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Fehlerhafte Stimmzettel für Stadtratswahl in Mayen

Falsche Namen und keine Rufnamen

Stimmzettel müssen neu gedruckt werden

Falsche Namen und keine Rufnamen

Die Stimmzettel zur Wahl des Stadtrats in Mayen müssen neu gedruckt werden. Quelle: Freie Wähle Mayen

16.05.2019 - 10:54

Mayen. Die Namen mehrerer Bewerber für die Wahl des Stadtrats am 26. Mai auf den Stimmzetteln sind einer Pressemitteilung der Stadt Mayen zufolge nicht korrekt. Im Detail betrifft dies einen Bewerber der AfD. Hier wurde anstatt Dr. Ralf-Alexander Schön der Bewerber mit dem Namen Dr. Walter Schön aufgeführt. Desweiteren ist ein Fehler beim Wahlvorschlag der FWM (Freie Wähler Mayen) aufgetreten, bei dem die jeweiligen Bewerber mit allen, im Melderegister hinterlegten Vornamen hinterlegt sind. Die Freien Wähler (FWM) hatte jedoch beantragt, dass nur die Rufnamen der Kandidatinnen und Kandidaten veröffentlicht werden. „Wahlrechtlich sind grundsätzlich sämtliche im Melderegister bezeichneten Vornamen anzugeben. Die Verwaltung weist darauf hin, dass diesen beiden Fehler in der Bekanntmachung der Wahlvorschläge vom 23. April 2019 nicht aufgetreten sind. Im Anschluss ist allerdings im Zuge der Vorbereitung der Datenübertragung auf den Stimmzettel zur Stadtratswahl ein technischer Fehler aufgetreten, der zu teilweise abweichenden Angaben führte. Weiterhin wurden geringfügige Abweichungen auf dem Wahlvorschlag der SPD (Listenplatz 21: Hofmann, Jürgen anstatt Hoffmann, Jürgen) und der CDU (Listenplatz 14: Göke, Max anstatt Goeke, Max) vorgenommen. Aus diesem Grund müssen die Stimmzettel für die Stadtratswahl neu gedruckt werden.“, heißt es in der Pressemitteilung der Stadt. Die Stadt weißt darauf hin, dass bereits versendete oder abgegebene Stimmzettel ihre Gültigkeit behalten. „Die Fehler auf dem Stimmzettel sind den technischen Umständen geschuldet und insofern misslich, die Stadt Mayen steht hier jedoch neben weiteren kommunalen Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz, die ebenfalls Stimmzettel zur Wahl der Vertretungskörperschaften neu drucken müssen.“, so Oberbürgermeister Wolfgang Treis. Es wurde mitgeteilt, dass es durch den Neudruck zu Verzögerungen beim Versand und der Ausgabe der korrigierten Briefwahlunterlagen für die Kommunalwahl kommt. „Wer aufgrund von Abwesenheit, etwa aus Gründen des Urlaubs, befürchtet, seine Briefwahlunterlagen nicht mehr rechtzeitig zu erhalten, wird um eine Kontaktaufnahme mit dem Briefwahlbüro unter der Telefonnummer (0 26 51) 88 20 02 gebeten. Dort kann die Stimmabgabe sodann unmittelbar erfolgen. Das Briefwahlbüro ist derzeit

  • Montag bis Mittwoch: 8:00 – 12:00 Uhr sowie 14:00 Uhr – 16:00 Uhr
  • Donnerstag: 8:00 – 16:00 Uhr
  • Freitag: 8:00 Uhr – 12:00 Uhr

geöffnet. In der Zeit vom 22. bis einschließlich 24. Mai ist das Büro durchgehend von 8 – 18 Uhr geöffnet. Während der Öffnungszeiten kann Briefwahl beantragt, Unterlagen abgeholt oder auch direkt gewählt werden.“, teilte die Stadt schriftlich mit.

