Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

BLICK aktuell - Kreis Neuwied Politik

Politik aus Kreis Neuwied

Mainz. „Die ökologische Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz wächst weiter: Inzwischen werden knapp zehn Prozent der landwirtschaftlichen Fläche ökologisch bewirtschaftet. Das ist ein großer Erfolg dieser Landesregierung“, sagte Umweltministerin Ulrike Höfken in Mainz. mehr...

Kreis Neuwied. Insgesamt 38 neuen deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern konnten Landrat Achim Hallerbach und der 1. Kreisbeigeordnete Michael Mahlert im Prinz-Maximillian-zu-Wied-Saal in der Kreisverwaltung Neuwied im Rahmen einer kleinen Feierstunde ihre Einbürgerungsurkunden überreichen. mehr...

Die Kreisverwaltung Neuwied informiert

Grünabfall nicht neben die Biotonne legen

Kreis Neuwied. Grünabfall neben der Biotonne wird bei der regulären Biotonnenleerung ausschließlich über die offiziellen gebührenpflichtigen Abfallsäcke mitgenommen. Darauf weist die Abfallberatung aus gegebenem Anlass hin. mehr...

Fakenews und Alternative Fakten waren Thema bei Pulse of Europe Neuwied

„Realität verschwindet nicht“

Neuwied. Die Kundgebungen von Pulse of Europe Neuwied gehören mittlerweile zum festen Bestandteil im Stadtbild Neuwieds. Die Bürgerbewegung ist Teil der proeuropäischen Bewegung Pulse of Europe, die ihren Start in Frankfurt fand und heute in vielen großen Städten Europas Anhänger gefunden hat. Auch Neuwied gehört zu den offiziell gelisteten Pulse of Europe-Städten in Deutschland. Die beiden Initiatoren... mehr...

Stadtverwaltung Neuwied Info

Ausweispapiere liegen bereit

Neuwied. Die Ausweispapiere, die vom 22. bis 26. Juni beantragt wurden, liegen am Infoschalter des Bürgerbüros der Stadtverwaltung Neuwied zum Abholen bereit. Pressemitteilung der mehr...

Nach Urteil des BVG zum Rundfunkbeitrag

Planungssicherheit für Öffentlich-Rechtliche begrüßt

Berlin. Der Deutsche Journalisten-Verband begrüßt das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Erhebung des Rundfunkbeitrags als „wichtigen Beitrag zur Planungssicherheit“, wie DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall betont. Von dem Urteil (Az. 1 BvR 1675/16, 1 BvR 981/17, 1 BvR 836/17, 1 BvR 745/17) profitierten die öffentlich-rechtlichen Anstalten in gleichem Maß wie Tausende von Journalistinnen und Journalisten, die für ARD, ZDF und Deutschlandradio tätig sind. mehr...

ZDF begrüßt Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Intendant Bellut: „Höchstrichterliche Rechtsklarheit“

Mainz. Das ZDF begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag. ZDF-Intendant Dr. Thomas Bellut: „Das Urteil der Karlsruher Richter bestätigt im Kern, dass der Rundfunkbeitrag ein angemessenes und verfassungskonformes Finanzierungsmodell für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist. Auch wenn es in einem Detail bei der Beitragsbemessung für Zweitwohnungen noch eine Anpassung... mehr...

Bundesverfassungsgericht bestätigt Verfassungsmäßigkeit

Wilhelm: Gericht unterstreicht Bedeutung und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Karlsruhe. Der ARD-Vorsitzende und Intendant des Bayerischen Rundfunks, Ulrich Wilhelm, hat das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts begrüßt, nach dem der Rundfunkbeitrag im privaten und nichtprivaten Bereich verfassungsgemäß ist: „Dieses Urteil bestätigt den konsequenten Weg des Gesetzgebers, die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland zeitgemäß fortzuentwickeln.“ mehr...

Bundesverfassungsgericht zum Rundfunkbeitrag

Rundfunkbeitrag verfassungsgemäß

Karlsruhe/Mainz. Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat am Mittwoch, 18. Juli, den Rundfunkbeitrag und im Wesentlichen auch seine Erhebung als verfassungsgemäße Basis für die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland bestätigt. Auch die Höhe des Beitrags von 17,50 Euro sei angesichts des Angebots von neunzig bundesweiten Rundfunkprogrammen, die rund um die Uhr ausgestrahlt werden, nicht zu beanstanden. mehr...

