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Sinziger Wählerunion darf keine Kandidaten in Kreistags- und Stadtratswahl schicken

„Das ist ein Super-GAU“

„Das ist ein Super-GAU“

Helga Schmitt-Federkeil (2.v.l.) schilderte während der Pressekonferenz in Koisdorf die Situation der Wählerunion. Foto:RASCH

16.04.2019 - 09:59

Sinzig. Für die Sinziger Wählerunion ist es eine Katastrophe: Die SWU kann weder im Kreis noch in Sinzig bei der Stadtratswahl am 26. Mai antreten. Nur in Franken kann die Amtsinhaberin Helga Schmitt-Federkeil bei der Ortsvorsteherwahl als Einzelbewerberin an den Start gehen. Des weiteren kann die Wählerunion bei der Ortsbeiratswahl in Franken antreten. „Aufgrund der Tatsache, dass ein Teil der erforderlichen Unterstützerunterschriften bereits vor der Aufstellung der Wahlvorschläge in unserer Mitgliederversammlung am 1. April eingeholt wurde, haben die Wahlausschüsse im Kreis und in der Stadt Sinzig unsere jeweiligen Wahlvorschläge nicht zugelassen“, erläuterte die Wählerunion-Vorsitzende Helga Schmitt-Federkeil bei einer Pressekonferenz am letzten Donnerstag im Dorfgemeinschaftshaus in Koisdorf. Die Vorsitzende der noch jungen Wählerunion gab an, von einem Sachbearbeiter im Rathaus falsch beraten worden zu sein. So soll der Mitarbeiter empfohlen haben, die Unterstützungsunterschriften möglichst früh einzureichen. Die lange Erfahrung des städtischen Mitarbeiters habe Schmitt-Federkeil dazu veranlasst, seine Aussage nicht in Frage zu stellen.


Aussage steht gegen Aussage


Für den Mitarbeiter in der Sinziger Verwaltung habe sich die Situation jedoch anders zugetragen: An Eides statt hat der Mitarbeiter versichert, dass das besagte Gespräch nicht stattgefunden habe und somit auch keine falsche Auskunft erteilt zu haben. Die Vorsitzende der SWU hingegen erklärte ebenfalls eidesstattlich, dass diese Beratung eben genauso stattgefunden hat, wie sie es schildert. Um ihren Ausführungen weitere Substanz zu verleihen, schlüsselte Schmitt-Federkeil die Tagesabläufe am 4., 5. und 8. April minutiös auf. Schmitt-Federkeil bezeichnete diese Entwicklung als „Katastrophe“. Und: „Das ist ein Super-GAU für die Verantwortlichen, für unseren Vorstand und für mich“, sagt sie.

Schmitt-Federkeil stellte im Rahmen der Pressekonferenz fest, dass es ihr nicht darum ginge, die Schuld an diesem Zustand dem Mitarbeiter oder dem Sinziger Wahlamt „zuzuschieben“. Man habe gegen die Entscheidungen beider Wahlausschüsse bei den zuständigen Aufsichtsbehörden Beschwerde eingelegt.

Etwas mehr Entgegenkommen hätte man sich von den beiden Ausschüssen von Kreis und Stadt. erwünscht. Denn vor dem von Schmitt-Federkeil geschilderten Hintergrund hätten sich die Ausschüsse vertagen können. Denn erst zum 15. April hätten die Wahlvorschläge verbindlich eingehen müssen.-ROB-

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