Koblenz. Die Verkehrswende voranzutreiben ist richtig und wichtig. Bessere Radwege, ein gut aufgestellter ÖPNV und Car-Sharing-Angebote sind Maßnahmen, die in Koblenz dringend umgesetzt werden müssen. Die SPD-Fraktion unterstützt dies nachdrücklich. „Klar ist aber, dass ein Ausbau des Radwegenetzes immer auch zum Wegfall von Parkplätzen führen wird. Hier gilt es, einen Ausgleich zu finden, denn die Menschen werden auch in Zukunft Autos nutzen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann.

Die von ihr geschilderte Problematik lässt sich besonders gut in der Koblenzer Südstadt ablesen. Durch den geplanten Radweg in der Mainzer Straße werden Kfz-Stellplätze im öffentlichen Raum reduziert. Außerdem werden perspektivisch durch die Neugestaltung der Südallee in den nächsten Jahren ebenfalls Parkplätze wegfallen. Ratsmitglied Dr. Thorsten Rudolph, zugleich Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Süd, erläutert: „Viele Anwohner haben hier Sorge, dass es in Zukunft noch schwieriger wird, einen Parkplatz zu finden, als es jetzt ohnehin schon ist. Gerade Pendler, ältere Menschen oder körperlich beeinträchtigte Mitbürgerinnen und Mitbürger brauchen Planungssicherheit. Und wir müssen vor allem auch aufpassen, dass nicht diejenigen, die sich immer teurere Parkplätze nicht mehr leisten können, dann irgendwann aus ihrem Viertel verdrängt werden.“

Verschärft wird dieses Problem auch durch die neue Stellplatzsatzung, die auf Betreiben der CDU verabschiedet wurde. „Für uns kam die Stellplatzsatzung definitiv zum falschen Zeitpunkt. Eine Reduzierung von Parkplätzen durch Satzungsvorschrift wäre eigentlich erst sinnvoll, wenn das Angebot an Radwegen und im ÖPNV so ausgestaltet ist, dass es eine wirkliche Alternative zum Auto darstellt. Die Mehrheit im Rat wollte diese Satzung jedoch, sodass wir als SPD mit dem Kompromissvorschlag zumindest dafür sorgen konnten, dass nicht nur ein Stellplatz pro Wohneinheit vorgeschrieben wird, sondern zumindest 1,5 Stellplätze“, so Lipinski-Naumann. Dennoch stellt sich für die Südstadt und viele weitere Stadtteile die Frage, wie der Verlust von Parkplätzen ausgeglichen und abgemildert werden kann. Rudolph sieht hier vor allem eine

Ausweitung der Bereiche für reines Anwohnerparken als Möglichkeit: „Man muss die südliche Vorstadt und das Oberwerth in diesem Fall als Einheit sehen. Wegfallende Parkplätze wirken sich unweigerlich auf andere Straßen aus. In der Vorstadt und auch auf dem Oberwerth gibt es Straßenzüge, wo kein Einzelhandel oder Gastronomie angesiedelt ist. Man muss darüber nachdenken, hier reines Bewohnerparken zu erlauben. Das würde zumindest die Stellplatzkapazitäten für Anwohnerinnen und Anwohner erhöhen.“ Außerdem sind die Koblenzer Sozialdemokraten der Ansicht, dass es neue statistische Erhebungen durch die Verwaltung geben muss. „In den alten Statistiken konnten die nun wegfallenden Parkplätze in Mainzer Straße und Südallee natürlich noch gar nicht berücksichtigt werden. Insofern stimmen die Ergebnisse zum Parkplatzbedarf in der Vorstadt nicht mehr. Dabei ist nach Ansicht der Sozialdemokraten der aktuelle Gesamtbedarf zu berücksichtigen: Für die Anwohner, für die Gäste von Einzelhandel und Gastronomie und auch für diejenigen, die derzeit regelmäßig in der Südstadt parken, um von dort in die Altstadt zu gehen. Hier muss neu gerechnet und dann neu entschieden werden“, so Lipinski-Naumann.

Pressemitteilung der SPD Koblenz