AfD-Stadtratsfraktion Andernach
Diffamierung und Ausgrenzung von Impfskeptikern muss aufhören
Andernach. Immer mehr Menschen nehmen das im Grundgesetz im Artikel 8, Absatz 1, festgeschriebene Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wahr. Dort heißt es: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ Auch am Andernacher Bollwerk trafen sich am vergangenen Montagabend wieder mehr als 100 Bürger zu einem friedlichen Spaziergang, um ihrem stillen Protest gegen die unsäglichen Corona-Maßnahmen Ausdruck zu verleihen. In Koblenz waren es am Neujahrstag sogar bereits mehr als 3000 Mitbürger - Tendenz stark steigend.
Martin Esser, Vorsitzender der Andernacher AfD-Stadtratsfraktion und des Kreisverbands Mayen-Koblenz, schildert seine Erfahrungen: „Ich habe bereits an vielen Spaziergängen in unserer Region teilgenommen. Die Teilnehmer bilden einen Querschnitt unserer Bevölkerung ab. Junge Eltern, die sich Sorgen um die körperliche und seelische Gesundheit ihrer Kinder machen, Einzelhändler und Gastronomen, denen durch die 2G+ Regeln die Existenzgrundlage genommen wurde, Pflegekräfte, die sich nicht impfen lassen möchten oder können und deswegen von ihren Kollegen gemobbt und vom Arbeitgeber massiv unter Druck gesetzt werden, Menschen, die bereits geimpft sind, die den leeren Versprechungen von Politik und Medien blind vertraut haben und nun feststellen müssen, dass die Impfung zu keiner Immunisierung geführt hat. Zusammengefasst lässt sich sagen, dass immer mehr Bürgern klar wird, dass ihre nachvollziehbaren und berechtigten Zweifel von den „etablierten Parteien“ und Medien schlichtweg ignoriert werden. Zusätzlich sehen sich impfkritische Bürger einer unerträglichen Hetzkampagne ausgesetzt, die einen an die dunkelsten Zeiten unserer Geschichte erinnern. So werden sie als „Corona-Leugner“, als „unsolidarisch“, „egoistisch“, als „Schwurbler“ oder gar als „Tyrannen“ bezeichnet. Ungeimpften wird durch eine unsinnige 2G+ Regelung gar die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben verweigert, ihnen ist es noch nicht einmal mehr möglich, sich ein paar neue Schuhe im Einzelhandel kaufen. Roger Lewentz (SPD), Innenminister von Rheinland-Pfalz, bezeichnete die Teilnehmer der Spaziergänge erst kürzlich als „Verschwörungstheoretiker“, und ordnete diese pauschal dem „Reichsbürgerspektrum“ und der „rechtsextremistischen Szene“ zu. Auch fällt vielen Menschen mittlerweile auf, dass die Berichterstattung über die Spaziergänge nicht ansatzweise die Wirklichkeit widerspiegelt. Es wird nicht über die Sorgen und Nöte der Teilnehmer berichtet, sondern es wird meist krampfhaft versucht, die Menschen in irgendeine Schublade stecken und stigmatisieren zu können. Die AfD ist die einzige politische Kraft, die der Impfung und den Corona-Maßnahmen kritisch gegenübersteht. Wir stellen uns der weiteren Spaltung der Gesellschaft und der Schleifung der Grundrechte massiv entgegen.“
Martin Esser abschließend: „Demokratie und Freiheit sind keine Selbstläufer und müssen jeden Tag aufs Neue verteidigt werden. Grundrechte sind definitiv nicht verhandelbar. Die AfD setzt sich vorbehaltlos für die Rechte aller Bürger in diesem Land ein. Politik muss für die Menschen da sein, nicht umgekehrt!“
Pressemitteilung der
AfD-Stadtratsfraktion Andernach
Sehr geehrter Herr S.Schmidt (oder wer immer sich hinter diesem Namen verbirgt),
die Wortwahl „diffamierend“ wird doch gerade von dieser „Partei“ inflationär bewußt genutzt. Haben Sie die Pressemitteilung nicht gelesen?
