Kreis Neuwied. „Das in der vergangenen Woche vorgelegte Krankenhausinvestitionsprogramm der Landesregierung ist mangelhaft. Gerade auch vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus der Corona-Pandemie ist die fortgesetzte Festschreibung der Unterfinanzierung nicht nachvollziehbar“, kritisiert die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Ellen Demuth und stellt weiter fest: mehr...

Berlin. „Die SPD-geführte Ampel-Koalition entlastet die Bürgerinnen und Bürger deutlich - denn zusätzlich zu den pandemiebedingten Ausgaben haben sich auch die Lebenshaltungskosten drastisch erhöht. Ich freue mich, dass der Bundestag den Gesetzentwürfen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zu unseren neuen Entlastungsmaßnahmen zugestimmt hat. Damit bringen wir zum Ausdruck, dass der Staat den Menschen... mehr...

Kreis Neuwied. Der Kreis Neuwied erhält mehr als 2,2 Millionen Euro als einmalige Sonderzahlung zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie. Grundlage für die Verteilung ist das Landeshaushaltsgesetz. Darauf basierend werden den Kommunen in Rheinland-Pfalz Mittel in Höhe von 12,50 Euro je Einwohner (Stand 31. Dezember 2020) ausgezahlt. Insgesamt fließen 51,2 Millionen Euro an die Kreise und kreisfreien Städte im Land. mehr...

Kreis Neuwied. „Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf umfassende Teilhabe und damit ein Recht auf Arbeit. Auch wenn es wie in meinem Wahlkreis vielerorts ganz normal ist, dass Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen zusammenarbeiten: Trotz vieler Fortschritte ist die Arbeitslosigkeit bei Menschen mit Behinderungen noch immer höher als bei nichtbehinderten Menschen – und dies oft bei höherer beruflicher Qualifikation“, erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel. mehr...

Erpel. Bei der Jahreshauptversammlung der SPD Erpel wurden Christine Meesters und Theo Frickel herzlich vom 1. Vorsitzenden Jochen Wilsberg begrüßt und mit Urkunden, Anstecknadel sowie einem roten Getränk zu ihrer 50-jährigen Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei geehrt. Der Jubilar Wilfried Mönch war leider nicht anwesend. Es entwickelte sich ein reger Austausch mit dem höchst erfreulichen Ergebnis, dass Claudio Mastrogiacomo direkt seine Mitgliedschaft in der SPD beantragte. mehr...

Kreis Neuwied. Am Mittwoch, 25. Mai findet die nächste telefonische Bürgersprechstunde von Martin Diedenhofen statt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete freut sich auf das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern und ist in der Zeit zwischen 18 und 19 Uhr für ihre Anliegen ansprechbar. Bitte vorab unter Tel. (0 26 81) 9 84 67 63 anmelden und einen telefonischen Gesprächstermin vereinbaren. mehr...

Kreis Neuwied. Auf Millionen Hausbesitzer kommt im Sommer wegen der neuen Grundsteuer eine zweite Art Steuererklärung zu. Sie müssen den Finanzämtern Daten wie Baujahre, Wohnflächen und Bodenrichtwerte melden. Doch die Unterlagen dafür könnten mitunter schwer zu beschaffen sein. „Deshalb sollten Hausbesitzer, und da habe ich insbesondere die in meinem Wahlkreis im Blick, für ihre Grundsteuer-Erklärung... mehr...

Kreis Neuwied. „Das Umweltbundesamt hat bestätigt, dass die Luft in Deutschland in den vergangenen Jahren messbar deutlich sauberer geworden ist. So wurden letztes Jahr erstmals an fast allen Luftmessstationen die EU-Luftqualitätsnormen bei Feinstaub und Stickoxiden eingehalten. Dass dies ohne flächendeckende Diesel-Fahrverbote erreicht wurde, ist ein großer Erfolg der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag“, erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel. mehr...

Linz. Am jährlichen Girls‘ Day Ende April freute sich Ellen Demuth, eine Schülerin der Robert-Koch-Schule Linz in der CDU-Landtagsfraktion in Mainz begrüßen zu können. Charlotte Zimmermann hatte sich um die Teilnahme beworben und sich sehr über die Zusage gefreut. „Am diesjährigen Girls‘ Day teilnehmen zu dürfen, war für mich ein großartiges Erlebnis. Gemeinsam mit 40 anderen Mädchen durfte ich in den politischen Alltag in Mainz hineinschauen. mehr...

Kreis Neuwied. „Wir sind mittendrin – im Europäischen Jahr der Jugend. Die Europäische Union hat es ausgerufen und seine Mitgliedsstaaten, die regionalen und lokalen Ebenen sowie die Zivilgesellschaft eingeladen, Aktionen unter der Mitmach-Kampagne ‚Dein Europa – Dein Jahr‘ mit und für junge Menschen auszurichten. Dies greife ich gerne auf“, erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel. mehr...

Kreis Neuwied. „Sportliche Betätigung ist ein wesentlicher Aspekt für gesundes Leben. Deshalb begrüße ich ausdrücklich die von der Deutschen Sportjugend initiierte MOVE Kampagne, eine aus BMFSFJ-Mitteln geförderte Bewegungskampagne für Kinder und Jugendliche – mit Sänger Wincent Weiss als Kampagnengesicht“, erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel. mehr...