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BLICK aktuell - Politik aus Koblenz

Politik #Koblenz

Karthäuser SPD

Neuer Bolzplatz und Parkanlage geplant

Karthause. Der alte Bolzplatz im Lerchenweg war abgängig und daher schon seit längerer Zeit unbespielbar. „Nach Rücksprache mit den beiden zuständigen Dezernaten der Stadt wird nun kein Geld mehr in den alten Platz investiert, sondern der Neubau des Bolzplatzes an der vorgesehenen Stelle im Bebauungsplan zwischen der neuen Kita und dem Löwentor umgesetzt“, freut sich das Karthäuser Ratsmitglied Thorsten Schneider (SPD). mehr...

Landtagsabgeordnete Dr. Anna Köbberling

Stadt Koblenz erhält rund 2,8 Millionen Euro vom Land

Koblenz. Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bekommt die kreisfreie Stadt Koblenz rund 2,8 Millionen Euro. Wie die Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Anna Köbberling, betont, hat die Landesregierung angekündigt, das Geld den Kommunen rasch zur Verfügung zu stellen. „Die Kommunen kämpfen an vorderster Front gegen das Corona-Virus, etwa über ihre Gesundheitsämter. mehr...

SPD-Kommunalpolitik hilft in der Krise

Mögliche Maßnahmen zur Unterstützung der Koblenzer Wirtschaft

Koblenz. Es ist ein befremdliches Bild, wenn man dieser Tage durch die Straßen von Koblenz geht. Kaum Menschen auf der Straße, die meisten Geschäfte und Gastronomiebetriebe geschlossen. „Die Corona-Krise hat Auswirkungen auf alle Bereiche des täglichen Lebens“, so die Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann. Vor allem die Sorgen der lokalen Einzelhändler sind groß, dass eine länger andauernde Schließung die Existenz bedroht. mehr...

AfD-Stadtratsfraktion Koblenz

Stellungnahme der AfD-Fraktion zu der „Gemeinsamen Erklärung“ der Ratsfraktionen

Koblenz. In den Medien wurde über eine „gemeinsame Erklärung“ der Stadtratsfraktionen berichtet, die von Grünen, CDU, SPD, FW, WGS, FDP und der Linken unterschrieben worden ist, nicht jedoch von der AfD. Die Fraktionen erklären darin, dass sie sich hinter das Krisenmanagement der Stadt stellen und Geschlossenheit demonstrieren wollen, um die Bürger der Stadt bestmöglich zu versorgen. mehr...

Maßnahmen gegen die schnelle Ausbreitung von SARS-CoV-2

Missachtung der aktuellen Einschränkungen wird teuer

Rheinland-Pfalz. Innenminister Roger Lewentz hat bereits nach Inkrafttreten der weiteren Einschränkungen für den öffentlichen Publikumsverkehr ein konsequentes Einschreiten der Polizei bei Zuwiderhandlungen angekündigt. Die Landesregierung hat nun Auslegungshinweise für die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz veröffentlicht. mehr...

Coronahilfe Koblenz

Koblenz: Hilfe beim Einkaufen

Koblenz. Die Corona-Pandemie trifft vor allem die gesundheitlich vorbelasteten und älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger. Sie sind bei einer Erkrankung mit dem Coronavirus besonders gefährdet und daher in besonderem Maße gezwungen, Sozialkontakte aber eben auch die notwendigen Einkäufe, Spaziergänge mit dem Hund und ähnliche Verrichtungen einzuschränken. Auch Menschen die bereits durch Kontakt oder eine eigene Infizierung betroffen sind benötigen Unterstützung. mehr...

Beschluss der Kultusministerkonferenz zu Schulprüfungen

Abi-Prüfungen finden wie geplant statt

Mainz. Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Dr. Stefanie Hubig: „Ich freue mich, dass wir uns in einer so schwierigen Situation innerhalb der Ländergemeinschaft auf einen gemeinsamen Beschluss geeinigt haben. Wir haben klare Vorgaben für unsere Schülerinnen und Schüler. Für sie ist es besonders wichtig, dass sie jetzt Planungssicherheit haben, gleichzeitig steht ihre Gesundheit für uns an erster Stelle.“ mehr...

SPD-Ortsverein Altstadt-Mitte

Kein öffentliches Interesse

Koblenz. Das Für und Wider zum Herlet-Garten in der Altstadt dauert leider schon Jahrzehnte. „Das Ansinnen von Frau Herlet, die Gartenfläche für Bürger und Bürgerinnen der Alt- und Innenstadt zu erhalten, war über lange Zeit richtig und wichtig“, stellen die beiden Sozialdemokraten Denny Blank und Fritz Naumann vom SPD-Ortsverein Altstadt-Mitte fest. Aber die Versuche, z.B. die Gartenfläche auch als Schulgarten zu nutzen, wurde mangels Interesse nach einer gewissen Zeit leider eingestellt. mehr...