Auf alle Fälle sind mittlerweile die sogenannten „Spaziergänge“ auch in Andernach untersagt. Was vollkommen richtig ist und ich sehr begrüße.
Selbst die Stadtratsfraktion der AFD Andernach kann da nichts mehr ausrichten. Dennoch haben Herr und Frau Esser einen Vorteil, den Abend in anderer Art und Weise nutzen zu können.
Vielleicht wird kurzfristig eine Fraktionssitzung angesetzt.
…..
Nachtrag:
Herr Esser hat sich nach wie vor „noch“ nicht zu den Sitzungsgeldern geäußert. Wäre ich dort Stadtratsmitglied und natürlich in einer anderen Fraktion Mitglied, würde ich diese Information gerne teilen.
Aber wir „diffamieren“ ja angeblich nur, wenn interessante Punkte offen in demokratischer Weise angesprochen und hinterfragt werden.
Im Hinblick auf die diffamierenden Kommentare hinsichtlich der AfD-Stadtratsfraktion sollten wir eines bedenken: Demokratie lebt vom Wettstreit der Ideen. Was wir aber in Wahrheit erleben ist, dass die Mitglieder der Alt-Parteienoligarchie alles tun, um Konkurrenten abzuwehren und dabei auch nicht davor zurückschrecken, demokratische Grundrechte wie Meinungsfreiheit zu zerstören. Wir haben eine Parteienfinanzierung, die alle Formen einer mafiösen Selbstbereicherung trägt und ein “Parteistiftungs-Unwesen”, das über eingetragene Vereine der Parteien Milliarden Steuergelder verprasst. Wenn dann noch politischen Akteure, die Bürger der Gesellschaft, in der sie in ein politisches Amt gekommen sind, diskreditieren, abwerten, ausgrenzen und versuchen, sie vom politischen Diskurs auszuschließen, dann haben diese ihre Grenzen überschritten!
Es ist interessant, daß Sie Herr Esser auf den ersten nicht wohlwollenden Kommentar zu Ihrer Pressemitteilung ausführlich mit einem Gegenkommentar reagiert haben.
Auf die anderen Kommentare, gerade im Hinblick auf die finanziellen Aspekte der Gelder für Fraktionssitzungen und Stadtratssitzungen für Sie als Eheleute haben fehlt bisher eine Resonanz Ihrerseits.
Haben Sie den weiteren Kommentaren nichts mehr entgegenzusetzen?
Zwischenzeitlich wurden in Koblenz vollkommen berechtigt per ALLGEMEINVERFÜGUNG NACH DEM VERSAMMLUNGSGESETZ vom 13.01.22 und Wirkung zum 15.01.22 Spaziergänge in Koblenz untersagt.
https://www.koblenz.de/pressezentrale/bekanntmachungen/allgemeinverfuegung-nach-dem-versammlungsgesetz/
Damit hat sich Ihre Pressemitteilung als solche erledigt und wurde von der Zeitgeschichte wie hoffentlich eines Tages Ihre AFD auch eingeholt.
Auch hierzu vermisse ich einen Kommentar oder eine weitere Pressemitteilung von Ihnen Herr Esser.
Es ist im Hinblick auf die Kommentare zuvor sehr bedenklich wie sich Eheleute in einem Stadtrat Andernach auf unser aller Kosten offensichtlich finanzielle Vorteile auch zur Eigendarstellung sichern.
Arme AFD, die dies akzeptiert und evtl. Nötig hat.
Ansonsten ist dazu alles gesagt.
Herr und Frau Esser, einzigste Mitglieder der AFD Stadtratsfraktion im Stadtrat Andernach, wir als mündige deutsche Bürger und Nichtwähler Ihrer Fraktion können uns glücklich schätzen, daß nicht auch noch Ihr Sohn Leo Paul Maria Esser ebenfalls im Stadtrat vertreten ist, den Sie ja auch zur Wahl gestellt hatten.
Familien AFD, Interesse an Fraktions- und Sitzungsgeldern auf Kosten unserer Bürger? … dieses lasse ich andere mündige Bürger bewerten. Wie auch bereits zu Kommentaren Ihrer Pressemitteilung geschehen.
Es freut uns aber sehr, daß Ihre erhoffte Wahl zum Landtagsabgeordneten kürzlich gescheitert ist.
