Region. Der Präsenzbetrieb der Hochschule Koblenz wurde vom 5. Dezember 2022 bis zum 8. Januar 2023 eingestellt, um die Energiesparziele der Landesregierung zu erreichen. In dieser Zeit fanden die Vorlesungen im Online-Format statt.

Der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Peter Moskopp (CDU), der auch den Wahlkreis Koblenz auf Landesebene mitbetreut, hat zu diesem Sachverhalt detaillierte Informationen von der rheinland-pfälzischen Landesregierung angefragt. Bereits Anfang Dezember hatte er zwei kleine parlamentarische Anfragen gestellt, die durch den rheinland-pfälzischen Minister für Wissenschaft und Gesundheit, Clemens Hoch, beantwortet worden sind.

„In meinen beiden kleinen Anfragen ging es vor allem darum, zu hinterfragen, warum die Hochschulen Koblenz und Trier überhaupt den Präsenzbetrieb einstellen mussten und welche Auswirkungen das auf die Studierendenschaft hatte. Es gehört zum Respekt gegenüber den Studenten und Studentinnen, dass wir uns diese Frage stellen“, erklärt Peter Moskopp seine Motivation.

In den beiden kleinen Anfragen wurde die Landesregierung gefragt, ob bei der Einstellung des Präsenzbetriebes bedacht worden sei, dass für die vielen Studenten und Studentinnen erhöhte Energiekosten anfallen würden. Denn normalerweise sitzen die Studenten und Studentinnen im Hörsaal, der von der Hochschule beheizt wird, und nicht vor dem Laptop in der Wohngemeinschaft, um an der Online-Vorlesung teilzunehmen. Die Studentinnen und Studenten sind also zwangsläufig dazu gezwungen mehr zu heizen und haben höhere Energiekosten.

Im Mittelpunkt der gestellten Fragen stand daher, ob die Landesregierung Kompensationsleistungen vorsieht, wie Mensagutscheine oder ein vergünstigtes Semesterticket, um finanzielle Nachteile aufseiten der Studenten und Studentinnen auszugleichen. Die Antworten von Minister Clemens Hoch überraschten. Im Kontext der Verlagerung der Energiekosten von der Hochschule auf die Studentinnen und Studenten wurde auf die Gaspreisbremse und die Energiepauschale von 200 Euro des Bundes verwiesen. „Diese Antwort hat mich verwundert. Es handelt sich doch hier um Maßnahmen, die im Allgemeinen die hohen Energiekosten abfedern sollen. Aber es kommen ja jetzt noch weitere Mehrkosten auf die Studentinnen und Studenten zu. Die konkrete Situation der Studenten und Studentinnen, die von der Einstellung des Präsenzbetriebes betroffen sind, wir hier überhaupt nicht berücksichtigt. Außerdem wurde diese Energiepauschale immer noch nicht ausgezahlt und es ist aktuell nicht absehbar, wann genau das passieren wird“, schildert Peter Moskopp die Situation der Studentenschaft.

Weiterhin verwies der Wissenschaftsminister Clemens Hoch darauf, dass die entstehenden Mehrkosten durch entfallenden Benzinkosten aufgewogen werden, da die Studentinnen und Studenten nicht mehr zum Standort der Hochschule fahren müssen. „Mit der Jungen Union waren wir auf der Demo, die von Vertretern der Studentenschaft und den Fachschaften auf dem Campus der Hochschule Koblenz organisiert wurde, um gegen die Einstellung des Präsenzbetriebes der Hochschule zu protestieren. Viele Studentinnen und Studenten legen mit dem Auto keine langen Strecken zurück und nutzen bei den hohen Benzinkosten lieber den ÖPNV. Auf der Demo hatte man daher wenig Verständnis für das Argument der entfallenen Benzinkosten. Wir haben mit Studentinnen und Studenten gesprochen, die Sorgen haben, wie sie mit den entstehenden Mehrkosten über die Runden kommen. Bei einer Verdopplung der Heizkosten wirkt die Aussage des für die Studierenden zuständigen Ministers Clemens Hoch wie Hohn und Spott! Er hätte sich mal vor Ort mit den Studierenden unterhalten sollen“, erklärt der Kreisvorsitzende der Jungen Union Koblenz, Philip Rünz.

Die Verlagerung des Präsenzbetriebes in die Onlinevorlesung der Hochschule ist angesichts der vielen Entbehrungen und Einschränkungen im Lehrbetrieb in Folge der langjährigen Corona-Pandemie nur schwer zu verstehen. „Ich hätte erwartet, dass das Land finanziell einspringt, um unter allen Umständen den Präsenzbetrieb an den Hochschulen in Koblenz und Trier zu ermöglichen. Die Hochschulen so alleine zu lassen, ist unhaltbar. Es werden finanzielle Mittel benötigt, um die steigenden Energiepreise abfedern zu können!“, fasst der Landesvorsitzende des RCDS (Ring Christlich-Demokratischer Studenten) Rheinland-Pfalz, Maximilian Kosing, abschließend zusammen.

Pressemitteilung Abgeordnetenbüro Peter Moskopp, MdL