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BLICK aktuell - Politik aus Cochem

Politik #Cochem

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz

Kabinett beschließt Moped-Führerschein mit 15

Rheinland-Pfalz. Das Kabinett ist dem Vorschlag von Verkehrsminister Dr. Volker Wissing gefolgt und hat die Einführung des Moped-Führerscheins mit 15 Jahren beschlossen. „Mit dem Kabinettsbeschluss ist der Weg frei. Jetzt können Jugendliche ab 15 Jahren den Sommer und die Ferien nutzen, um den Führerschein zu machen“, sagte Verkehrsminister Dr. Volker Wissing. „Egal ob Freizeit oder Ausbildung, Jugendliche wollen mobil sein. mehr...

Landtagsabgeordneter Ruland (SPD) lädt Sportvereine zu Telefonkonferenz ein

Austausch zwischen Vereinen und mehreren Landespolitikern

Region. Die Corona-Pandemie stellt die gesamte Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Auch die Sportvereine bekommen die Auswirkungen schmerzhaft zu spüren, denn ein normales Vereinsleben ist in diesen Zeiten kaum möglich. „Neben den gravierenden sozialen Aspekten sind es vor allem die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie, die den Vereinen Kopfzerbrechen bereiten“, weiß der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Ruland aus zahlreichen Gesprächen mit Vereinsverantwortlichen zu berichten. mehr...

„Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz“ vorgestellt

Landesregierung legt Stufenplan zu Corona-Lockerungen vor

„Allen Lebens- und Geschäftsbereichen eine verlässliche Perspektive geben, den veränderten Alltag gestalten und dabei das Infektionsgeschehen kontrollieren, das ist Ziel der „Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz“, die der Ministerrat verabschiedet hat. Ministerpräsidentin Malu Dreyer stellte die„Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz“ am Mittwoch gemeinsam mit Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing, Umweltministerin... mehr...

Benedikt Oster: Vereinsleben vor Ort lebendig halten

Land finanziert Sportförderprojekte mit 48.800 Euro

Cochem. Auf Nachfrage im zuständigen Ministerium in Mainz erfuhr der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster, dass vier Sportförderprojekte im Kreis Cochem-Zell aus dem Sonderprogramm 2020 des Landes Rheinland-Pfalz mit insgesamt 48.800 Euro bezuschusst werden. Die Fördermittel gehen an den Landessportbund Rheinland-Pfalz der die entsprechenden Anträge der Vereine damit finanziert. mehr...

Corona - Teststation in Cochem

Neue Öffnungszeiten

Kreis Cochem-Zell. Auch in der kommenden Woche werden die Abstriche in der Teststation in Cochem weiterhin in Form eines „Drive-In“ durchgeführt. mehr...

Weitere Lockerungen in Rheinland-Pfalz

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Behutsame und differenzierte Entscheidungen

Rheinland-Pfalz. „Die sorgfältige und behutsame Abwägung zwischen Gesundheitsschutz, Freiheits- und Grundrechten, sozialer und gesellschaftlicher Teilhabe sowie der wirtschaftlichen Entwicklung prägten auch heute wieder das Gespräch zwischen den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Schaltkonferenz. mehr...

SAT.1 im Gespräch mit Krupp Medienzentrum

Mittelständische Unternehmen leiden in der Krise

Sinzig. In Zeiten der Coronapandemie leiden vor allem die mittelständischen Unternehmen im Land. Der Fernsehsender SAT 1 drehte bei Krupp Druck in Sinzig einen Beitrag über die aktuelle Situation und ihre Auswirkungen auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Peter Krupp, Geschäftsführer der Krupp Druck OHG, beantwortete die Fragen zu den brennendsten wirtschaftlichen Problemen, die es aktuell zu lösen gilt. mehr...

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CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Gastronomie braucht Perspektive

Rheinland-Pfalz. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, sieht die Landesregierung in der Pflicht, vorausschauend die Grundlagen für eine schrittweise Öffnung der Gastronomie zu schaffen. Notwendig sei die Erstellung eines detaillierten Hygieneplans. mehr...

Null-Emissions-Landkreis Cochem-Zell

Schüler/Innen der Realschule Plus Treis-Karden pflanzen neue Bäume

Treis-Karden/Kaisersesch. Mit dem aktuellen Projektstart „Fridays for trees“, will der Null-Emissions-Landkreis Cochem-Zell für die Zukunft nachhaltig etwas für den heimischen Wald und dessen Bewuchs mit Bäumen und Sträuchern tun. Das Ganze natürlich dem Klimawandel angepasst, wie Landrat Manfred Schnur, Forstamtsleiter Hans-Peter Schimpgen und Revierleiter Hans-Josef Bleser betonen. Dies bei ihren... mehr...

