Versorgung der Koblenzer Familien mit Kita-Plätzen ist ein Thema, das die Fraktion sehr umtreibt. Der Kindergartenplatz ist sehr oft die beherrschende Frage bei vielen Eltern“, erklärte die Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann. Deshalb waren in der letzten Sitzung vor der Sommerpause Bürgermeisterin Ulrike Mohrs und der Leiter des Jugendamtes, Peer Pabst, zu Gast,... mehr...

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Kommentare
Leser:
An sich ist das Bücherschrank-Projekt ja eine tolle Sache. Das innogy hier jedoch mit einem Lieferanten zusammenarbeitet, der seine Zulieferer nicht bezahlt hat und der wegen Insolvenzverschleppung verurteilt wurde geht gar nicht. Man kann nur hoffen, daß mit dem absehbaren Ende von innogy nun auch dieses Treiben ein Ende hat.

Behauptungen ohne Beispiele

Ulrich Kossak :
Hat jemand überprüft ob nur Sinziger Bürgerinnen und Bürger unterschrieben haben? Und wo konnte man für das NVZ unterschreiben
Roland Janik:
Entschuldigung, ich vergaß, das Abstimmungsverhalten der CDU-Fraktion beim Thema Nahversorgungszentrum als Beispiel zu nennen, als gegen mehr als 3.500 Unterschriften Sinziger Bürgerinnen und Bürger entschieden wurde.
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