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Fehlerhafte Stimmzettel für Stadtratswahl in Mayen

Falsche Namen und keine Rufnamen

Stimmzettel müssen neu gedruckt werden

Falsche Namen und keine Rufnamen

Die Stimmzettel zur Wahl des Stadtrats in Mayen müssen neu gedruckt werden. Quelle: Freie Wähle Mayen

16.05.2019 - 10:54

Mayen. Die Namen mehrerer Bewerber für die Wahl des Stadtrats am 26. Mai auf den Stimmzetteln sind einer Pressemitteilung der Stadt Mayen zufolge nicht korrekt. Im Detail betrifft dies einen Bewerber der AfD. Hier wurde anstatt Dr. Ralf-Alexander Schön der Bewerber mit dem Namen Dr. Walter Schön aufgeführt. Desweiteren ist ein Fehler beim Wahlvorschlag der FWM (Freie Wähler Mayen) aufgetreten, bei dem die jeweiligen Bewerber mit allen, im Melderegister hinterlegten Vornamen hinterlegt sind. Die Freien Wähler (FWM) hatte jedoch beantragt, dass nur die Rufnamen der Kandidatinnen und Kandidaten veröffentlicht werden. „Wahlrechtlich sind grundsätzlich sämtliche im Melderegister bezeichneten Vornamen anzugeben. Die Verwaltung weist darauf hin, dass diesen beiden Fehler in der Bekanntmachung der Wahlvorschläge vom 23. April 2019 nicht aufgetreten sind. Im Anschluss ist allerdings im Zuge der Vorbereitung der Datenübertragung auf den Stimmzettel zur Stadtratswahl ein technischer Fehler aufgetreten, der zu teilweise abweichenden Angaben führte. Weiterhin wurden geringfügige Abweichungen auf dem Wahlvorschlag der SPD (Listenplatz 21: Hofmann, Jürgen anstatt Hoffmann, Jürgen) und der CDU (Listenplatz 14: Göke, Max anstatt Goeke, Max) vorgenommen. Aus diesem Grund müssen die Stimmzettel für die Stadtratswahl neu gedruckt werden.“, heißt es in der Pressemitteilung der Stadt. Die Stadt weißt darauf hin, dass bereits versendete oder abgegebene Stimmzettel ihre Gültigkeit behalten. „Die Fehler auf dem Stimmzettel sind den technischen Umständen geschuldet und insofern misslich, die Stadt Mayen steht hier jedoch neben weiteren kommunalen Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz, die ebenfalls Stimmzettel zur Wahl der Vertretungskörperschaften neu drucken müssen.“, so Oberbürgermeister Wolfgang Treis. Es wurde mitgeteilt, dass es durch den Neudruck zu Verzögerungen beim Versand und der Ausgabe der korrigierten Briefwahlunterlagen für die Kommunalwahl kommt. „Wer aufgrund von Abwesenheit, etwa aus Gründen des Urlaubs, befürchtet, seine Briefwahlunterlagen nicht mehr rechtzeitig zu erhalten, wird um eine Kontaktaufnahme mit dem Briefwahlbüro unter der Telefonnummer (0 26 51) 88 20 02 gebeten. Dort kann die Stimmabgabe sodann unmittelbar erfolgen. Das Briefwahlbüro ist derzeit

  • Montag bis Mittwoch: 8:00 – 12:00 Uhr sowie 14:00 Uhr – 16:00 Uhr
  • Donnerstag: 8:00 – 16:00 Uhr
  • Freitag: 8:00 Uhr – 12:00 Uhr

geöffnet. In der Zeit vom 22. bis einschließlich 24. Mai ist das Büro durchgehend von 8 – 18 Uhr geöffnet. Während der Öffnungszeiten kann Briefwahl beantragt, Unterlagen abgeholt oder auch direkt gewählt werden.“, teilte die Stadt schriftlich mit.

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Kommentare

Frühlingsfest

Am Samstag, 18. Mai

Helmut:
Das Fest war bestimmt ein tolles Erlebnis für jung und alt.
Uwe Klasen:
Zitat: „Die teure, symbolträchtige Energiepolitik gefährdet den Wirtschaftsstandort Deutschland“ ----- Da hat Herr Tack vollkommen Recht! Konsequent wäre es, wenn denn CO² wirklich zu einer Erwärmung des Weltklimas führen würde, auf eine CO² freie Stromerzeugung aus Kernkraft zu setzen! Und während in Deutschland die Politdarsteller und NGO's hyperventilieren und die angebliche Klimakatastrophe beschwören, ja herbei beten (!), schafft China Tatsachen und plant / baut Weltweit 300 Kohlekraftwerke! Deutschland und dadurch auch die EU werden dadurch, Global gesehen, abgehängt und rangieren unter „ferner liefen“!
Stefanie Stavenhagen:
Die CDU zeigt sich irritiert, dass die SPD das Thema Straßenausbau zum Stausee mittels Unterschriftenaktion noch mal auf die Tagesordnung holt. Der Vorstoß wird mit Verweis auf die finanzielle Problematik der Projektrealisierung als reines Wahlkampfmanöver abgetan. Gleichzeitig wird auch die jahrelange Untätigkeit kritisiert. Interessant ist allerdings, dass die CDU Oberbieber Herrn Löhmar (FWG) als Ortsvorsteherkandidaten unterstützt, der Monate nach der Initiative der Oberbieberer SPD ebenfalls für die gleiche Sache Unterschriften sammelt. Hierzu gab es von CDU-Seite keinerlei Anmerkungen. Vielleicht gab es auch temporäre Gedächtnisverluste, denn 2009 wurde der Straßenausbau in den Investitionsstock des Landes Rheinland-Pfalz aufgenommen. 2011 gab es eine Stellungnahme der Verwaltung zur Aufnahme in die Prioritätenliste. 2018 wurden Gelder für den Investitionshaushalt beantragt. Da hat die Beschäftigung mit dem Thema vielleicht doch nicht die ausreichende Intensität gehabt?!
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