Sie Herr Esser, als neuer Kreisvorsitzender der AfD Mayen-Koblenz - ohne Ihrem Vorgänger in den Presseerklärungen Dank auszusprechen - machen sich vielleicht Hoffnung als Kandidat für die nächste Bundestagswahl.
… ach da war noch was, selbst im Kreisverband deren Vorsitzender Sie ja sind, ist Ihre Ehefrau als Beisitzerin tätig.
Nun frage ich mich wieder …
Hallo Familie Esser im Stadtrat Andernach,
das Grundrecht, sich zu versammeln, ist eine wesentliche Voraussetzung für unsere demokratische Grundordnung. Die Parolen der sogenannten „Spaziergänger“, daß der Staat wie eine Diktatur handle, sind falsch und verhöhnen alle Opfer von Diktaturen, in der Vergangenheit und natürlich heute.
Wir leben in einer demokratischen Gesellschaft. Demokratie und Grundrechte schützen jeden und geben allen die Möglichkeit, sich einzubringen.
Aber Ihnen sollte klar sein, Sie als Unterstützer der Corona Proteste nutzen diese als Vorwand, um sich selbst darzustellen und demokratische Prozesse zu diskreditieren, um so letztlich die Demokratie anzugreifen.
Ihre Falschinformationen bedienen Feindbilder, schüren Hass und tragen weiter zur Spaltung der Gesellschaft bei.
Damit sollten Sie sich Herr und Frau Esser auseinandersetzen und beschäftigen.
Nicht wie der Kommentar meines Vorredners richtig erkennt, sich persönliche finanzielle Vorteile zu sichern!!!
Einem Fraktionsvorsitzenden stehen nach Hauptsatzung der Stadt erhöhte Sitzungsgelder zu, und für Fraktionssitzungen werden die Mitglieder auch finanziell "entschädigt". Herzlichen Glückwunsch an die Andernacher AfD-"Fraktion", die so einfach am heimischen Küchentisch das Steuergeld abgreifen kann... "Politik muss für die Menschen da sein, nicht umgekehrt" - Aha, Familie Esser - was geschieht denn mit diesen "Fraktionssitzungsgeldern"?
Die Menschenwürdegarantie des Art. 1 GG ist Basis des Grundgesetzes: Der Mensch ist als selbstzweckhaftes Wesen Grund und Ziel des Rechts. Er darf durch staatliche Maßnahmen niemals nur als bloßes Mittel zu einem (sei es auch gemeinwohlfördernden) Zweck behandelt werden. Die Würde des einzelnen Subjekts ist keiner Abwägung gegen andere Grundrechte zugänglich, sie gilt vielmehr absolut. Eine Impfpflicht griffe in den durch die Garantie der Menschenwürde verbürgten Schutz des Selbstbestimmungsrechts im Hinblick auf medizinische Eingriffe in die körperlich-geistige Integrität und in die durch Art. 2 Abs. 2 GG geschützte körperliche Integrität des Betroffenen ein. Eine allgemeine Impfpflicht mit den derzeit bedingt zugelassenen COVID-19-Impfstoffen verstößt gegen das Grundgesetz!
Eine Stadtratsfraktion bestehend aus zwei Peronen, vielen unbekannt aus Ehemann und Ehefrau bestehend, gibt hier offensichtlich nicht die Meinung Ihrer vermeintlichen Wähler in einer „Pressemittleiling der AFD-Stadtratfraktion Andernach“ sondern Ihre leider eigene subjektive und ideologisierten Meinung zur Spaltung der Gesellschaft und Impfgegnern bekannt.
Es gibt mir berechtigte Hoffnung, daß dies aufgrund des gut informierten Bürgers auch der nicht offensichtlich informierten Minderheit in Zukunft mit abnehmender Dendenz so bleiben wird.
Desweiteren habe ich die berechtigte Hoffnung, daß die weiteren Stadtratsfraktionen in Andernach gebührend reagieren werden.
