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Cochem Politik

Politik #Cochem

Prof. Dr. Dr. Holger Zaborowksi sprach zum Thema „Arbeit ist das halbe Leben?!“

„Die Menschlichkeit der Muße“

Cochem. Im Rahmen der Ausstellung „Arbeit ist das halbe Leben?!“ sprach Prof. Dr. Dr. Holger Zaborowski zu dem Thema „Die Menschlichkeit der Muße“ bei der Katholischen Erwachsenenbildung. mehr...

Konstituierende Sitzung des Verbandsgemeinderates Cochem

Beschlüsse vor traumhafter Kulisse

Ellenz-Poltersdorf. Einen ungewöhnlichen Ort hatte der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Cochem für die konstituierende Sitzung des neuen Gremiums ausgesucht. An einem heißen Badetag mit Temperaturen jenseits der 30-Grad-Marke versammelten sich zum Erstaunen der Badegäste die neuen Ratsmitglieder im Freibad in Ellenz-Poltersdorf, um ihre erste Sitzung abzuhalten. Bereits beim laufenden Badebetrieb... mehr...

Seniorenunion CDU Cochem-Zell

Wunderschöne Tage in Südtirol

Cochem/Natz-Schabs. Mitglieder und Freunde der Senioren-Union reisten am frühen Morgen mit einem modernen Reisebus nach Natz-Schabs. Im Bus wurden sie von der Vorsitzenden, Helga Kellermeier, herzlich begrüßt. Der Reiseleiter, Heinz-Werner Hendges, gab Details der Reise bekannt. mehr...

Marco Weber (FDP) imformiert über aktuellen Stand

Umfangreiche Maßnahmen an der B421

Cochem. Im Zusammenhang mit den aktuellen umfangreichen Maßnahmen an der B 421 im Bereich des Zeller Bergs informiert Marco Weber, parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, über den Sachstand des anstehenden Ausbaus: mehr...

Junge Union im Bezirk Koblenz-Montabaur

Handlungsbedarf in der Mutterpartei

Ransbach-Baumbach. Seit März steht Tilman Kuban an der Spitze der mitgliederstärksten politischen Jugendorganisation Europas. Sein erster Besuch in Rheinland-Pfalz im neuen Amt führte ihn am vergangenen Wochenende nach Ransbach-Baumbach zum Bezirkstag der Jungen Union Koblenz-Montabaur. Anlass war, zusammen mit dem rheinland-pfälzischen Landesvorsitzenden, Jens Münster, einen Blick auf die Europawahlen... mehr...

Klage von Ja zum Nürgburgring e.V. und NeXovation wurde abgelehnt

Eu-Gericht befindet: Der Verkauf des Nürburgrings ist rechtens

Nürburg. Das Gericht der Europäischen Union hat entschieden: Der Verkauf des Nürburgrings an Capricorn ist nicht rechtswidrig. Der Verein „Ja zum Nürburgring e.V.“ und NeXovation scheiterten mit ihrer Klage. Die Rennstrecke wurde nach illegalen staatlichen Beihilfen vor fünf Jahren verkauft. Das Land Rheinland-Pfalz hatte zwischen 2002 und 2012 die öffentlichen Unternehmen unterstützt, die damals Eigentümer des Nürburgrings waren. mehr...

VG-Rat tagt auf Schwimmbadwiese vor beeindruckender Kulisse

Mit Auftaktsitzung Bewusstsein für einzigartige Landschaft stärken

Cochem. Zur ersten Sitzung des neuen Rates der Verbandsgemeinde Cochem lädt Bürgermeister Wolfgang Lambertz am Dienstag, 25. Juni, um 19.30 Uhr ins Freibad nach Ellenz-Poltersdorf ein. Die Wahl des Veranstaltungsortes soll unterstreichen, wie bedeutungsvoll unsere einzigartige Landschaft an Mosel, Eifel und Hunsrück ist. „Von der Wiese des Schwimmbades in Ellenz-Poltersdorf haben wir bei dieser Sitzung... mehr...

Änderung beim Rundfunkbeitrag beschlossen

Ab Juni 2020: Beitragsbefreiung für Inhaber von Zweitwohnungen

Mainz. „Mit dem heute (6. Juni) beschlossenen Entwurf eines 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrags haben wir die vom Bundesverfassungsgericht im Sommer 2018 geforderte Beitragsbefreiung für Inhaber von Zweitwohnungen auf den Weg gebracht“, sagte die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, anlässlich der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. „Eine besondere Aufmerksamkeit haben wir auch dem Thema Meldedatenabgleich gewidmet. mehr...

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Vorstandssitzung des FDP-Kreisverbandes Cochem-Zell

Nachlese der Europa- und Kommunalwahl

Blankenrath. Der Kreisvorstand der FDP Cochem-Zell hat auf einer Sitzung in Blankenrath den Ausgang der Europa- und Kommunalwahlen ausführlich analysiert. Die Freien Demokraten freuen sich über den Einzug der FDP in Kreistag und Verbandsgemeinderat Zell (Mosel) in Fraktionsstärke sowie über den Einzug in den Verbandsgemeinderat Cochem und den Ortsgemeinderat Treis-Karden. „Hervorzuheben ist das FDP-Europawahlergebnis... mehr...

