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BLICK aktuell - Politik aus Ransbach-Baumbach

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz

Kabinett beschließt Moped-Führerschein mit 15

Rheinland-Pfalz. Das Kabinett ist dem Vorschlag von Verkehrsminister Dr. Volker Wissing gefolgt und hat die Einführung des Moped-Führerscheins mit 15 Jahren beschlossen. „Mit dem Kabinettsbeschluss ist der Weg frei. Jetzt können Jugendliche ab 15 Jahren den Sommer und die Ferien nutzen, um den Führerschein zu machen“, sagte Verkehrsminister Dr. Volker Wissing. „Egal ob Freizeit oder Ausbildung, Jugendliche wollen mobil sein. mehr...

Dr. Tanja Machalet MdL sucht das Gespräch mit den Vereinen

Einladung zur Videokonferenz

Wirges. Die Corona-Pandemie stellt die gesamte Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Auch die Vereine bekommen die Auswirkungen schmerzhaft zu spüren, denn ein normales Vereinsleben ist in diesen Zeiten kaum möglich. „Neben den gravierenden sozialen Aspekten sind es vor allem die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie, die den Vereinen Kopfzerbrechen bereiten“, weiß die Landtagsabgeordnete Dr. mehr...

Jenny Groß MdL im Austausch mit dem Chor- und Musikverband Westerwald

„Zügige Wiederaufnahme des Probenbetriebs ermöglichen“

Montabaur. „Die Landesregierung muss ein klares Bekenntnis für die Chöre und Musikvereine abgeben, damit diese wieder sehr zeitnah ihren Proben- und Spielbetreib aufnehmen kann und nicht noch weitere junge Musiker oder Vereine aufhören,“ so lautet die klare Botschaft der Landtagsabgeordneten Jenny Groß, die den Chor- und Musikverband Westerwald am Samstag zu einer Videokonferenz einlud. Mit dabei... mehr...

Landtagsabgeordneter Ruland (SPD) lädt Sportvereine zu Telefonkonferenz ein

Austausch zwischen Vereinen und mehreren Landespolitikern

Region. Die Corona-Pandemie stellt die gesamte Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Auch die Sportvereine bekommen die Auswirkungen schmerzhaft zu spüren, denn ein normales Vereinsleben ist in diesen Zeiten kaum möglich. „Neben den gravierenden sozialen Aspekten sind es vor allem die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie, die den Vereinen Kopfzerbrechen bereiten“, weiß der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Ruland aus zahlreichen Gesprächen mit Vereinsverantwortlichen zu berichten. mehr...

Bündnis90 / Die Grünen-Fraktion kritisieren Investitionsplan 2019-2023

Radweg wäre eine wichtige Verbindungsstraße

Montabaur. Bündnis 90/ Die Grünen im Rat der VG Montabaur kritisieren den vom Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau vorgestellten Investitionsplan Landesstraßen 2019-2023. „Besonders die Abwesenheit des Radweges zwischen Montabaur und Untershausen sorgt bei uns für großes Unverständnis“, betont der Fraktionsvorsitzende Christian Schimmel. Bereits seit geraumer Zeit setzen... mehr...

„Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz“ vorgestellt

Landesregierung legt Stufenplan zu Corona-Lockerungen vor

„Allen Lebens- und Geschäftsbereichen eine verlässliche Perspektive geben, den veränderten Alltag gestalten und dabei das Infektionsgeschehen kontrollieren, das ist Ziel der „Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz“, die der Ministerrat verabschiedet hat. Ministerpräsidentin Malu Dreyer stellte die„Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz“ am Mittwoch gemeinsam mit Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing, Umweltministerin... mehr...

Aus Anlass des 120-jährigen Bestehens des SPD-Ortsvereins Wirges

Classic-Rock Abend mit Mallet im Bürgerhaus Wirges

Wirges. In einer Zeit, in der wir uns in nahezu allen Bereichen des täglichen Lebens einschränken müssen, Veranstaltungen und unmittelbare soziale Kontakte nicht möglich sind, richtet der SPD-Ortsverband Wirges den Blick nach vorne und informiert bereits jetzt über die seit Längerem geplante Veranstaltung Ende September. Die SPD hofft darauf, dass bis zu diesem Zeitpunkt die derzeitigen Einschränkungen... mehr...

 

Nomborn erhält Förderung in Höhe von 83.000 Euro

Nomborn erhält Förderung aus dem Investitionsstock

Nomborn. Die Gemeinden Nomborn und Hahn am See können sich über eine Förderung aus dem Investitionsstock des Landes Rheinland-Pfalz freuen, wie Innenminister Roger Lewentz der heimischen Landtagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet mitteilte. mehr...

Aktion #homeinconcert der JU Westerwald sucht junge Künstler*innen

Ein Stück Kultur nach Hause bringen

Westerwaldkreis. Für die Aktion #homeinconcert sucht die JU Westerwald junge Künstlerinnen und Künstler für das nächste #homeinconcert. mehr...

Weitere Lockerungen in Rheinland-Pfalz

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Behutsame und differenzierte Entscheidungen

Rheinland-Pfalz. „Die sorgfältige und behutsame Abwägung zwischen Gesundheitsschutz, Freiheits- und Grundrechten, sozialer und gesellschaftlicher Teilhabe sowie der wirtschaftlichen Entwicklung prägten auch heute wieder das Gespräch zwischen den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Schaltkonferenz. mehr...