Stefan Schmitz von der CDU-Fraktion im VG-Rat zum Thema:

Ein konkretes Konzept muss her

Unkel. Zu der Beanstandung des Beschlusses des Verbandsgemeinderates Unkel, das Freibadgelände an die Stadt Unkel zu verschenken, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat, Stefan Schmitz: mehr...

neues Format
Regionale Kompetenzen

 
gesucht & gefunden
Kommentare
Uwe Klasen :
Nun ja, für diejenigen, die in dieser Gesellschaft gut Verdienen, lohnt sich der sogenannte Öko-Landbau (wie Herr Mueller richtigerweise bereits klarstellte)! Sie können sich die teuren Lebensmittel leisten. Leider wird es aber aber durch den sogenannten Ökolandbau für die in Zukunft zu erwartenden 10 Milliarden Menschen nicht genügend Lebensmittel geben. Die in Deutschland verpönte Grüne Gentechnik hilft dort schon heute weiter und nur diese kann für Milliarden von Menschen genügend Lebensmittel bereit stellen, nicht diese Öko Lifestyle-Produkte für einige wenige!
juergen mueller:
Das mit dem "auf was stolz zu sein" bedeutet noch lange nicht,dass hier alles positiv zu sehen ist,vor allem (Alarm),wenn die Politik der Meinung ist,etwas für gut zu befinden.Der ÖKO-Anbau hat eben nicht nur Gutes zu verzeichnen.Die ökologische Landwirtschaft verzichtet angeblich "weitgehend" auf den Einsatz von synthetischen Pflanzenschutzmitteln u.Mineraldünger (so sollte es sein - besser wäre noch,ganz darauf zu verzichten).Ökologisch wirtschaftende Betriebe importieren ihre Nährstoffe von "konventionellen" Betrieben,wie konventionelle Betriebe auch.In der ökologischen Landwirtschaft sind "Kupfer u.Schwefel" zugelassen.KUPFER weist aber eine höhere Ökotoxizität als viele Fungizide der konventionellen Landwirtschaft auf,besitzt die Wassergefährdungsklasse 2,ist "sehr giftig",hat in Gewässern (Grundwasser) längerfristig schädliche Wirkungen wie auch gesundheitliche beim Menschen (z.B.Leberschäden).Auch darauf kann Frau Höfken stolz sein,weil sie es nicht für erwähnenswert hält.
Siegfried Kowallek:
Sicherlich ist es richtig, dass es nach dem Zweiten Weltkrieg zu viele Revanchisten gab, die auf ein erneutes Deutschland in den Grenzen von 1937 orientierten, und dass die fraglichen Straßenbenennungen in diesem politischen Klima erfolgten. Dennoch sind die historischen deutschen Ortsnamen dadurch nicht besudelt. Insofern ist es wichtig, mit diesen Namen gemäß dem heutigen Erkenntnisstand unter Berücksichtung auch der positiven Entwicklungen durch und nach Willy Brandts Ostpolitik im Sinne europäischer Erinnnerungskultur verantwortungsvoll umzugehen, ohne in den Irrtum zu verfallen, dass unsere osteuropäischen Nachbarn es goutieren, dass wir die deutsche Vergangenheit verleugnen, welche zu respektieren für sie inzwischen kein Problem ist. Siegfried Kowallek, Neuwied
juergen mueller:
Mal ehrlich, Herr Huste. Wen interessiert es, wie die Strassen in den jeweiligen Ländern heute heissen und liest hierzu zur Aufklärung angebrachte "kleine" Schilder? Mit was sich unsere Politik heutzutage so beschäftigt ist mir unbegreiflich. Ihr Aufklärungsbedarf unserer unvergessenen Vergangenheit in Ehren, spenden Sie das Geld für diese "kleinen" Schilder lieber einer "Tafel" - die können es gebrauchen.
Wolfgang Huste:
Ergänzend zu meinem vorherigen Kommentar noch folgende Anmerkungen: Das Ministerium für Vertriebene wurde 1969 im Zuge der Ostpolitik von Willy Brandt unter heftigem Protest aufgelöst. Unter dem Minister Theodor Oberländer waren 75 % der Planstellen mit ehemaligen Mitgliedern der NSDAP besetzt. Im Schulatlas war Deutschland dreigeteilt: Bundesrepublik Deutschland, SBZ und Ostdeutschland (unter polnischer Verwaltung). Die Politik suggerierte, dass es wieder zu einem Deutschland in den Grenzen von 1937 kommen würde. In diesem politischen Klima kam es zur Benennung der strittigen Straßennamen Tilsiter, Stettiner, Breslauer usw..
juergen mueller:
Natürlich habe ich mich als "Abgeordneter" ... !!! Also vorher nicht! Muss man erst Abgeordneter werden, um sich dafür, wie auch für andere profunde Dinge zu interessieren? Das sind Sommermärchen, Herr Oster.
Neues Format
anzeige
Service
Lesetipps
GelesenBewertet