SPD-Fraktion zum sozialen Wohnungsbau:

Quote und andere Maßnahmen müssen sich ergänzen

Koblenz. Es ist sicher verständlich, wenn sich Lobbyverbände gegen die vom Stadtrat verabschiedete 30-Prozent-Quote für sozial geförderten Wohnraum bei zukünftigen Neubauprojekten stellen. Ebenso verständlich aus deren Sicht ist es, die immer weiter steigenden Mietpreise als ‚moderat‘ zu bezeichnen. Über eine Quotenregelung und auch über Mietpreiszahlen lässt sich sicherlich trefflich diskutieren.... mehr...

Stadtführung in Koblenz

OB wieder „an Bord“

Koblenz. Nach zwei Tests des Corona-Verdachtsfalls, die allesamt negativ ausgefallen sind, kann Oberbürgermeister David Langner nun wieder persönlich im Verwaltungsstab und im Rathaus anwesend sein. mehr...

Bundestagsabgeordneter Josef Oster (CDU)

Telefonsprechstunden

Koblenz/Region. Die erste telefonische Bürgersprechstunde des Koblenzer CDU-Bundestagsabgeordneten Josef Oster zeigte, dass viele Bürgerinnen und Bürger Fragen rund um das Thema Corona-Krise haben. Aufgrund des großen Interesses bietet Josef Oster weitere telefonische Bürgersprechstunden unter Tel. (02 61) 91 49 66 36 an. mehr...

Rheinland-Pfalz und weitere Bundesländer verschärfen Regelungen

Corona-Maßnahmen werden um Kontaktverbot erweitert

Mainz. Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD) gab am Sonntagnachmittag bekannt, dass man in einer Konferenz zusammen mit der Bundeskanzlerin sowie den Ministerpräsidenten der Länder einheitliche Verschärfungen beschlossen habe, um die rasante Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. mehr...

Josef Oster lobt besondere Leistung des BAAINBw

Starke Leistung in Corona-Krise

Koblenz. Der Koblenzer CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Oster ist beeindruckt von der starken Leistung des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw). „Die Corona-Krise macht dringend notwendiges Material in Ambulanzen und Krankenhäusern zur Mangelware. Schutzmasken, Handschuhe, Desinfektionsmittel – es besteht größter Bedarf, um die Patienten zu versorgen und das Personal zu schützen“, so Oster. mehr...

CDU Fraktion vor Ort

Neubau einer Sporthalle in der Goldgrube und der Grundschule Pestalozzi

Koblenz. Am 13. Dezember 2019 haben der Stadtrat und am 11. März der Sport- und Bäderausschuss der Errichtung einer neuen Sporthalle auf dem Gelände der ehemaligen Overbergschule in der Goldgrube zugestimmt. Diese Halle soll gemeinsam mit der Grundschule Pestalozzi und in Abstimmung mit den Nutzern als Einfeldhalle errichtet werden. mehr...

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Kommentare

Langjährige Mitglieder wurden ausgezeichnet

M.R:
Ich verstehe nicht wie man in Corona Zeiten noch diese Ehrungen vornimmt, kommen da immer noch Mitglieder trotz Versammlungsverbot zusammen ? Wie soll sich da die Jugend an Verbote halten ? wenn hier noch Übertretungen veröffentlicht werden ?
Antje Schulz:
Die AfD Rheinland-Pfalz besteht bei ihren Bundestags- und Landtagsabgeordneten aus überbezahlten Nichtskönnern.
juergen mueller:
Die AfD ist das Letzte,was man mit Demokratie u.Sozial in Verbindung bringen sollte. Da amüsiert man sich öffentlich über die Corona-Infizierung der Kanzlerin - man marschiert mit "mehreren" Personen in ein Krankenhaus um Blumen zu überreichen,Blumen,die man noch nicht einmal selbst bezahlt,sondern geschenkt bekommen hat - da prangert "Opa GAULAND" jetzt schon die Fehler der Bundesregierung in der Corona-Krise an - da spricht ein vom Virus des Nationalsozialismus verseuchter HÖCKE von einem Ende seines rechten Flügels,indem er lustig weiter agieren darf - da tönen MEUTHEN u.Co.von einer Zerschlagung des Höcke-Flügels,sitzen mit ihm aber weiterhin auf einer Bank - eine steuerflüchtige Schreiblase namens WEIDEL u.eine völlig braun-verblendete von STORCH schreien sich die Lunge aus dem Hals,indem sie gegen alles schießen was nicht deutsch ist. Die AfD, ein gefährlicher,intriganter,täuschungswilliger,konzeptloser,der Vergangenheit näher als der Gegenwart,zusammengewürfelter Haufen.
Markus H:
Ein Fünf-Punkte-Plan für eine Krise wie die aktuelle zeigt das Problem schon im Namen. Es existieren keine einfachen Lösungen für komplexe Probleme - also wird ein Fünf-Punkte-Plan auch das aktuell quasi komplexeste Problem überhaupt nicht lösen.
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