Sehr geehrter Herr "Phuanphit Kamjünn" oder wie auch immer Sie heißen mögen, als Fraktionsvorsitzender der Andernacher AfD Stadtratsfraktion und Kreisvorsitzender der AfD Mayen-Koblenz sehe ich es als meine bürgerliche Pflicht an, mich friedlich gegen Willkürmaßnahmen und die Verletzungen der verfassungsrechtlichen Grundrechte durch unseren Staat, auf Basis unserer geltenden, demokratischen Rechtsordnung zur Wehr zu setzen. Das würde ich auch genauso ohne eine Parteimitgliedschaft handhaben. Wir setzen uns für die Menschen ein, denen eine Teilnahme am gesellschaftlichen Leben durch höchst zweifelhafte und aus meiner Sicht zutiefst verfassungswidrige Maßnahmen verwehrt wird. Ich verstehe auch nicht den Zusammenhang mit meiner beruflichen Tätigkeit und meiner Haltung. Ich stelle mich übrigens auch nicht grundsätzlich gegen Impfungen, sondern lehne eine Zwangsimpfung und die Stigmatisierung von Menschen ab, die sich dagegen entscheiden. Das ist mein demokratisches Recht.
Dieser Artikel macht mich vor so viel Blind- Und D…heit fassungslos !!!
Daher kann aus fester Überzeugung als deutscher Bürger nur das folgende hierzu passende Statement unterstützen:
Koblenz. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Thorsten Rudolph, die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Anna Köbberling und der Koblenzer SPD-Vorsitzende Detlev Pilger haben im Zusammenhang mit dem Protest gegen Corona-Maßnahmen in Koblenz mehr Solidarität und das Einhalten demokratischer Spielregeln gefordert. Sie teilten mit:
„All denjenigen, die gerade an den sogenannten Spaziergängen in Koblenz teilnehmen und im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen und einer möglichen Impfpflicht von dem Verlust von Freiheit oder sogar von einer Diktatur sprechen, möchten wir sagen: Um gemeinsam in Freiheit zu leben, ist es nötig, dass sich alle an rechtsstaatliche Regeln halten. Nur so können wir verhindern, dass die Freiheit des Einzelnen nicht die Freiheit anderer einschränkt und diese in Gefahr bringt. Nur so funktioniert eine freiheitliche Gesellschaft.
Die Pandemie stellt uns alle vor neue Herausforderungen, wir sollten aber trotzdem auch weiterhin solidarisch handeln. Das schließt nicht aus, dass man gegen geplante Corona-Maßnahmen protestiert. Nicht solidarisch ist es jedoch, diesem Protest bei den ‚Spaziergängen‘ durch den demonstrativen Verzicht auf Masken Ausdruck zu verleihen, weil dadurch die Gesundheit anderer gefährdet wird. Nicht solidarisch ist es auch, eine solche Versammlung nicht anzumelden, weil damit gegen das Versammlungsgesetz und die demokratischen Spielregeln verstoßen wird. Unser liberales Versammlungsrecht ist eine zentrale demokratische Errungenschaft. Wer bewusst unsolidarisch handelt und sich nicht an demokratische Spielregen hält, gefährdet unsere Demokratie und damit unsere Freiheit – auch deshalb, weil er denjenigen in die Karten spielt, die das Ziel haben, unseren Staat und unsere Gesellschaft zu destabilisieren.
Wie gesagt: Die Möglichkeit, gegen politische Entscheidungen öffentlich zu demonstrieren, ist ein staatsbürgerliches Grundrecht. Nur sollte man sich auch an die Regeln halten, wenn man dieses Recht in Anspruch nimmt. Wir appellieren deshalb an alle Bürgerinnen und Bürger, nicht diejenigen zu unterstützen, die mittels dieser unangemeldeten und vermeintlich harmlosen ‚Spaziergänge‘ ihre rechtsradikale und verschwörungstheoretische Agenda verbreiten wollen. Zugleich appellieren wir auch an die zuständige Bürgermeisterin: Wenn sich die Stadt dafür entscheidet, die unangemeldeten Versammlungen trotzdem zuzulassen, dann müssen auch - wie bei jeder anderen Demonstration - die Bedingungen und Auflagen erfüllt werden. Es ist ein vollkommen falsches Signal für die übergroße Mehrheit der Bevölkerung, die sich an die bestehenden Regeln hält, wenn bei diesen Spaziergängen faktisch toleriert wird, dass Maskenpflicht und Abstandsgebot regelmäßig und dauerhaft verletzt werden. Und wir sagen ganz klar: Wenn sich wiederholt zeigt, dass das mildere Mittel der Auflagen nicht ausreicht, dann müssen die Versammlungen nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gegebenenfalls auch verboten oder aufgelöst werden.“ Pressemeldung
von Dr. Thorsten Rudolph, MdB,
Dr. Anna Köbberling, MdL und Detlev Pilger, SPD-Stadtverbandsvorsitzender Koblenz
Toll !!!
