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Mayen - Vordereifel Politik

Jusos Mayen wählen neuen Vorstand

Starkes Team freut sich auf künftiges politisches Engagement

Mayen. Die Jusos Mayen bleiben aktiv. Kurz nach der Kommunalwahl wurde turnusgemäß die Jahreshauptversammlung abgehalten. Nach einigen Worten des langjährigen Vorsitzenden Johannes Schäfer (21), der nach vier Jahren sein Amt als Vorsitzender weitergeben wollte, wurde ein neuer Vorstand gewählt. „Johannes war in den letzten Jahren das Gesicht der Jusos in Mayen“, stellte Pressesprecher Dennis Sattler (23) zurecht fest. mehr...

SPD-Stellungnahme zur konstituierenden Sitzung des Stadtrates

SPD blickt zurück auf die gute Arbeit von Luig-Kaspari und Schumacher

Mayen. Zu Beginn der konstituierenden Sitzung des Stadtrats und nach der üblichen Verpflichtung der neugewählten Ratsmitglieder durch den Oberbürgermeister verabschiedete dieser die ausscheidenden Kolleginnen und Kollegen, u.a. den Ortsvorsteher Siegmar Stenner, auch die langjährigen (>30 Jahre) Stadträte und ehemaligen Beigeordneten Rolf Schäfer und Franz Grober. Insbesondere wird uns natürlich das herausragende Engagement und der unermessliche Erfahrungsschatz von Rolf Schäfer fehlen. mehr...

Stellungnahme der CDU-Fraktion zur konstituierenden Stadtratssitzung

Würdige Ehrungen – gelungener Neuanfang

Mayen. In der konstituierenden Ratssitzung wurden die Weichen für erfolgreiche Arbeit in den kommenden fünf Jahren gelegt. Im Zentrum stand dabei die Bildung der neuen Stadtspitze. mehr...

Konstituierende Sitzung des neuen Mayener Stadtrats

Rolf Schumacher wird neuer Ehrenbürger

Mayen. Am vergangenen Mittwoch trat der bei den Kommunalwahlen am 26. Mai neu gewählte Mayener Stadtrat zu seiner ersten, der konstituierenden Sitzung zusammen. Bei der Konstituierung legt der Rat durch Einrichtung, Auflösung oder neue inhaltliche Aufgabenverteilung der Ausschüsse die Schwerpunkte seiner künftigen Arbeit fest. Auch durch die Wahlen der Mitglieder, die künftig ihre Kompetenzen in die... mehr...

Sozialdemokraten gewinnen bedeutende in den Kommunalwahlen

Erfolgreicher Stichwahlsonntag für SPD

Kreis Mayen-Koblenz. Nach den Kommunalwahlen stand nicht in allen Kommunen direkt fest, wer die künftigen fünf Jahre die Entwicklung der Städte und Gemeinden vor Ort federführend leiten darf. So wurden im Landkreis Mayen-Koblenz in Polch, Mendig, Kottenheim, Winnigen und Vallendar Stichwahlen durchgeführt und dadurch über den jeweiligen künftigen Bürgermeister entschieden. mehr...

Konstituierung des Stadtrates: Wahlen und Organisation der Gremien

FWM sagt Nein zur Erhöhung der Aufwandsentschädigungen

Mayen. Fast sechs Stunden dauerte die erste Sitzung des neu gewählten Stadtrates in der, wie alle fünf Jahre, die zweite Reihe der Stadtspitze nach den jeweiligen Koalitionen bzw. Bündnissen neu strukturiert und die zukünftige Arbeit der kommunalpolitischen Gremien (Ausschüsse, Beiräte, Aufsichtsräte) inhaltlich und personell entsprechend dem Wahlergebnis organisiert wird. mehr...

Dorferneuerung in Ettringen

„Signalwirkung für das Umfeld“

Ettringen. Innenminister Roger Lewentz hat der ehemaligen Schwerpunktgemeinde Ettringen 100.700 Euro für die Gestaltung der Begegnungs- und Kommunikationsfläche am neuen Gemeindehaus bewilligt. Bereits 2003 hatte die Gemeinde die Idee, ein multifunktionales Gebäude in der Ortsmitte zu errichten. Da das alte Gemeindehaus wirtschaftlich nicht zu sanieren oder modernisieren war, wurden mit Mitteln aus... mehr...

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Marc Ruland (SPD) informiert:

„Servicestelle für Freiwilligen- dienste im Land kommt“

Mainz/Mayen-Koblenz. Der Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordnete Marc Ruland (SPD) begrüßt die erste Förderung der Freiwilligendienste im Land in Höhe von 48.000 Euro. Durch die bereitgestellten Mittel kann eine eigene Servicestelle eingerichtet werden. Freiwilligendienstleistende – oftmals auch als „FSJler“ bekannt – sind junge Menschen, die nach der Schule oder einer Ausbildung ein Jahr für einen sozialen... mehr...

Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Wolfgang Treis wiedergewählt

Kreis MYK. Bei der konstituierenden Fraktionssitzung wurde Wolfgang Treis einstimmig wieder zum Fraktionsvorsitzenden im Kreistag gewählt. Ebenfalls einstimmig gewählt wurden als stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrike Linhsen und Birgit Meyreis. Im Amt als Fraktionsgeschäftsführer wurde Klaus Meurer bestätigt. mehr...

Junge Union im Bezirk Koblenz-Montabaur

Handlungsbedarf in der Mutterpartei

Ransbach-Baumbach. Seit März steht Tilman Kuban an der Spitze der mitgliederstärksten politischen Jugendorganisation Europas. Sein erster Besuch in Rheinland-Pfalz im neuen Amt führte ihn am vergangenen Wochenende nach Ransbach-Baumbach zum Bezirkstag der Jungen Union Koblenz-Montabaur. Anlass war, zusammen mit dem rheinland-pfälzischen Landesvorsitzenden, Jens Münster, einen Blick auf die Europawahlen... mehr...

Klage von Ja zum Nürgburgring e.V. und NeXovation wurde abgelehnt

Eu-Gericht befindet: Der Verkauf des Nürburgrings ist rechtens

Nürburg. Das Gericht der Europäischen Union hat entschieden: Der Verkauf des Nürburgrings an Capricorn ist nicht rechtswidrig. Der Verein „Ja zum Nürburgring e.V.“ und NeXovation scheiterten mit ihrer Klage. Die Rennstrecke wurde nach illegalen staatlichen Beihilfen vor fünf Jahren verkauft. Das Land Rheinland-Pfalz hatte zwischen 2002 und 2012 die öffentlichen Unternehmen unterstützt, die damals Eigentümer des Nürburgrings waren. mehr...

Sanierung der Toilettenanlage in der Grundschule Kehrig

Neues von der ADD

Kehrig. Der Ortsgemeinderat von Kehrig hat sich schon vor längerer Zeit einstimmig dafür ausgesprochen, die Toiletten in der Grundschule Kehrig zu sanieren. mehr...

SPD Fraktion der Verbandsgemeinde Vordereifel traf sich

Rückblick auf das erzielte Wahlergebnis

Kottenheim. Die SPD Mitglieder vom Wahlkampfteam und die Kandidaten/Kandidatinnen trafen sich in Kottenheim, um einen Rückblick zum erzielten Wahlergebnis bei der Kommunalwahl Ende Mai zu halten. mehr...

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Europäischer Gerichtshof erklärt Pkw-Maut in Deutschland für nicht rechtens: Was sagen Sie?

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Kommentare
René Bringezu:
Herr Kowallek, Die Hauptsatzung soll wie folgt geändert werden: § 1 Oberbürgermeister, Beigeordnete (1) Die Stadt Neuwied hat neben den hauptamtlichen Oberbürgermeister zwei hauptamtliche Beigeordnete. (2) Der erste hauptamtliche Beigeordnete führt die Amtsbezeichnung "Bürgermeister" Vorher waren es "nur" der Bürgermeister und die beiden ehrenamtlichen Beigordneten. Bitte informieren Sie sich bevor Sie ihre "Meinung" streuen.
Siegfried Kowallek:
Die Neuwieder sprachen sich beim Bürgerentscheid nicht gegen einen dritten hauptamtlichen Beigeordneten aus, sondern gegen einen zweiten. Somit kandidierte dann ein SPD-Mann, Michael Mang, erfolgreich gegen den Vorschlag der CDU für den demzufolge einen (in Wirklichkeit immer noch!) unstrittigen hauptamtlichen Beigeordnetenposten. Als Mang nach Jan Einigs Wahl zum Oberbürgermeister absprachegemäß Bürgermeister wurde, kam es zur Verlegenheitslösung der zwei ehrenamtlichen Beigeordneten bis zur Kommunalwahl, was mit einer Wirkung des Bürgerentscheids überhaupt nichts zu tun hatte, sondern mit dem schwierigen GroKo-Binnenverhältnis und vielleicht auch mit der strategisch-taktischen Inkompetenz der Neuwieder SPD; denn hätte man nach Einigs Wahl zum OB einen anderen sozialdemokratischen Bürgermeisterkandidaten durchgebracht, wäre Mang hauptamtlicher Beigeordneter geblieben und die SPD hätte im Stadtvorstand eine Mehrheit. Da ein Oberbürgermeister und ein Bürgermeister nicht gleichzeitig Beigeordnete sind, können die drei Fraktionsvertreter Martin Hahn (CDU), Regine Wilke (Bündnis 90/Grüne) und Arno Jacobi (FWG) somit in ihrem Papaya-Koalitionsvertrag überhaupt keinen „weiteren“ hauptamtlichen Beigeordneten für die Stadt ausgehandelt haben. 0 + 0 + 1 ist immer noch 1 (ein Beigeordneter) und nicht 3, es sei denn, die Alternative für Deutschland mutiert jetzt zur Alternative für neue Rechenkünste. Siegfried Kowallek, Neuwied
Uwe Klasen:
Wer, wie ATTAC, sich als Nebenregierung aufführt, ohne eine demokratische Legitimation zu besitzen, dem wurde zu Recht die Gemeinnützigkeit aberkannt!
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