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Kommentare

Illegale Hundezucht aufgelöst: 136 Tiere befreit

juergen mueller:
Strafrechtlich und mit aller Härte zur Verantwortung ziehen - richtig.Aber nicht nur das.Jeder,der einen Hund,speziell WELPEN zur "Hundesteueranmeldung" bringt,sollte darüber Auskunft geben MÜSSEN,WOHER und von WEM er diesen "erworben/gekauft" hat,damit "illegale" Mehr-Hundezüchtung/haltung überprüft werden kann.Mir ist nicht bekannt,dass sowohl illegale wie auch legale Hundezüchter in irgendeiner Art u.Weise registriert werden/wurden. Und wieso ist dieser Zustand nicht bereits früher aufgedeckt worden?Eine Hundehaltung diesen Ausmaßes lässt sich doch nicht so einfach übersehen/geheimhalten. Und die überflüssige Wortwahl "Eigentumsrechte" von Herrn Klasen passt mal wieder wie die Faust auf`s Auge - nämlich überhaupt nicht.Diese abnorme Form von Hundehaltung/Hundevermarktung überhaupt mit Eigentumsrecht i.V..zu bringen,ist genauso abnorm wie die weit auszulegende,unzureichende gesetzliche Definierung hierzu.
Brunhilde Hildebrandt:
Ich bin sehr froh und dankbar das es trotz allem Menschen gibt die handeln , wenn sie von solchen Zuständen Kenntnis bekommen. Hochachtung an alle die Helfer und Tierärzte. Die "Halter" sollten strafrechtlich mit aller Härte zur Verantwortung gezogen werden!!
Uwe Klasen:
Hier wurde, zu Recht und zum Tierwohl bzw. Tierschutz, in die Eigentumsrechte der, offensichtlich vollkommen überforderten, Besitzer eingegriffen!
Armin Linden:
Die KV. bildet aus. Eine gute dringliche Sache. Auch viele andere "Behörden" sind tätig. Beamtenanwärter werden gesucht. OK. Rest geht in Verwaltung und Fachabteilungen. Finden die jungen Leute also alle einen Job ? Auch Übernahmen ? Teils werden die Behörden immer weiter "aufgebläht". Die "SGD" in Kob. ist bereits eine Mammutbehörde. Die Rentner werden paralell immer jünger. Die BRD "Gutverdiener". Mit "5O" war man vor Jahren "Alt". Mit "6O" - Uralt. (Deutsche Philosophie des Jugendwahn). Dieser ist vor 2O Jahren vollzogen worden. Alternativ wurde die BA. in Nürnberg "Neu" aufgepumpt. Tatsache. Auch die Jobcenter, feierten sich als zusätzliche "Neue Industrie". Ich frage mich: Wo geht die Reise hier hin ! Wer zahlt das auf Dauer alles ?
Uwe Klasen:
Sehr geehrte Mitkommentatoren, ich habe nie behauptet was Sie in meinem Kommentar hinein deuten! Es ist nicht mein Fehler, dass Sie sich, ob ihrer fehlerhaften Interpretation einer Aussage oder einer Meinung, Angegriffen fühlen und deshalb empören!
S. Granzow:
Sehr geehrter Herr Klasen, ich finde es schade, daß Sie sich mit Ihrer Meinung nicht an Fakten orientieren. Tatsache ist, daß jegliches kommunalpolitisches Engagement freiwillig, als Ehrenamt neben Arbeit, Ausbildung oder Schule geleistet wird. Es handelt sich um einen nicht unerheblichen Zeitaufwand, der leider nur selten gewürdigt wird. Ich finde es bewundernswert, daß sich junge Leute dafür einsetzen, die Zukunft mitzugestalten. Es ist immer leicht, irgendwo 'dagegen zu sein' oder Kritik zu äußern - freiwillig in der raren Freizeit neben Ausbildung oder Beruf nach Lösungen zu suchen ist nach meiner Meinung schon lobenswert.
Sabine Granzow:
Sehr geehrter Herr Klasen, es wäre schön, wenn Sie auf Basis von Fakten urteilen würden. Das kommunalpolitische Engagement findet neben der Arbeit oder Ausbildung statt - häufig abends oder an Wochenenden. Ich rechne es allen hoch an, die neben der beruflichen oder schulischen Belastung auch noch bereit sind, Weichen für die Zukunft zu stellen, und die Zukunft so mitzugestalten.
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