Neuwieder Gruppe von „Pulse of Europe“ wünscht sich direkte europäische Subventionen an Kommunen und Projekte
Besinnung auf die europäische Idee
Neuwied. „Pulse of Europe“ mit seinen beiden Protagonisten Peter Schwarz und Mario Fergen sowie mit seinen vielen bisherigen und neuen Freunden hat sich nach langen coronabedingten Schweige-Wochen mit behördlicher Genehmigung und entsprechenden Auflagen wieder einmal auf dem Luisenplatz zu einer gut besuchten Kundgebung zusammengefunden. Mario Fergen und Peter Schwarz konnten etwa 70 europafreundliche Bürger und Bürgerinnen auf dem „Europaplatz“ begrüßen, die ihr Bekenntnis zu einem vereinten Europa mit entsprechenden Fahnen, T-Shirts, Halstüchern, Käppis und sogar mit Mund- und Nasenbedeckungen zum Ausdruck brachten. Aus Koblenz war Arno Heuben gekommen, der eine bestens informierende Schrift zu Europa und seiner weiteren Zukunft vorstellte. Besonders froh waren die Neuwieder Initiatoren von „Puls of Europe“, die Europarlamentarierin der Grünen aus Neustadt, Jutta Paulus, bei dieser Veranstaltung begrüßen zu können. Inwieweit die derzeit noch anhaltende Krise eine Chance für die Europäische Union bedeutet, dieser Frage ist Peter Schwarz auch in Anwesenheit des Kreisbeigeordneten Michael Mahlert und des Stadtbeigeordneten Ralf Seemann in seiner Begrüßungsansprache nachgegangen. Dabei betonte er, dass „Corona“ zweifellos die Grenzen gemeinschaftlichen Handelns aufgezeigt hat. „Die Länder EU schlossen ihre jeweiligen Staatsgrenzen und jedes Land suchte (und fand ?) seine eigenen Lösungen. Das teilweise stringente Kontaktverbot führt zum Shutdown der Wirtschaft und zu unübersehbaren Folgen für die Volkswirtschaft. Menschen wurden vereinzelt, der gegenseitige Besuch von Familien, Freunden, Kollegen und Einrichtungen wurde in Zweifel gezogen und es taten sich verstärkt ideologische Gräben auf, die alle europäischen Staaten belastet haben“, betonte Peter Schwarz in seiner Begrüßungsansprache. Jutta Paulus erklärte in ihrer vielbeachteten Rede, dass Europa aus dieser Krise vor allem lernen müsse. Nationaler Egoismus sei destruktiv, denn was helfe einer Exportnation wie Deutschland ein nationaler Wirtschaftsanschub, wenn Waren auf der Halde landeten, weil sie in den Abnehmerländern mangels wirtschaftlicher Erholung nicht gekauft werden können. Ein „Weiter so“ dürfe es also in keinem Fall geben, denn nur gemeinsam gehe es besser, betonte die vielfach interessierte und engagierte Abgeordnete des europäischen Parlamentes. Paulus machte zudem deutlich, dass die Klimakrise nicht deswegen verschwindet nur weil eine Pandemie die Welt in Europa noch schwieriger als bisher macht. Vielmehr gelte es, die beispielhaften Rettungspakete für die ökologische Transformation zu nutzen, denn Lösungsmöglichkeiten sind ihrer Meinung nach durchaus vorhanden, sie müssen aber auch konkret realisiert werden“, erläuterte die Grünen-Abgeordnete. Dabei machte sie, wie auch weitere Redner an diesem Samstagvormittag, klar, dass es durchaus sinnvoll wäre, wenn die jeweiligen Kommunen mögliche entsprechende finanzielle Hilfen direkt erhalten könnten, um sie in regionale Projekte einzusetzen. „Durch einen gezielten Einsatz des „Wiederaufbaufonds“ in zukunftsfeste Projekte und nicht als Verteilung von Mitteln nach Länderschlüsseln, wären durchaus konkrete Vorteile für entsprechende Maßnahmen möglich. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass Programmförderungen unbedingt an die Einhaltung von demokratischer Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedsländern geknüpft werden, erklärte Peter Schwarz. Trotz aller Problematik sieht er durchaus Chancen einer wirtschaftlichen Erholung, allerdings nur unter der Voraussetzung, dass sich die jeweiligen Volkswirtschaften stabilisieren und dass sich der Binnenmarkt erholt. Insofern haben die Freunde der Europäischen Union durchaus Hoffnungen, dass die Corona-Krise dann keine permanenten wirtschaftlichen und sozialen Schäden hinterlässt, wenn sich eine europäische Solidarität ergibt und dadurch die Staatengemeinschaft enger als bisher zusammenarbeitet. Allerdings – und das wurde an diesem Samstagvormittag deutlich, ist jeweils darauf zu achten, dass antidemokratisches, rechts- und linksextremes Gedankengut und vor allem auch ausländerfeindliche und rassistische Bestrebungen in diesem neuen Europa keine Chancen haben dürfen. „Denn gerade jetzt brauchen wir eine starke Union, die bereit ist, gemeinsame politische, soziale und wirtschaftliche Lösungen für die Menschen zu finden“, betonen Mario Fergen und Peter Schwarz unisono, die das das Projekt „Puls of Europe“ in Neuwied auch zukünftig engagiert weiterführen wollen. Die Veranstaltung schloss mit einem besonderen Appell der Solidarität mit den vielen Protestierenden gegen Rassismus, Unterdrückung und Gewalt in den USA, in Deutschland, Europa und überall in der Welt. Neuwieder unterstützen „Black Lives Matter“! (Schwarze-Leben-zählen) jüg