Verbraucherzentrale RLP

Zwangsgutscheine für ausgefallene Reisen und Veranstaltungen sind unfair

Region. Um die Folgen der Corona-Krise für Unternehmen abzufedern, sollen Verbraucherinnen und Verbraucher statt einer Kostenerstattung Gutscheine für ausgefallene Reisen oder Veranstaltungen erhalten. Den Wert könnten sie sich erst nach Ende 2021 auszahlen lassen. So wird es derzeit auf Bundes- und auf europäischer Ebene besprochen. Diese Pläne würden geltendes Verbraucherrecht außer Kraft setzen. mehr...

SPD Rheinland-Pfalz

Landesparteitag wird verschoben

Region. Die SPD Rheinland-Pfalz hat ihren ordentlichen Landesparteitag auf einen noch unbestimmten Termin verschoben. Das hat der SPD-Landesvorstand in seiner letzten Videokonferenz besprochen. Der ordentliche Landesparteitag mit Vorstandswahlen war ursprünglich für den 27. Juni in Idar-Oberstein geplant gewesen. Nach einem alternativen Termin wird derzeit gesucht. mehr...

Innenminister Roger Lewentz fordert mehr Spielraum während der Corona-Krise

Mehr Handlungsspielraum für kommunale Finanzpolitik

Rheinland-Pfalz. Die kommunalen Haushalte stehen durch die Folgen der Corona-Pandemie unter erheblichem Druck. „Das Ausmaß der Folgen auf die Menschen, die Wirtschaft und die öffentlichen Haushalte lässt sich zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht seriös einschätzen. mehr...

Politik Regional
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Kommentare
Jean Seligmann:
Das zwanghafte und angestrengte Bemühen, die AfD zu diskreditieren, produziert Widerspruch und Lächerlichkeit am laufenden Band.
Siegfried Kowallek:
Beim Komplex AfD, Spenden und Geheimnistuerei denke ich eher an die verdeckten Zahlungen von rund 132.000 Euro an die AfD-Politikerin Alice Weidel, bei denen die Bundestagsverwaltung wegen möglicher Verstöße gegen das Parteiengesetz Sanktionen gegen diese Partei prüft. Es stehen Strafzahlungen in dreifacher Höhe der Spenden aus der Schweiz im Raum, also rund 396.000 Euro. Jetzt will aber die AfD-Fraktion im Neuwieder Stadtrat einen Teil ihrer Aufwandsentschädigungen für einen guten Zweck spenden, was auf jeden Fall sympathisch ist im Gegensatz zu einer verdeckten Entgegennahme großer Spenden von jemandem, der etwas zu verbergen hat. Der angekündigte Verzicht auf eine medienöffentliche Bekanntgabe von Empfängern dieser Spenden befremdet mich jedoch aus zwei Gründen. Zum einen wirkt das heimliche Spenden an gemeinnützige Vereine oder Organisationen dadurch vergleichbar anrüchig wie etwa ein heimlicher Bordellbesuch, den man auch nur dann selbst öffentlich macht, wenn man erfolgreicher Kommunalpolitiker in Ochtendung ist. Zum anderen überzeugt die Begründung nicht, in der Vergangenheit sei vielerorts Druck auf Organisationen ausgeübt worden, die von der AfD eine Spende angenommen hätten. Wäre das der Fall gewesen, hätte diese Partei das doch auf jeden Fall laut und heftig angeprangert. Dieses Liebäugeln mit einem Opfermodus erinnert an den bisherigen geheimnistuerischen Umgang der AfD mit ihren Freitagsveranstaltungen im Kreis, deren Veranstaltungsort man nur auf Nachfrage mitgeteilt bekam. Dabei weiß nicht nur ich, in welcher Neuwieder Gaststätte diese Veranstaltungen stattfanden. Zudem stand deren Name sogar in einem ausgewogenen Artikel über eine AfD-Freitagsveranstaltung. Und als ich die letzte Veranstaltung dieser Partei vor den Corona-Einschränkungen in Oberbieber zum Thema „Wald und Wild“ besuchte, sah ich dort keinen einzigen Gegendemonstranten, obwohl die Partei den Veranstaltungsort zuvor sogar hinreichend öffentlich bekanntgegeben hatte. Siegfried Kowallek, Neuwied
S. Schmidt:
Das ganze Geschäftsmodell um einen „unnatürlichen“ Klimawandel beruht auf Modellberechnungen und den Verlautbarungen des IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change). Nun hat die „University of Michigan“ in einer Pressemeldung vom 30.04.2020 die Katze aus dem Sack gelassen: Etliche der IPCC-Klimamodelle prognostizieren eine unrealistisch hohe Erwärmung für die Zukunft! Wie die „Berechnungen“ für die zu erwartenden „Corona-Opfer“ (es wurden bis zu 560.000 Tote prognostiziert), vollkommen falsch!
 
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