Dem kann ich nichts mehr hinzufügen.
Ist schon Alles gesagt.
Die AfD ist die einzige politische Kraft, die sich demokratiezersetzend immer nur auf die Seite derjenigen schlägt, die mit ihrem falschen, vernunftswidrigen Demokratieverständnis dazu beitragen, dass uns diese zu entgleiten droht. Die AfD gibt mit ihrer Unterstützungspolitik für sogen. Spaziergänger bewusst und kalkuliert rechten Gruppierungen, wozu sie ja auch gehört, eine demokratiefeindliche Plattform. Das Zucken im rechten Arm der AfD ist doch unübersehbar und es ist beängstigend, dass Teile der Bevölkerung der Ideologie einer Partei folgen, deren Politik einzig und alleine darauf ausgerichtet ist, aus der Spaltung unserer Gesellschaft Profit zu schlagen. Schon vergessen? Die Diffamierungs- und Ausgrenzungspolitik der AfD gegenüber Menschen mit Migrationshintergrund? Man vergisst schnell, wenn man nicht in der Lage ist zwischen falscher und hintergründiger Politik zu unterscheiden.
@Phuanphit Kamjünn/
[ Zitat ] Während mehrere Hunderte Menschen jeden Tagen an den Folgen von Corona sterben wird hier bewusst mit falscher Ideologie aktiv Spaltung betrieben, die der mündige Bürger außerhalb dieser zu werten weiß! [ Zitat Ende]
Das ist zwar richtig, aber leider gibt die Politik nicht die Zahlen heraus, wieviele Menschen gestorben sind, die bereits nach der 2. Impfung an Lungenentzündung verstorben sind, die durch die Impfung gefördert wurden. Ebenso werden die Krankheitsbilder derer generell verschwiegen. Das Verschweigen tötet auch viele Menschen.
Die Langzeitfolgen der Impfungen, keine Studien, einfach ein großes NICHTS . Was ist, wenn immer neue Mutanten kommen und dann gar nichts mehr hilft ?
Generell sollte man alle Fragen beantworten können, statt immer nur den erhobenen Zeigefinger zu strapazieren.
Auch die Krankheiten, die während der Immunisierung entstehen, wie Gürtelrose, Herpes Zoster und vieles mehr- das hält die Politik für nicht erwähnenswert.
Ich finde wer im Glashaus sitzt, die Stadt Andernach im Stadtrat als Fraktionsvorsitzender einer Partei vertritt die mehr als fragwürdig ist, und bei sehr vielen berechtigt eher erstaunlich mit deren Ansichten zu Corona in Kenntnis genommen wird, wohl sich aber offen gegen Corona Impfung ausspricht muß erst einmal vor sich selbst geschützt werden.
Wer heute mit so viel Unkenntnis andere daran teilhaben lässt „möchte“ und sich als vermeintlich erfolgreicher Unternehmer in seinem ein Mann Betrieb gibt hat die derzeitige Bedrohungslage von Corona nicht erkannt und möchte diese auch nicht erkennen.
Fazit: Während mehrere Hunderte Menschen jeden Tagen an den Folgen von Corona sterben wird hier bewusst mit falscher Ideologie aktiv Spaltung betrieben, die der mündige Bürger außerhalb dieser zu werten weiß!
Es ist sehr schön gesehen zu haben, daß der Trend bei allen letzten Wahlen gegen diese von Ihm verkörperte Partei im Verlust von vielen Wählerstimmen geführt hat ….
Dies gibt Hoffnung!