Wolfgang Reuß, FDP
Thema Digitalisierung: Wie kann die Digitalisierung endlich gelingen und das möglichst schnell?
Mit dem Projekt „1.000 Hotspots in 1.000 Kommunen“ wird kostenfreies WLAN in die Städte und ländlichen Räume unseres Landes gebracht. Fast flächendeckend steht in Rheinland-Pfalz schnelles Internet zur Verfügung. Die letzten Schritte bei der Abdeckung werden nun unternommen. Die gemeinsame Förderung durch Bund, Land und Kommunen hat sich bewährt. Nachholbedarfe gibt es insbesondere im ländlichen Raum, worauf gegenwärtig und künftig der Schwerpunkt in den Ausbaubemühungen liegt. Auch im Mobilfunkbereich geht es weiter. Wir sollten jedoch nicht vergessen, dass es immer noch Regionen gibt, in denen Handyempfang ein Fremdwort ist. Die einfachste Lösung zur kurzfristigen Behebung des Problems wäre die Zulassung einer Einbuchung aus einem Fremd-netz. Das wäre ein Ansatz um in kürzester Zeit eine flächendeckende Netzabdeckung für alle zu erreichen. Für eine solche Lösung muss sich die Politik stark machen.
Thema Infrastruktur: Die Straßen (und Brücken) im Land sind in einem schlechten Zustand. Wie kann die Infrastruktur verbessert werden?
Wir haben eigentlich eine gute Straßeninfrastruktur im Kreis Ahrweiler. Zwei wichtige Fernstraßen binden uns an die Metropolen Rhein-Main und Ruhrgebiet an. Der zügige Lückenschluss der A1 steht natürlich im Vordergrund. Das Zuliefernetz, sprich Bundes, Landes und Kreisstraßen sind auch gut ausgebaut. Die eine oder andere Ortsumgehung wie in Lohrsdorf sollte dringend zum Schutz der Anwohner kurzfristig umgesetzt werden. Es darf nicht sein , dass wir 40 Jahre für eine wichtige Infrastrukturmaßnahme brauchen. Es kam es zu personellen Engpässen in der Planungsbehörde LBM. Hier hat man aber in jüngster Vergangenheit aufgeholt. Gerade in den Bereich Planung /Umsetzung wurde nachgebessert. Denn Geld für die Instandhaltung und Ausbau ist vorhanden. Trotz dieser Schwierigkeiten wurden auch im Kreis Ahrweiler mehrere Straßen instandgesetzt. So beginnen aktuell die Arbeiten an der L80 zw. Dem Deutschen Eck und Nierendorf. Hier wird nicht nur die Fahrbahn erneuert, sondern auch ein Radweg gebaut.
Thema Medizinische Versorgung: Wie kann die medizinische Versorgung auch zukünftig sichergestellt werden?
Hier kann ich nur für meinen Wahlkreis sprechen. Mit staatlicher Unterstützung sollte die Möglichkeit der Eröffnung oder Erhaltung von sogenannten Landarztpraxen gefördert werden. Der Ländliche Raum muss für Ärzte wieder attraktiv werden. Dazu sollten wir mit allen Mitteln beitragen.
Wir haben zwei Krankenhäuser im Wahlkreis 14. Beide Häuser gehören demselben Träger. Gerade in Adenau kämpf man seit geraumer Zeit um den Erhalt des Hauses. Zuerst gilt es natürlich mit aller Kraft, das Bestehen des Krankenhauses in Adenau zu sichern. Ich denke, man sollte trotzdem parallel Überlegungen anstellen, einen Plan B also, um eine notärztliche und allgemeinmedizinische Versorgung sicher stellen zu können, wenn der Träger das Haus trotz aller Zusagen doch schließen wird. Wie schnell so etwas gehen kann haben wir am Mittelrhein gesehen.
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