SPD Niederbieber freut sich über zahlreiche Anregungen aus der Bürgerschaft
Bürgergespräch hat Tradition und baut Politikverdrossenheit ab
Intensiver Meinungsaustausch konnte viele Fragen klären
Niederbieber. Auch das hat eine lange Tradition: Zu Beginn eines jeden Bürgergesprächs des SPD-Ortsvereins Niederbieber steht ein Rundgang durch den Ort. Diesmal waren Stahlwerkstraße, Fußballplatz und der Hartplatz neben der ehemaligen Wiedhalle und Verschönerungen am Scharf’Eck das Ziel der Ortsbegehung. Nach diesem visuellen Eindruck konnte Ortsvereinsvorsitzender Willi Marmé in der Gaststätte zur Wied eine erfreulich große Anzahl von Bürgerinnen und Bürgern aus Niederbieber und besondere Gäste begrüßen. Darunter OB Nikolaus Roth, SPD-Fraktionsvorsitzender im Neuwieder Stadtrat, Sven Lefkowitz, Markus Eulenbach von der IG Metall, Liane Herbst vom Betriebsrat der Firma Whitesell Ortsvorsteher Manfred Keller und Herrn Schneider von den Service Betrieben. Erstes Gesprächsthema aus der Bürgerrunde war die Situation in der Stahlwerkstraße. Für die Anwohner ist der Lärm durch Raserei und Missachtung der Verkehrsschilder durch die Autofahrer, die die Straße als Abkürzung nehmen, um schneller nach Neuwied zu kommen, nicht mehr zu ertragen. Ähnliche Kritik wurde auch zu einem Teilstück der Gabelsbergstraße geäußert. Bereits 28 Unterschriften der betroffenen Bewohner liegen vor, einen Abschnitt der Straße als Einbahnstraße auszuweisen, um den Lärmpegel zu senken. Einig war man sich in der Gesprächsrunde, dass Trempel nicht geeignet sind, da sie ebenfalls mit einer hohen Lärmbelästigung verbunden sind. Abhilfe könnten in der Fahrbahn aufgestellte Blumenkübel sein, die zu einer reduzierten Geschwindigkeit führen und damit zu einer ersten Verbesserung der Situation führen könnten. Von den anwesenden Gästen erklärten sich spontan zwei Anwohner bereit, jeweils einen dieser Blumenkübel dauerhaft zu pflegen.
Prüfung durch Stadtverwaltung
OB Nikolaus Roth sagte Prüfung durch die Stadtverwaltung zu, welche Möglichkeiten machbar sind. Breiten Raum in der Diskussion nahm die Situation der Firma Whitesell, ein. Eine unendliche Geschichte, deren Ausgang nach wie vor ungeklärt ist und über Niederbieber wie ein Damoklesschwert schwebt. Markus Eulenbach von der IG Metall schilderte die Entwicklung des Unternehmens von Boesner bis zum heutigen Tage. Nach zwei Insolvenzen in den letzten Jahren steht das Unternehmen seit dem 27. März nun erneut in der Insolvenz, 197 Mitarbeiter sind zurzeit bei Whitesell beschäftigt. Diese Weiterbeschäftigung wurde möglich durch Genehmigung von Kurzarbeit durch die Agentur für Arbeit und durch die Politik. So hat die rheinland-pfälzische Landesregierung 150.000 Euro für Qualifizierungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt, die weiteren 230 Mitarbeitern eine entsprechende Weiterqualifizierung ermöglicht. Auch OB Nikolaus Roth unterstrich in dem Bürgergespräch noch einmal die zahlreichen Gespräche, die seitens der Stadt mit dem Unternehmen geführt wurden und alle das Ziel hatten, den Unternehmensstandort langfristig zu sichern.
Arbeitsplätze sollen erhalten bleiben
Dabei stellte er noch einmal klar, dass die Stadt auch weiterhin alles unternehmen werde, die Arbeitsplätze zu erhalten und sagte weiter Unterstützung und Gesprächsbereitschaft zu. Ein weiteres Gesprächsthema war die Neugestaltung der Kirmeswiese in Niederbieber. Ortsvorsteher Manfred Keller berichtete über die Planungen seit 2006. Zwischenzeitlich ist lediglich eine Boule-Bahn entstanden. OB Roth wies darauf hin, dass Veränderungen nur insoweit möglich sind, dass sie die jährliche Kirmesveranstaltung nicht behindern. Er empfahl eine Umgestaltung in kleinen Schritten und entsprechende Vorschläge. Aus dem intensiven Meinungsaustausch zwischen der SPD Niederbieber und den interessierten Einwohnerinnen und Einwohnern ergaben sich in der Gesprächsrunde noch Fragen zur Wiedereröffnung des Spielplatzes neben der Kirmeswiese, zu einer Fahrrad-Überquerung an der Ausfahrt der Shell-Tankstelle, einem Zebrastreifen am Hammergraben/Stahlwerkstraße und auch die Frage wurde gestellt, warum am Bornberg keine Kehrmaschine eingesetzt wird und im Winter kein Streudienst vorhanden ist. Auch diese Fragen wurden beantwortet oder Prüfung zugesagt. Wobei OB Roth zur Frage des Zebrastreifens erklärte, dass es zu Fußgängerüberwegen konkrete Vorgaben gibt. So zum Beispiel eine bestimmte Anzahl von Nutzern. Dies ist hier nach Informationen der Anwohner nicht der Fall und daher auch nicht realisierbar. Ebenso erklärte OB Roth zur Wiedereröffnung des Spielplatzes Prüfung durch die Verwaltung und sagte entsprechende Information zu. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Willi Marmé lobte alle Anwesenden für die lebendige Diskussion und zeigte sich überzeugt, dass diese Form des Dialogs ein wichtiger Beitrag zur politischen Kultur, aber vor allem zur aktiven Teilhabe am örtlichen Geschehen und an der positiven Weiterentwicklung des Stadtteils darstellt. Nicht zuletzt müssen Kritik und Missstände, ebenso wie Anregungen und Verbesserungsvorschläge vorgetragen und diskutiert werden und vor allem ernst genommen werden. Der SPD-Ortsverein wird sich auch weiterhin dem Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern stellen und so gemeinsam für eine gute Zukunft für Niederbieber einsetzen.
Pressemitteilung Willi Marmé,
SPD-Ortsverein Niederbieber