Bad Neuenahr-Ahrweiler. Die Kommunalwahl 2019 wirft schon ihre Schatten voraus. Um dieses Thema ging es auch bei der letzten Vorstandssitzung vom CDU-Stadtverband Bad Neuenahr-Ahrweiler.

Einen breiten Raum nahm an dem Abend dabei die Analyse des letzten Sachprogramms 2014 bis 2019 ein. Vor der letzten Kommunalwahl vor vier Jahren hatte die Stadt-CDU die Schwerpunkte der Kommunalpolitik für fünf Jahre für alle Stadtteile in einem Sachprogramm festgeschrieben. Dabei hatten die Christdemokraten nur Maßnahmen eingestellt, die machbar und finanzierbar sind. Bei der intensiven Durchsicht stellte der CDU-Vorstand fest, dass die meisten Punkte in allen Stadtteilen erledigt, oder in Arbeit sind, und somit abgehakt werden können. Die Bürgerinnen und Bürger, die das Papier noch zu Hause zur Hand haben, können das Ergebnis darin exakt nachlesen. „Versprochen, gehalten“ ist das Fazit der Überprüfung, so der Vorsitzende des CDU-Stadtverbands und MdL Horst Gies.

Für die kommende Kommunalwahl im nächsten Jahr wird die Stadt-CDU wieder ein Sachprogramm für 2019-2024 herausgeben. Dazu werden die CDU Mitglieder, aber auch die Bürgerinnen und Bürger aus allen Stadtteilen um Mithilfe gebeten. „Wir wollen dabei trotz der LAGA 2022 die kleineren Stadtteile nicht vergessen“, versprach MdL Horst Gies.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Vorbereitung für die Aufstellung der Kandidatenlisten für Kreistag, Stadtrat, Ortsbeirat. Im Vorfeld wird der CDU-Stadtverband alle CDU-Mitglieder der Stadt anschreiben und um Mitteilung bitten, inwieweit sie sich weiter für ein Mandat zur Verfügung stellen, aber auch, ob sie erstmalig bereit sind, für die CDU in den entsprechenden Gremien im kommenden Jahr zu kandidieren.

Zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik, wie z.B. die Kurparkliegenschaften, Umgestaltung Bahnhofsquartier Bad Neuenahr, Bebauung Wohnungsquartier „Auf den Steinen“ und Baulandsituation allgemein, sowie das Anbringen von Erinnerungstafeln für berühmte historische Persönlichkeiten informierte der CDU-Fraktionsvorsitzende Christoph Kniel den Vorstand.

Am Anfang der Sitzung hatte MdL Hort Gies den Geschäftsführer des Stadtverbandes Gregor Klein in seiner zweiten Funktion als neuer Vorsitzender des CDU- Ortsverbandes Heimersheim begrüßt. Die Stadt-CDU ist nämlich in drei CDU Ortsverbände organisiert.

Der Ortsverband Ahrweiler ist für die Stadtteile Ahrweiler, Bachem, Ramersbach und Walporzheim/ Marienthal zuständig. Der Ortsverband Bad Neuenahr für Bad Neuenahr, Gimmigen und Kirchdaun und der Ortsverband Heimersheim für die östlichen Stadtteile Heimersheim, Heppingen und Lohrsdorf/Green. Die Ortsverbände sind somit Bindeglieder zwischen den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort. Den CDU-Stadtverband bilden alle CDU- Mitglieder aus der Kreisstadt und der Verband ist z.B. zuständig für die Wahl der Stadtratskandidaten zur Kommunalwahl und für die Ausrichtung des Kommunalwahlkampfes auf Stadtebene, die Benennung von Kandidaten der Parteigremien auf Kreis-, Landes- und Bundesebene. Mit der CDU-Stadtratsfraktion bestimmt der CDU-Vorstand auf Stadtebene die Richtlinien der CDU-Politik in der Stadt.

Pressemitteilung

CDU-Stadtverband

Bad Neuenahr-Ahrweiler