Berlin/Koblenz. In einem Antrag fordert die FDP-Bundestagsfraktion die Bundesregierung auf, Maßnahmen zu ergreifen, um das stark vom Schienenverkehr belastete Mittelrheintal zu entlasten. Detlev Pilger, SPD-Bundestagsabgeordneter für Koblenz und Umgebung und Mitglied der rheinland-pfälzischen SPD-Landesgruppe, spricht von einer Hölle für die Anwohner und nutzt seine Rede im Plenum des Bundestages für einen deutlichen Appell.

Während der heutigen Bundestagsdebatte wurde deutlich, dass vor allem eine Aussage die Gemüter erhitzt. Gemeint ist der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann (CDU), der den Hoffnungen auf eine rasche Entlastung bereits im Januar mit deutlichen Worten eine Absage erteilte. Er sprach zunächst von einer Verzehnfachung des Zugaufkommens, bevor sich der Bau einer Alternativtrasse rechne. Später korrigierte er sich und sprach von einer notwendigen Verdopplung des Zugaufkommens. Dies entspräche einer Steigerung auf 1.000 bis 1.200 Züge am Tag – und das, obwohl die Strecken bereits heute als überaltert und überlastet gelten.

Für die betroffenen Anwohner sei diese Aussage ein Schlag ins Gesicht, kommentiert Detlev Pilger, der in seiner Rede von zwei Übernachtungen an der betroffenen Bahnstrecke berichtet und die Verantwortlichen einlädt, selbst einmal diese Erfahrung zu machen: „Sie werden nicht schlafen können. Das verspreche ich Ihnen. Vor diesem Hintergrund ist es mir unerklärlich, wie jemand so zynisch sein kann, und den Menschen im Mittelrheintal sagt, es müsse erst zehnmal so schlimm werden, bevor wir über eine Entlastungsstrecke nachdenken.“

Für Pilger ist klar, dass die Regierungskoalition nun zügig einen eigenen Antrag zu dem Thema vorlegen muss. Dass die FDP mit ihrem Vorstoß Druck auf die Bundesregierung macht, stört Pilger nicht. Im Gegenteil, er sieht den Ball nun im Feld des federführenden Bundesverkehrsministers, der jetzt liefern müsse.

Rückendeckung erhält Detlev Pilger von der SPD-Parteivorsitzenden Andrea Nahles, die gestern in einem Schreiben an den Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) den Druck ebenfalls erhöhte und forderte, die Machbarkeitsstudie zum Bau der alternativen Güterzugtrasse umgehend in Auftrag zu geben.

Auch die rheinland-pfälzische SPD-Landesgruppe und ihr Sprecher Thomas Hitschler sehen inzwischen einen Punkt erreicht, an dem schnelles Handeln gefragt sei: „Der Tourismus im UNESCO-Weltkulturerbe ist in Gefahr. Nicht nur durch Lärm und Erschütterungen, sondern auch durch Unfälle auf der Strecke, wie zuletzt geschehen. Wir brauchen dringend Ausweichstrecken.“

Am 5. November 2018 veröffentlichte das Bundesverkehrsministerium eine Bewertung der Schienenwegeausbauvorhaben in Deutschland. Darin kamen die Vorhaben im Land Rheinland-Pfalz - vor allem im Vergleich zum CSU-regierten Bundesland Bayern - insgesamt sehr schlecht weg. Anstoß erregte jedoch vor allem die negative Bewertung des Projektes Korridor Mittelrhein: Zielnetz II (unter anderem Neubaustrecke Troisdorf - Mainz-Bischofsheim). Detlev Pilger wandte sich daraufhin in einem Schreiben an das Verkehrsministerium und wies darauf hin, dass die bestehenden Strecken teils veraltet und schon heute überlastet seien. Der antwortende Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU) sprach daraufhin erstmals von der vielkritisierten Verzehnfachung des Zugaufkommens, bevor sich der Bau einer Alternativtrasse rechne. Später korrigierte er sich und sprach von einer notwendigen Verdopplung des Zugaufkommens. Einen konkreten Zeitrahmen für die angekündigte Machbarkeitsstudie zum Mittelrheinkorridor vermochte Ferlemann nicht zu nennen.

Pressemitteilung

Detlev Pilger, MdB