Thür. In der Sitzung des Thürer Gemeinderates am 5. Februar stellte Ortsbürgermeister Rainer Hilger den Haushalt 2018 vor. Dieser schließt im Ergebnis bei den Erträgen mit 2.257.660 Euro und bei den Aufwendungen mit 2.406.810 Euro ab. Es ergibt sich ein Jahresfehlbetrag von 149.150 Euro, der insbesondere auf die Abschreibungen (Nettobelastung = 89.270 Euro) zurückzuführen ist sowie auf erhöhte Aufwendungen für die Erstellung von Bebauungsplänen (88.400 Euro).

Im Finanzhaushalt ergeben sich im ordentlichen Bereich Einzahlungen von 2.080.620 Euro und Auszahlungen von 2.144.070 Euro. Aus den laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit einschließlich der Zinseinzahlungen und -auszahlungen ergibt sich ein negativer Saldo von 63.450 Euro. Unter Berücksichtigung der Tilgungsleistungen i. H. v. 56.830 Euro kann keine positive Finanzspitze ausgewiesen werden.

Investitionen sind in Höhe von 1.153.940 Euro eingestellt, insbesondere für Planungskosten und einen Teil der Baukosten für die Erweiterung des Kindergartens um eine Gruppe. Den Investitionsauszahlungen stehen Einzahlungen von 794.550 Euro gegenüber. Zu den einzelnen Investitionen bemerkte Ortsbürgermeister Hilger: „Im Bereich der Unterhaltungsmaßnahmen werden wir die Mehrzweckhalle energetisch sanieren, d.h. Beleuchtung und Belüftung werden erneuert. Die Maßnahme ist mit 110.000 Euro veranschlagt, wobei hier Zuschüsse von 58.000 Euro zugesagt wurden.

Nachfrage nach Bauplätzen ist nach wie vor groß

Aufgrund eines Mehrbedarfs für den geplanten Abriss von Gebäuden (altes Fort) erfolgt eine Erhöhung der Verbandsumlage an den Zweckverband Konversion in Höhe von 20.100 Euro. Für den Erwerb von Ackerflächen sind 42.500 Euro eingeplant, um bei Bedarf Tauschflächen anbieten zu können. 54.000 Euro sind für die Anschaffung eines neuen Traktors und eines Aufsitzmähers eingeplant. Die größte Investition werden wir im Kindergarten tätigen. Hier werden wir in 2018/19 ca. 450.000 Euro investieren. Die Nachfrage nach Bauplätzen und Immobilien ist nach wie vor groß, sodass wir weitere Gelder für Planungskosten von vier Bauplätzen oberhalb des Sportplatzes und einem Baugebiet mit ca. 30 Bauplätzen in Auftrag geben wollen. Für die komplette Umsetzung dieser Bauvorhaben sind ca. 451.000 Euro (Straßenbau, Beleuchtung, Kanal, Ausgleichszahlungen, Planungskosten) angesetzt“, so Ortsbürgermeister Hilger. Für den 3. Bauabschnitt Segbachstraße wurden weitere 45.000 Euro für die Planung eingestellt. Weitere 35.000 Euro stellt die Gemeinde für den Ausbau des Fuß-und Radweges am Sportplatz Richtung Hochkreuz bereit!

Als vorsorglichen Ansatz wurden 65.000 Euro für den Erwerb von Grundstücken, sowie Abrisskosten und eventuelle Herstellung von Parkflächen eingestellt. Im Gewerbegebiet wird ein Grundstück zurückgekauft (73.000 Euro).

Während die Gewerbesteuer mit 250.000 Euro eher zurückhaltend angesetzt wurde, beträgt der Anteil an der Einkommenssteuer mittlerweile 724.000 Euro, was eine Erhöhung gegenüber 2017 um 74.000 Euro darstellt. Auch in diesem Jahr erhält die Gemeinde keine Schlüsselzuweisungen, was auf eine hohe Steuerkraft schließen lässt.

Würdigung von Pia Theisen

„Ich glaube fest daran, dass der Weg den wir eingeschlagen haben, der Richtige ist! Dies beweisen, nicht zuletzt die Erfolge im Wettbewerb ‚Unser Dorf hat Zukunft‘ besonders eindrucksvoll“, so Ortsbürgermeister Hilger, der sich zum Abschluss seiner Haushaltsrede gemeinsam mit seinem 1. Beigeordneten Jürgen Jakob bei der Fachbereichsleiterin für Finanzen, Pia Theisen mit einem kleinen Präsent für die langjährige gute Zusammenarbeit bedankte. Frau Theisen wird in Kürze in den wohlverdienen Ruhestand gehen.

SPD stellte einen Verstoß gegen § 34 der Gemeindeordnung fest

Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Friedel Arndt stellte zunächst fest, dass die letzte Sitzung des Gemeinderates Thür am 29.06.2017, also vor fast acht Monaten stattgefunden habe. Somit läge ein eindeutiger Verstoß gegen § 34 der Gemeindeordnung vor, in der es heiße, dass Ratssitzungen mindestens vierteljährlich einberufen werden müssten. Friedel Arndt wörtlich: „Geschuldet der Tatsache, dass seit dem 29.06.17 weder eine Gemeinderats- noch eine Bauausschusssitzung stattgefunden hat, sehen wir uns nicht in der Lage, den Haushalt mitzutragen und fühlen uns gelinde gesagt verschaukelt. Wir sollen heute Investitionen von über einer Million beschließen, die weder im Gemeinderat noch in Ausschüssen vorberaten wurden - ausgenommen die Beratungen zum Kindergarten in der heutigen Sitzung. Ein solches Vorgehen lässt die Arbeit von Rats- und Ausschussmitgliedern absurd erscheinen und ist in keiner Weise motivierend. Wir haben die unstrittig positive Entwicklung in unserer Gemeinde stets mitgetragen und sind hierzu auch in Zukunft bereit, jedoch unter Beachtung der Gemeindeordnung und unserer Geschäftsordnung, die wir uns selbst auferlegt haben.“

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Winfried Berresheim, der im Namen seiner Partei dem Haushalt zustimmte, unterstrich u.a.: „Für uns steht im Vordergrund, dass wir unsere Gemeinde immer wieder ein Stück nach vorne bringen. Solange wir dies finanziell können, möchten wir weiter agieren, anstatt nur das Notwendigste zu tun. Wir möchten gestalten, um unsere Gemeinde für uns und die nachfolgenden Generationen attraktiv und lebenswert zu machen.“

Theo Krings (Wählergruppe Krings), der die wichtigsten Daten des Haushalts noch einmal zusammenfasste, stimmte dem Haushalt zu und wies in diesem Zusammenhang auf die wichtige Investition für den Kindergarten hin, um der großen Nachfrage nach KiGa-Plätzen gerecht werden zu können. Mit Stimmenmehrheit (bei vier Enthaltungen) votierte der Gemeinderat Thür für den Haushalt 2018. FRE