Neuwied. Im Dezember 2019 hat der Neuwieder Stadtrat beschlossen, sich dem Städteappell von ICAN anzuschließen. ICAN ist die internationale Kampagne für ein weltweites Verbot von Atomwaffen und wurde dafür 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Bis dieses Verbot in Kraft treten kann, muss es von mindestens 50 Staaten unterschrieben und ratifiziert werden. Die Bundesrepublik Deutschland gehört bislang nicht dazu.

Am 6. und 9. August vor 75 Jahren fielen die ersten Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki, an deren Folgen über 200.000 Menschen starben.

Zu diesem Gedenktag erinnern die Neuwieder Grünen daran, dass die atomare Bedrohung bei weitem nicht der Vergangenheit angehört, sondern dass sie aktueller denn je ist.

Überall auf der Welt werden Atomwaffenarsenale aufgerüstet und modernisiert, so auch in Büchel in der Eifel, das 40 km Luftlinie von Neuwied entfernt liegt. Für die dort gelagerten amerikanischen Atomwaffen sollen im Rahmen der nuklearen Teilhabe vom Bundesverteidigungsministerium neue atomwaffenfähige F-18 Kampfjets angeschafft werden, die die alten Tornados ersetzen.

Mit der Unterzeichnung des Städteappells wird das Thema der atomaren Bedrohung in die Bevölkerung hineingetragen. Damit die Regierungen wahrnehmen, dass die Menschen Massenvernichtungswaffen ablehnen, ist das Engagement von Städten und Kommunen weltweit so wichtig. Es geht der Kampagne dabei nicht um eine einseitige Abrüstung der Atomwaffen, sondern um einen Prozess, der zur allseitigen atomaren Abrüstung weltweit führen soll und damit auch zur Ächtung von Atomwaffen, vergleichbar der Ächtung von biologischen und chemischen Waffen. Der Abzug der Atomwaffen aus Büchel anstelle einer Modernisierung wäre ein großer Schritt dazu.

Angesichts der finanziellen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie und den Klimawandel sollte die Staatengemeinschaft alles tun, um eine unnütze, gefährliche und teure atomare Aufrüstung zu verhindern.

Pressemitteilung

Bündnis90/Die Grünen Neuwied