SAT.1 im Gespräch mit Krupp Medienzentrum

Mittelständische Unternehmen leiden in der Krise

Sinzig. In Zeiten der Coronapandemie leiden vor allem die mittelständischen Unternehmen im Land. Der Fernsehsender SAT 1 drehte bei Krupp Druck in Sinzig einen Beitrag über die aktuelle Situation und ihre Auswirkungen auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Peter Krupp, Geschäftsführer der Krupp Druck OHG, beantwortete die Fragen zu den brennendsten wirtschaftlichen Problemen, die es aktuell zu lösen gilt. mehr...

CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Gastronomie braucht Perspektive

Rheinland-Pfalz. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, sieht die Landesregierung in der Pflicht, vorausschauend die Grundlagen für eine schrittweise Öffnung der Gastronomie zu schaffen. Notwendig sei die Erstellung eines detaillierten Hygieneplans. mehr...

Verbraucherzentrale RLP

Zwangsgutscheine für ausgefallene Reisen und Veranstaltungen sind unfair

Region. Um die Folgen der Corona-Krise für Unternehmen abzufedern, sollen Verbraucherinnen und Verbraucher statt einer Kostenerstattung Gutscheine für ausgefallene Reisen oder Veranstaltungen erhalten. Den Wert könnten sie sich erst nach Ende 2021 auszahlen lassen. So wird es derzeit auf Bundes- und auf europäischer Ebene besprochen. Diese Pläne würden geltendes Verbraucherrecht außer Kraft setzen. mehr...

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Sehr gern, aber ich weiß noch nicht genau, wann und wo...
Nein, ich fahre lieber an die See.
Hier kenne ich doch bereits jeden Winkel!
Ehrlich gesagt: Weiß nicht.
 
 
Kommentare
Jean Seligmann:
Das zwanghafte und angestrengte Bemühen, die AfD zu diskreditieren, produziert Widerspruch und Lächerlichkeit am laufenden Band.
Siegfried Kowallek:
Beim Komplex AfD, Spenden und Geheimnistuerei denke ich eher an die verdeckten Zahlungen von rund 132.000 Euro an die AfD-Politikerin Alice Weidel, bei denen die Bundestagsverwaltung wegen möglicher Verstöße gegen das Parteiengesetz Sanktionen gegen diese Partei prüft. Es stehen Strafzahlungen in dreifacher Höhe der Spenden aus der Schweiz im Raum, also rund 396.000 Euro. Jetzt will aber die AfD-Fraktion im Neuwieder Stadtrat einen Teil ihrer Aufwandsentschädigungen für einen guten Zweck spenden, was auf jeden Fall sympathisch ist im Gegensatz zu einer verdeckten Entgegennahme großer Spenden von jemandem, der etwas zu verbergen hat. Der angekündigte Verzicht auf eine medienöffentliche Bekanntgabe von Empfängern dieser Spenden befremdet mich jedoch aus zwei Gründen. Zum einen wirkt das heimliche Spenden an gemeinnützige Vereine oder Organisationen dadurch vergleichbar anrüchig wie etwa ein heimlicher Bordellbesuch, den man auch nur dann selbst öffentlich macht, wenn man erfolgreicher Kommunalpolitiker in Ochtendung ist. Zum anderen überzeugt die Begründung nicht, in der Vergangenheit sei vielerorts Druck auf Organisationen ausgeübt worden, die von der AfD eine Spende angenommen hätten. Wäre das der Fall gewesen, hätte diese Partei das doch auf jeden Fall laut und heftig angeprangert. Dieses Liebäugeln mit einem Opfermodus erinnert an den bisherigen geheimnistuerischen Umgang der AfD mit ihren Freitagsveranstaltungen im Kreis, deren Veranstaltungsort man nur auf Nachfrage mitgeteilt bekam. Dabei weiß nicht nur ich, in welcher Neuwieder Gaststätte diese Veranstaltungen stattfanden. Zudem stand deren Name sogar in einem ausgewogenen Artikel über eine AfD-Freitagsveranstaltung. Und als ich die letzte Veranstaltung dieser Partei vor den Corona-Einschränkungen in Oberbieber zum Thema „Wald und Wild“ besuchte, sah ich dort keinen einzigen Gegendemonstranten, obwohl die Partei den Veranstaltungsort zuvor sogar hinreichend öffentlich bekanntgegeben hatte. Siegfried Kowallek, Neuwied
S. Schmidt:
Das ganze Geschäftsmodell um einen „unnatürlichen“ Klimawandel beruht auf Modellberechnungen und den Verlautbarungen des IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change). Nun hat die „University of Michigan“ in einer Pressemeldung vom 30.04.2020 die Katze aus dem Sack gelassen: Etliche der IPCC-Klimamodelle prognostizieren eine unrealistisch hohe Erwärmung für die Zukunft! Wie die „Berechnungen“ für die zu erwartenden „Corona-Opfer“ (es wurden bis zu 560.000 Tote prognostiziert), vollkommen falsch!
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