Jugendverkehrsschule Cochem - Zell

Neue Klackbänder helfen

Cochem - Zell. Immer wieder stellt die Polizeioberkommissarin Bianca Schuhmacher von der Polizei Cochem bei der Radfahrerausbildung fest, dass viele Kinder ein Problem in der Unterscheidung rechts-links haben. Als Hilfsmittel wurden nun rote Klackbänder gespendet, die am rechten Unterarm befestigt dabei Hilfestellung geben. mehr...

Bündnis 90/Die Grünen

Politischer Stammtisch

Kreis Cochem - Zell. Die Grünen im Kreis Cochem-Zell möchten ihren Wähler*innen und an Grüner Politik Interessierten weiterhin die Möglichkeit zum Austausch in lockerer Atmosphäre bieten. Jeden 2. Dienstag im Monat kann man Mandatsträger*innen im Bistro Murphy’s in Cochem, Endertstraße 11, antreffen, erstmals am 11. Juni, 19 Uhr. Es ist geplant, thematische Schwerpunkte zu setzen, ggf. auch mit Vorträgen Externer. mehr...

Wie wahrscheinlich ist der Klimanotstand für Städte in Rheinland-Pfalz?

„Es ist fünf vor zwölf“

Mainz/Koblenz. Das Thema „Klimaschutz“ hat unbestreitbar die Europawahl 2019 mitbestimmt. Die Sorge darum, wie wir mit unserem Handeln, die Folgen für das Klima nachhaltig zum Positiven beeinflussen können hat sich in den Wahlergebnissen auf europäischer und kommunaler Ebene niedergespiegelt. Klimabewusste Wählerinnen und Wähler haben den Grünen zum Sieg verholfen. mehr...

SPD-Landesvorsitzender zum Rücktritt von Andrea Nahles

Ein Zeichen der Stärke

Mainz. Anlässlich der Ankündigung von Andrea Nahles, vom Partei- und Fraktionsvorsitz der SPD zurückzutreten, erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz: mehr...

GRÜNER Abgeordneter für Schutz des Waldes

Artenschutz vor Ort

Kaisersesch. Der Zustandsbericht zur Lage der Welt, der in den letzten Wochen nicht nur Anlass zu Optimismus gab, stellte ein Problem in den Mittelpunkt: Die Tiere und Pflanzen sterben aus. Das Artensterben hat dramatisch Fahrt aufgenommen. Häufig bedeutet der Tod einer Art gleichzeitig das Ende von anderen, die in ihren Ökosystemen aufeinander angewiesen sind. Der Verursacher ist identifiziert: der Mensch. mehr...

Politik Regional
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Kommentare
René Bringezu:
Herr Kowallek, Die Hauptsatzung soll wie folgt geändert werden: § 1 Oberbürgermeister, Beigeordnete (1) Die Stadt Neuwied hat neben den hauptamtlichen Oberbürgermeister zwei hauptamtliche Beigeordnete. (2) Der erste hauptamtliche Beigeordnete führt die Amtsbezeichnung "Bürgermeister" Vorher waren es "nur" der Bürgermeister und die beiden ehrenamtlichen Beigordneten. Bitte informieren Sie sich bevor Sie ihre "Meinung" streuen.
Siegfried Kowallek:
Die Neuwieder sprachen sich beim Bürgerentscheid nicht gegen einen dritten hauptamtlichen Beigeordneten aus, sondern gegen einen zweiten. Somit kandidierte dann ein SPD-Mann, Michael Mang, erfolgreich gegen den Vorschlag der CDU für den demzufolge einen (in Wirklichkeit immer noch!) unstrittigen hauptamtlichen Beigeordnetenposten. Als Mang nach Jan Einigs Wahl zum Oberbürgermeister absprachegemäß Bürgermeister wurde, kam es zur Verlegenheitslösung der zwei ehrenamtlichen Beigeordneten bis zur Kommunalwahl, was mit einer Wirkung des Bürgerentscheids überhaupt nichts zu tun hatte, sondern mit dem schwierigen GroKo-Binnenverhältnis und vielleicht auch mit der strategisch-taktischen Inkompetenz der Neuwieder SPD; denn hätte man nach Einigs Wahl zum OB einen anderen sozialdemokratischen Bürgermeisterkandidaten durchgebracht, wäre Mang hauptamtlicher Beigeordneter geblieben und die SPD hätte im Stadtvorstand eine Mehrheit. Da ein Oberbürgermeister und ein Bürgermeister nicht gleichzeitig Beigeordnete sind, können die drei Fraktionsvertreter Martin Hahn (CDU), Regine Wilke (Bündnis 90/Grüne) und Arno Jacobi (FWG) somit in ihrem Papaya-Koalitionsvertrag überhaupt keinen „weiteren“ hauptamtlichen Beigeordneten für die Stadt ausgehandelt haben. 0 + 0 + 1 ist immer noch 1 (ein Beigeordneter) und nicht 3, es sei denn, die Alternative für Deutschland mutiert jetzt zur Alternative für neue Rechenkünste. Siegfried Kowallek, Neuwied
Uwe Klasen:
Wer, wie ATTAC, sich als Nebenregierung aufführt, ohne eine demokratische Legitimation zu besitzen, dem wurde zu Recht die Gemeinnützigkeit aberkannt!
 
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